MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Demokratie ist ein komplexer Prozess, und damit
sie funktioniert, braucht sie unseren vollen
Einsatz. Das Internet kann ein Medium zur
Kommunikationserleichterung sein, aber es
wird nie ein Ersatz für fehlenden persönlichen
Einsatz in der offline-Welt sein.
Meinungs- und Medienfreiheit
Globalisierung und Demokratie
Traditionellerweise befindet sich die Demarkationslinie
der politischen Partizipation an den
nationalen Grenzen. Entscheidungen, die das
Leben der BürgerInnen betreffen, werden mit
Blickrichtung auf die jeweiligen Territorien getroffen.
Im Zeitalter der Globalisierung reichen
indes viele Entscheidungen und deren Auswirkungen
über die Landesgrenzen hinaus. Weiters
sind neue starke Global Players wie zum
Beispiel multinationale Firmen und internationale
organisationen für weitreichende sozioökonomische
Entscheidungen verantwortlich.
Dem Mangel an Demokratie in dieser globalisierten
Welt, in der Entscheidungen oft durch
ökonomische Einheiten oder mächtige Institutionen
getroffen werden, wird mit einer der
größten globalen sozialen Bewegungen der
jüngsten Zeit entgegengetreten – der Anti-
Globalisierungsbewegung. Anti-GlobalisierungsanhängerInnen
vertreten verschiedene
Anliegen wie zum Beispiel Umweltschutz,
Entschuldung, Tierrechte, Schutz von Kindern,
Anti-Kapitalismus, Frieden und Menschenrechte.
Was sie gemeinsam haben und was sie
verbindet, ist das Gefühl, dass dieser globalisierten
Welt demokratische Foren fehlen.
Die bevorzugten Methoden der Bewegung sind
Massendemonstrationen. Den internationalen
Medien wurde dies erstmals 1999 bewusst, als
mehr als 100.000 DemonstrantInnen die Eröffnung
des dritten MinisterInnentreffens der
Welthandelsorganisation (WTo) störten. Seitdem
hat es während Treffen der Weltbank und
des Internationalen Währungsfonds (IWF) in
Washington und Prag, des Weltwirtschaftsfo-
DEMoKRATIE
rums (WEF) in Davos (Schweiz), der Europäischen
Union in Göteborg (Schweden) und des
G8-Gipfels in Genua (Italien) weitere Proteste
gegeben.
Während die Mehrheit der DemonstrantInnen
friedlich protestiert, gibt es jedoch eine
Gruppe von radikalen DemonstrantInnen, die
bewusst Gewalt schüren – durch das Werfen
von Wurfgeschoßen oder die Zerstörung von
Eigentum. Dadurch wird von der eigentlichen
Agenda der Bewegung abgelenkt, da die Medien
ihre Hauptaufmerksamkeit unglücklicherweise
auf die „Störenfriede“ richten. Deshalb
wurde im Februar 2002 als Alternative zu
den explosiven Massendemonstrationen das
Weltsozialforum in Porto Alegre (Brasilien)
organisiert. Die 60.000 TeilnehmerInnen des
seither jährlich stattfindenden Forums diskutierten
über Alternativen zum globalen Kapitalismus,
Widerstand gegen Militarismus und
die Unterstützung von Frieden und sozialer
Gerechtigkeit. Ihre Forderungen fasst ein optimistischer
Slogan zusammen: „Eine andere
Welt ist möglich“.
Indem sie ihr Recht auf Versammlung ausübt,
hat die Zivilgesellschaft eine öffentliche Debatte
über demokratisches, globales Regieren,
die Demokratisierung von internationalen
Wirtschaftsbeziehungen und die Partizipation
der Zivilbevölkerung in internationalen Institutionen
ausgelöst. Die Bewegung warnt vor
der konstanten Gefahr einer ökonomischen
Liberalisierung, die ihre bürgerlichen und politischen
Wurzeln durch das Herunterspielen
der Wichtigkeit von wirtschaftlichen und sozialen
Rechten untergräbt.
obwohl Änderungen auf globaler Ebene, in der
internationale Entscheidungen möglich wären
und neue Möglichkeiten der Partizipation
existieren würden, als weit hergeholte Träume
erscheinen, müssen (neue) Global Players zunehmend
Rechenschaft über ihre Aktivitäten
abgeben – aufgrund öffentlicher Aufmerk-
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