MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

366 DEMoKRATIE
GESCHICHTE ZUR ILLUSTRATIoN
Demokratisierung in Ost-Timor
Nach 450 Jahren Fremdherrschaft und 25 Jahren
indonesischer Besatzung stimmten die Ost-
TimorerInnen 1999 in einer von den Vereinten
Nationen durchgeführten Volksbefragung für
ihre Unabhängigkeit. Die indonesische Armee
begegnete dem Ruf nach Unabhängigkeit mit
brutaler Gewalt. Zusammen mit pro-indonesischen
Militärgruppierungen reagierte sie auf
die Forderung nach Unabhängigkeit mit dem
Mord an mindestens 1.000 Menschen und der
Deportierung einiger 100.000 Menschen nach
Indonesisch-West-Timor. Weiters wurden unzählige
Städte und Dörfer von den Truppen
zerstört. Als Antwort auf diese Krise entsandten
die Vereinten Nationen ihre Truppen am
20. September 1999 nach Ost-Timor und führten
am 26. Oktober die Transnationale Verwaltung
(UNTAET) ein.
Mit Unterstützung der UNO wurde am 20. Mai
2002 die Demokratische Republik Ost-Timor
offiziell aus der Taufe gehoben. Am 30. August
2001 wurde nach den ersten freien und
demokratischen Wahlen in Ost-Timor eine 88
Mitglieder umfassende Verfassungsversammlung
gewählt, die eine Verfassung mit den
Grundsätzen einer demokratischen Republik
und eines Parlaments schrieb und eine/n PremierministerIn
und PräsidentIn vorsieht.
Die ersten Präsidentschaftswahlen am 14. April
2002 konnte Xanana Gusmão, ein früherer
Anführer der Guerilla im Kampf für die Unabhängigkeit,
für sich entscheiden. Gusmão, eine
Legende innerhalb seines Volkes, soll durch
seine Popularität dazu beitragen, das Land
zu stabilisieren. Die UNTAET wurde durch die
UNO-Mission zur Unterstützung Ost-Timors
(UNMISET) ersetzt, die bis Mai 2003 im Land
blieb. Mit ihren 5.000 SoldatInnen und 1.250
PolizistInnen half UNMISET der Regierung, für
die Sicherheit der BürgerInnen Ost-Timors im
ersten Jahr seines Bestehens zu sorgen. Am 27.
September 2002 wurde Ost-Timor das 191. Mitglied
der Organisation der Vereinten Nationen.
Gerechtigkeit und Versöhnung
Der Wandel Ost-Timors zur Demokratie ist
dadurch überschattet, dass jene, die für die
Gräueltaten von 1999 verantwortlich waren,
bis heute nicht für ihre Verbrechen vor Gericht
gestellt wurden. Die meisten der dafür
Verantwortlichen leben in Indonesien, dessen
Regierung sich weigert, sie nach Ost-Timor
auszuliefern.
Auf Initiative und Empfehlung der Internationalen
Gemeinschaft schuf Indonesien ein Menschenrechtstribunal
in Jakarta, um die im Jahr
1999 begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
gerichtlich zu verfolgen. Das Tribunal
wurde eingerichtet, um RegierungsbeamtInnen
und Mitglieder der Sicherheitstruppen zur Anklage
zu bringen. Viele BeobachterInnen haben
ein Versagen des Tribunals beanstandet,
da General Wiranto, der Oberbefehlshaber
der indonesischen Truppen zum Zeitpunkt
der Massaker, nicht angeklagt wurde. Darüber
hinaus wurden viele Angeklagte entweder
freigelassen oder sind mit einer milden Strafe
davongekommen.
Sowohl die Menschenrechtskommission der
UNO als auch NGOs wie Amnesty International
oder Human Rights Watch beklagten, dass
die Verhandlungen von Anfang an äußerst
fehlerhaft und mangelhaft waren.
MenschenrechtsanwältInnen forderten, dass
ein von der UNO betriebenes internationales