MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

„Es gab niemals eine dauerhafte
Hungersnot in einem
Staat mit einer demokratischen
Regierung und einer
relativ freien Presse.“
Amartya Sen,
Wirtschaftsnobelpreisträger.
Freiheit von Not und die Freiheit von Furcht.
Die Interdependenz und die Unteilbarkeit aller
Menschenrechte, die einen ganzheitlichen Zugang
zu den Menschenrechten erfordern, können
auch in der Bedeutung der Freiheit der
Meinungsäußerung und der Freiheit der Medien
für die wirtschaftliche Entwicklung, die
Verringerung von Armut und in der Befriedigung
der grundlegenden wirtschaftlichen und
sozialen Rechte der Menschen gesehen werden.
ohne die Berichterstattung in den Medien
würden Missstände im Zugang zu oder in
der Verteilung von Ressourcen sowie Korruption
unbeachtet bleiben.
4. Kriegspropaganda und
Befürwortung von Hass
Nach Art. 20 (1) IPBPR ist jede Kriegspropaganda
gesetzlich zu verbieten, während Art.
20 (2) auch ein gesetzliches Verbot „jedes
„Wird ein Krieg verkündet,
so ist die Wahrheit das erste Opfer.“
Arthur Ponsonby,
britischer Politiker (1871-1946). 1928.
MEINUNGSÄUSSERUNGS- UND MEDIENFREIHEIT
Eintretens für nationalen, rassischen oder religiösen
Hass, durch den zu Diskriminierung,
Feindseligkeit oder Gewalt aufgestachelt wird“
verlangt. Ein Teil der Verantwortung für den
Krieg im ehemaligen Jugoslawien kam den
Medien zu, da sie den Krieg durch die Anstiftung
zu Hass und zu ethnischen Säuberungen
propagiert hatten.
Ebenso wurde nachgewiesen, dass die Sendungen
der Radiostation Radio Mille Collines
eine maßgebliche Rolle für den Ausbruch der
Gewalt in Ruanda im Jahr 1994 gespielt hatten,
bei der mehr als 1 Million Menschen getötet
wurden. „Tötet dieses Inyenzi (Ungeziefer)
nicht durch Kugeln – zerhackt sie mit Macheten“
war eines der gesendeten Statements,
welche die Hutus dazu aufriefen, Tutsis und
Hutus, die mit den Tutsis sympathisierten, abzuschlachten.
Die Radiostation war 1993 von
Mitgliedern der Familie des Hutu-Präsidenten
Habyarimana gegründet worden, dessen Tod
einer der Auslöser des Völkermordes war. Die
Verantwortlichkeit des Radios wurde durch das
Internationale Tribunal für Ruanda, der seinen
Sitz in Arusha (Tansania) hat, festgestellt.
5. Good Practices
• Die UNESCo hat einen Tag der Pressefreiheit
eingeführt, der jährlich am 3. Mai begangen
wird, sowie einen weltweiten Preis
für Pressefreiheit geschaffen.
• Das Crimes of War Project vereinigt Jour-
„Worte töten zuerst,
Kugeln erst später.“
Adam Michnik, polnischer Schriftsteller.
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