MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

gung. Menschen werden ihr Verhalten ändern,
wenn sie die Gefahren und Würdelosigkeit gefährlicher
Praktiken verstehen und realisieren,
dass sie solche Praktiken aufgeben können,
ohne dadurch wirklich bedeutsame Aspekte
ihrer Kultur preiszugeben.“
(http://www.unfpa.org/swp/1997/box16.htm).
4. Durchsetzung und Überwachung
Das Menschenrecht auf Gesundheit:
Achtung, Schutz und Verwirklichung
Die Verantwortlichkeit von Regierungen, den
Mitgliedern ihrer Gesellschaften den höchsten
erreichbaren Gesundheitsstandard zu
sichern, resultiert in einer Reihe von Verpflichtungen.
Die Verpflichtung, das Menschenrecht
auf Gesundheit zu respektieren,
bedeutet, dass der Staat nicht in dieses Recht
eingreifen oder es verletzen darf. Ein Beispiel
wäre die staatliche Weigerung, bestimmten
Gruppen wie etwa ethnischen Minderheiten
oder Häftlingen Gesundheitsvorsorge zukommen
zu lassen oder diese willkürlich zu
verweigern, wie im Fall von Frauen, die nicht
von männlichen Ärzten behandelt werden
dürfen, während die Versorgung mit weiblichen
Ärztinnen nicht gewährleistet ist. Das
Recht auf Gesundheit zu schützen bedeutet,
dass der Staat nichtstaatliche AkteurInnen an
jeder Beeinträchtigung des Menschenrechts
hindern muss. Ein Beispiel dafür wäre die
Verhinderung der Entsorgung von toxischen
Abfällen über die Wasserversorgung. Im Falle
einer Gesetzesübertretung muss der Staat
den Betroffenen eine Form von Entschädigung
gewähren. Dies bedeutet auch, dass
der Staat dazu verpflichtet ist, notwendige
und angemessene Gesetze wie beispielsweise
zur Regelung und Überwachung der Bewirtschaftung
toxischer Abfälle zu erlassen.
Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit
RECHT AUF GESUNDHEIT
bedeutet, dass der Staat aktiv den Zugang
zur Gesundheitsvorsorge sichern muss, beispielsweise
sollte der Bevölkerung eine ausreichende
Anzahl von Krankenhäusern zur
Verfügung stehen und diese Spitäler sich in
ihren Dienstleistungen an den Bedürfnissen
der Bevölkerung orientieren. Der Staat sollte
Standort, Dienstleistungen und Anforderungen
von Krankenhäusern bekannt machen.
Dies kann nicht sichergestellt werden, wenn
die Gesundheitsvorsorge ausschließlich auf
den privaten Sektor verwiesen ist.
Einschränkungen des Menschenrechts
auf Gesundheit
Einige Menschenrechte sind so grundlegend,
dass sie niemals eingeschränkt werden können,
beispielsweise das Recht auf Freiheit
von Folter und Sklaverei, das Recht auf ein
faires Verfahren oder die Gedankenfreiheit.
Andere Menschenrechte können dann eingeschränkt
werden, wenn das Gemeinwohl
Vorrang hat. Der Schutz des Rechts auf Gesundheit
im Sinne der öffentlichen Gesundheit
wurde vom Staat als Anlass verwendet,
andere Menschenrechte einzuschränken. Im
Versuch, die Ausbreitung von Infektionskrankheiten
zu verhindern, wurden oft andere
Freiheiten begrenzt. Die Einschränkung
der Bewegungsfreiheit, die Einrichtung von
Quarantänen oder die Isolation von Menschen
sind Maßnahmen, die gesetzt wurden,
um die Ausbreitung schwerer Infektionskrankheiten
wie etwa Ebola oder Tuberkulose
zu verhindern. Diese Maßnahmen waren
zeitweise übertrieben. Um zu verhindern,
dass Menschenrechte im Namen der öffentlichen
Gesundheit verletzt werden, dürfen
restriktive Maßnahmen von Seiten der Regierung
nur als letztes Mittel gesetzt werden.
Die Syracuse-Prinzipien bieten einen genau
definierten Rahmen für die Einführung von
restriktiven Maßnahmen:
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