MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

296 MENSCHENRECHTE IN BEWAFFNETEN KoNFLIKTEN
• Humanitäres Völkerrecht geht über den
traditionellen Begriff des Rechts auf Leben
hinaus, indem es auch die Mittel, die
zum Überleben notwendig sind, schützt;
ein Recht, das unter die Kategorie der wirtschaftlichen
und sozialen Menschenrechte
einzuordnen wäre.
• Humanitäres Völkerrecht verbietet Folter
und erniedrigende Behandlung absolut.
• Im Speziellen wird auch das Verbot der
Sklaverei vom humanitären Völkerrecht
umfasst; Kriegsgefangene sind nicht als Eigentum
zu sehen.
• Klar betont wird auch der Schutz von
Kindern und des Familienlebens im humanitären
Völkerrecht; Beispiele sind die
speziellen Regeln zur Anhaltung von Kindern
und die Regeln, welche die Trennung
von Familienmitgliedern verbieten.
• Die Achtung der Religion betrifft deren
Ausübung durch Kriegsgefangene wie auch
die Begräbnisrituale.
Wann wird humanitäres
Völkerrecht angewandt?
Humanitäres Völkerrecht ist in zwei Situationen
anwendbar: in internationalen bewaffneten
Konflikten und nicht-internationalen
(internen) bewaffneten Konflikten. Bevor eine
Definition dieser beiden Anwendungsgebiete
gegeben wird, sollte noch etwas zum Ansatz
des „bewaffneten Konfliktes“ gesagt werden,
der seit 1949 allmählich den Kriegsbegriff ersetzt
hat.
Internationale bewaffnete Konflikte sind jene,
in denen zwei oder mehrere Staaten Auseinandersetzungen
mit Waffengewalt austragen
und jene, in denen sich ein Volk gegen eine
Kolonialmacht, ausländische Besatzungsmächte
oder rassistische Verbrechen auflehnt
(gemeinhin als Kriege zur nationalen Befreiung
bezeichnet). Außerhalb des anwendbaren
Gebietes der Menschenrechte fallen diese
Situationen unter die Bandbreite der Regeln
des humanitären Völkerrechts, welche unter
anderem die vier Genfer Konventionen vom
August 1949 und die drei dazugehörigen Zusatzprotokolle
aus den Jahren 1977 und 2005
beinhalten.
Für interne Konflikte ist die Zahl anwendbarer
Regeln eingeschränkt. Sie sind vor allem im
gemeinsamen Art. 3 der Genfer Konventionen
und im 2. Zusatzprotokoll enthalten. Art. 3
beinhaltet den Mindeststandard der Menschlichkeit
und ist deshalb in allen Situationen
bewaffneter Konflikte anzuwenden. Wiederum
existiert daneben noch der Kernbereich
der Menschenrechte, der auch in solchen Notstandssituationen
seine Geltung nicht verliert.
„Krieg ist niemals eine Beziehung
zwischen Menschen, sondern eine
Beziehung zwischen Staaten, in
der Individuen nur durch Zufall
zu Feinden werden; nicht als Menschen,
nicht als Staatsbürger, aber
als Soldaten (...). Da es das Ziel des
Krieges ist, den feindlichen Staat
zu zerstören, ist es auch legitim,
dessen Verteidiger zu töten, solange
sie Waffen tragen. Sobald sie aber
diese niederlegen und sich ergeben,
hören sie auf, Feinde oder feindliche
Agenten zu sein und werden wieder
zu normalen Menschen. Deshalb ist
es nicht länger legitim, sie zu töten.“
(Übersetzung)
Jean-Jacques Rousseau, französischer Philosoph
und Schriftsteller (1712-1778).