MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

In jenen Fällen, in denen die Gewalt noch
keinen bewaffneten Konflikt darstellt, findet
humanitäres Völkerrecht keine Anwendung.
In diesen Fällen sind die Menschenrechte
und das entsprechende nationale Recht zum
Schutz der Beteiligten anzuwenden.
2. Definition und Beschreibung
der geschützten Rechte
Was sind die Grundregeln humanitären
Völkerrechts in bewaffneten Konflikten?
1. Personen außer Gefecht und solche,
die nie aktiv daran teilnahmen, haben
ein Recht auf Respektierung ihres
Rechts auf Leben und ihrer moralischen
und körperlichen Integrität.
2. Es ist verboten, einen Feind zu töten,
der außer Gefecht ist oder sich ergibt.
3. Die Verwundeten und die Kranken sind
einzusammeln und von der Seite, in
deren Gewalt sie sich befinden, zu versorgen.
Der Schutz umfasst auch medizinisches
Personal und Einrichtungen,
Transporte und Ausstattung. Die Embleme
des Roten Kreuzes und des Roten
Halbmondes sind die Zeichen dieses
Schutzes und sind zu respektieren.
4. Gefangengenommenen KombattantInnen
und ZivilistInnen in der Gewalt
der gegnerischen Partei steht der
Respekt ihres Rechts auf Leben, ihrer
Würde, ihrer persönlichen Rechte und
Überzeugungen zu. Sie sind vor jeglicher
Gewalt oder Vergeltung zu schützen.
Sie sollen das Recht haben, mit
ihren Familien zu kommunizieren und
Hilfsgüter zu erhalten.
5. Jede/r soll in den Genuss der fundamentalen,
gerichtlichen Garantien kom-
MENSCHENRECHTE IN BEWAFFNETEN KoNFLIKTEN
men. Niemand darf für eine Tat, die sie/
er nicht begangen hat, bestraft werden.
Niemand darf körperlicher oder psychischer
Gewalt, der Prügelstrafe oder
erniedrigender oder unmenschlicher
Behandlung ausgesetzt werden.
6. Die Konfliktparteien und die Mitglieder
ihrer Streitkräfte dürfen die Methoden
und Mittel zur Streitführung
nicht unbeschränkt auswählen. Waffen
und Methoden, die zu unnötigen
Verlusten oder übertriebenen Leiden
führen, sind verboten.
7. Um die Zivilbevölkerung und ihr Eigentum
zu schützen, müssen die
Konfliktparteien zu allen Zeiten zwischen
Zivilbevölkerung und KombattantInnen
unterscheiden. Weder die
Zivilbevölkerung als ganzes noch die
einzelne Zivilperson dürfen das Ziel
einer Attacke werden. Ziele dürfen nur
militärische objekte sein.
Hinweis: Diese Regeln fassen die Essenz
des humanitären Völkerrechts zusammen
und wurden vom IKRK formuliert.
Sie sind kein rechtliches Instrument und
ersetzen somit keinesfalls vorhandene
Verträge. Sie wurden zur Erleichterung
der Verbreitung des humanitären Völkerrechts
formuliert.
Was und wie schützt
humanitäres Völkerrecht?
Humanitäres Völkerrecht schützt jene, die
nicht oder nicht länger an den Kämpfen
teilnehmen, wie Zivilpersonen, Verwundete,
Kranke, Kriegsgefangene, Schiffbrüchige und
medizinisches und religiöses Personal. Die
Konfliktparteien müssen diesen Menschen
materiellen Beistand zukommen lassen und
sie jederzeit menschlich behandeln.
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