MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Jugoslawien beschloss die internationale
Gemeinschaft zu handeln: Es wurden zwei
Ad-hoc-Tribunale errichtet, um die fürchterlichsten
Verbrechen, die sich während der
Kriege und bewaffneten Konflikte ereigneten,
zu verurteilen. obwohl die Tribunale ihre
Aufgabe bis jetzt sehr erfolgreich erledigt haben,
wurden sie aus verschiedensten Gründen
kritisiert. Kritikpunkte waren unter anderem
die behauptete Illegalität der Tribunale, Unsicherheiten
bezüglich der Verfahrensregeln (da
die RichterInnen diese, wenn nötig, ändern
können), das Fehlen von Entschädigungen
für fälschlich Verdächtigte oder Voreingenommenheit
gegen Angeklagte. Aus diesen Mängeln
lernte die Internationale Gemeinschaft
und ging bei der Schaffung des Internationalen
Strafgerichtshofs anders vor.
Den Mitgliedsstaaten des Römischen Statutes
des Internationalen Strafgerichtshofes wurde
mehr Verantwortung belassen, und es wurde
mehr Bedacht auf die Grundsätze eines fairen
Verfahrens gelegt. So wurden zum Beispiel
Entschädigungszahlungen für zu Unrecht inhaftierte
und verurteilte Personen (Art. 84 des
Römischen Statutes) und Schutzbestimmungen
für opfer und ZeugInnen (Art. 68 des Römischen
Statutes) eingeführt.
Schiedsgerichtsverfahren und Mediation
Um Gerichte zu entlasten und Gerichtsverfahren
zu verkürzen, engagieren sich immer
mehr Staaten in alternativen Streitbeilegungsmaßnahmen
(Mediation und Schiedsgerichtsverfahren).
Ein weiterer Grund ist die
Möglichkeit der Schaffung von „Win-Win-
Situationen“, die für alle Parteien akzeptable
Lösungen bieten. Besonders US-Gerichte sind
der Bewältigung der Anzahl der Verfahren innerhalb
einer annehmbaren Zeit immer weniger
gewachsen.
Während Gerichtsverfahren die Entscheidung
über juristische Ansprüche zum Ziel haben,
RECHTSSTAATLICHKEIT UND FAIRES VERFAHREN
berücksichtigt die Mediation die Anliegen und
Interessen aller Parteien und kann somit bessere
Ergebnisse in geschäftlichen, familiären und
nachbarschaftlichen Beziehungen erbringen.
Die Mediation ermöglicht den Parteien die
einvernehmliche Beilegung ihres Streites mit
Hilfe einer/s Dritten. Ein Schiedsgerichtsverfahren
ist die Klärung eines Streites durch
eine Entscheidung einer/s Schiedsrichters/
Schiedsrichterin, welche für die Parteien bindend
ist.
Viele Länder verlangen im Vorverfahren zwingend
eine Mediation. Bietet die Mediation
keine Lösung, kommt es zu einem Gerichtsverfahren.
In den USA und Australien finden
regelmäßig so genannte „Einigungswochen“
statt. Während dieser Zeit kommt es zur Mediation
aller gerichtsanhängigen Fälle. Und
tatsächlich wird eine große Anzahl von Fällen
erfolgreich gelöst (zum Beispiel bis zu 70%
im US-Staat ohio). Man kann aber auch argumentieren,
dass den Parteien dadurch der
Zugang zum Gericht verwehrt wird, da die
Alternative eines zeit- und kostenintensiven
Gerichtsverfahrens einen gewissen Druck zur
Findung einer Lösung schafft.
Erhöhte Publizität von
Gerichtsverhandlungen
Während der letzten Jahre wurde „Reality-
Fernsehen“ sehr populär. Von Verfolgungsjagden
mit Polizeiautos bis zu Überlebensshows
und dem täglichen Leben in Wohngemeinschaften
– fast alles kann heutzutage (live) im
Fernsehen verfolgt werden. Auch Gerichtsverfahren
im Fernsehen haben ihre eigene, ziemlich
große, Fangemeinde. Gleichgültig, ob als
Live-Gerichtsverfahren oder Fernsehdrama:
Gerechtigkeit kann jetzt auf der Couch zusammen
mit Bier und Chips genossen werden.
Dadurch entstehen einige kritische ethische
Fragen. Während einerseits das Prinzip der Öf-
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