MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

ckelnden Fähigkeiten“ des Kindes als sie nicht
absolute Macht über das Kind gewährt, sondern
konstant dynamisch und relativ bleibt.
Darüber hinaus tragen die Eltern dem Staat
gegenüber die hauptsächliche Verantwortung
für die Ausbildung des Kindes, sind sie aber
nicht fähig oder Willens, ihre Verpflichtungen
zu erfüllen, so kann der Staat/die Gesellschaft
rechtmäßig intervenieren.
Nicht-Diskriminierung von Kindern
Die Konvention beinhaltet ein klares Verbot
der Diskriminierung von Kindern und sieht
eine lange Liste mit für Unterscheidungen inakzeptablen
Gründen vor (auch in Bezug auf
die Eltern/den Vormund des Kindes): „der
‚Rasse’, der Hautfarbe, dem Geschlecht, der
Sprache, der Religion, der politischen und sonstigen
Anschauung, der nationalen, ethnischen
oder sozialen Herkunft, des Vermögens, einer
Behinderung, der Geburt oder des sonstigen
Status des Kindes“ (Art. 2). Das UNo-Komitee
für Kinderrechte, das die Einhaltung der KRK
überwacht, hat diese Liste ziemlich breit interpretiert,
so nimmt es unter anderem Bezug
auf Diskriminierung von Kindern z.B. die mit
HIV/AIDS infiziert sind, Straßenkindern, Kindern
in ländlichen Regionen, asylwerbenden
Kindern etc.
Das Wohl des Kindes
Art. 3 Abs. 1 formuliert das allgemeine Leitprinzip
der gesamten Konvention, nämlich
„das Wohl des Kindes“. Diese Bestimmung beschränkt
sich nicht nur auf Handlungen, die
direkt auf Kinder gerichtet sind (z.B. Ausbildung,
Sorgerechtsfälle etc.), sondern ist vielmehr
relevant für alle Handlungen, welche
direkte oder indirekte Auswirkungen auf das
Kind haben könnten (Beschäftigungspolitik,
Budgetmaßnahmen etc.). Dies beinhaltet die
Verpflichtung aller AkteurInnen (staatlich oder
privat), zuerst eine Einschätzung der Auswirkungen
auf das Kind durchzuführen, mögli-
MENSCHENRECHTE DES KINDES
che Konsequenzen jeder Maßnahme und ihrer
Alternative in Erwägung zu ziehen, und des
Weiteren die Überwachung dieser Maßnahme
zu gewährleisten. Darüber hinaus dient das
Prinzip des „Kindeswohls“ als Leitsatz für
jede den KRK-Rechten widersprechende Situation
oder für Situationen, auf welche keine
KRK-Bestimmung anwendbar ist.
Die Definition des „Kindes“
gemäß der KRK
Letztlich bleibt eine Schlüsselfrage bestehen:
Wer wird unter der KRK tatsächlich als „Kind“
bezeichnet? Die KRK definiert „Kind“ generell
als jeden Menschen unter 18 Jahren (außer
die Volljährigkeit wird in dem jeweiligen Land
schon früher erreicht, Art. 1), und wählt somit
einen eher legalistischen Ansatz, indem
sie nur Erwachsene von Nicht-Erwachsenen
trennt. offensichtlich unterscheiden sich die
Probleme und Bedürfnisse eines Mädchens im
Teenageralter jedoch in vielen Bereichen stark
von jenen eines Neugeborenen. Aufgrund dieses
sehr facettenreichen, inhomogenen sozialen
Konstrukts der „Unter-18-Jährigen“ ist
es bei der Anwendung der KRK notwendig,
sich bei jeder Maßnahme die beabsichtigte
Zielgruppe in dem jeweiligen Kontext klar vor
Augen zu halten. Abgesehen davon hat der
Kinderrechtsausschuss wiederholt festgestellt,
dass die Konvention den Mitgliedsstaaten
auch den Auftrag erteilt, ihre nationalen Regelungen
zu Altersgrenzen sowohl in Bezug auf
ihre Konsistenz als auch auf ihre kontinuierliche
Begründung zu überprüfen.
Konventionsrechte:
Mitwirkung – Schutz – Vorsorge
Neben den vorhin beschriebenen leitenden
Prinzipien und Konzepten enthält die KRK
eine allgemein gebräuchliche Struktur zur Beschreibung
der Inhalte der Konvention: Mitwirkung
(Partizipation), Schutz und Vorsorge.
• Der Aspekt der Mitwirkung wird zuallererst
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