MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

nen berichtet. Der Menschenrechtsrat (MRR)
soll die Effizienz des Menschenrechtssystems
der Vereinten Nationen verbessern. Zu diesem
Zweck wurde die Zahl der Sessionen auf drei
pro Jahr erhöht und dem Menschenrechtsrat
die Aufgabe übertragen, die Situation der Menschenrechte
in allen Mitgliedsstaaten der Vereinten
Nationen regelmäßig auf Grundlage der
AEMR und der ratifizierten Menschenrechtsverträge
zu überprüfen (Universal Periodic
Review). Beschwerden aufgrund des 1503-Verfahrens
werden durch zwei Ausschüsse (für
Mitteilungen und für Situationen) behandelt,
bevor sie an den Menschenrechtsrat gehen.
Der Menschenrechtsrat kann durch Sondersitzungen
rascher auf gravierende
Menschenrechtsprobleme reagieren. Die Unterkommission
für Menschenrechte wurde
durch einen „Beratungsausschuss für Menschenrechte“
ersetzt, der dem MRR zuarbeiten
soll. Die Sonderverfahren werden nach
Überprüfung fortgeführt. Die ersten Erfahrungen
mit dem MRR waren gemischt, da zwar
die Intensität der Sitzungen zunahm, aber
die Mehrheit der Entwicklungsländer, vor allem
die islamischen Länder, ihre Prioritäten
eher in den besetzten Gebieten Palästinas als
im am Rande eines Völkermordes stehenden
Sudan sahen und auch die Mandate einzelner
Länderberichterstatter, etwa zu Kuba und
Weißrussland, nicht fortgeführt wurden.
Zusätzlich errichtete das UNo-Hochkommissariat
für Menschenrechte Missionen in
Ländern mit einer problematischen Menschenrechtssituation,
etwa Afghanistan, Bosnien
und Herzegowina, Kambodscha, Kolumbien,
Guatemala, Haiti, Kosovo, Sierra Leone, Sudan
etc. Sie sammeln Informationen und fördern
die Menschenrechte, beispielsweise durch
Beratung bei Gesetzesreformen oder durch
EINFÜHRUNG
Teilnahme an der Arbeit der Internationalen
Gemeinschaft. Sie sind in der Regel nicht auf
Dauer vorgesehen.
Die Aktivitäten dieser Spezialinstitutionen
dienen sowohl Schutz- als auch Förderzwecken.
Sie fördern das Bewusstsein für Menschenrechte
und deren Berücksichtigung in
allen Aktivitäten, um die gefundenen Lösungen
sicher im Boden der Menschenrechte zu
verankern. Tatsächlich ist die Förderung der
Menschenrechte aber eine weitaus größere
Aufgabe, die internationale Institutionen und
organisationen nicht alleine erfüllen können.
Menschenrechtsförderung bedeutet zuallererst,
Menschen mit ihren Rechten bekannt
zu machen, das Bewusstsein für diese zu
wecken und Menschen den Gebrauch ihrer
Menschenrechte zu lehren. Zu diesem Zweck
können verschiedene AkteurInnen, wie zum
Beispiel Universitäten, das Bildungswesen im
Allgemeinen, aber auch Nichtregierungsorganisationen
(NGos), eingebunden werden.
Auf nationaler Ebene empfahlen die Vereinten
Nationen mit GV-Res. 48/134 (1993)
die Einrichtung von nationalen Institutionen
zur Förderung und zum Schutz von Menschenrechten,
wie zum Beispiel nationale
Menschenrechtskommissionen oder ombudspersonen.
Zu diesem Zweck verabschiedete
die UNo-Generalversammlung eine Reihe
von Prinzipien hinsichtlich Kompetenz und
Verantwortung, Garantien für Unabhängigkeit
und Pluralität sowie Arbeitsmethoden.
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