MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

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NICHT-DISKRIMINIERUNG
„Man kann keine Person, die jahrelang in Ketten gefangen war,
frei lassen, sie an die Startlinie stellen und sagen: „Du kannst
jetzt in den freien Wettbewerb mit den anderen treten“, und
glauben, absolut fair gehandelt zu haben. Es ist deshalb nicht
genug, die Türen zu öffnen. Alle unsere StaatsbürgerInnen müssen
sie auch durchschreiten können … Wir streben nicht nur
nach Gleichberechtigung in Recht und Theorie, sondern nach
Gleichberechtigung als Tatsache und als Resultat.“ (Übersetzung)
welche die Gesetze Gottes reflektieren soll“,
gesehen werden. Diese Definition von Rassismus
liegt zwischen der Betrachtungsweise
von Rassismus als Konzept der Moderne, das
aus vermeintlich wissenschaftlichen „Rassentheorien“
entstand, und dem Verständnis
von Rassismus als Manifestierung archaischer
Stammessysteme. Jedenfalls verursacht der
Begriff „Rassismus“ viel Diskussion. Der Begriff
selbst ist insofern richtig, als er eine Einstellung
von Personen bezeichnet, welche die
Existenz verschiedener „Rassen“ voraussetzt.
Biologisch und genetisch gibt es „Menschenrassen“
nicht.
Heute wird Rassismus als soziales Konstrukt
gesehen. Die Betonung wird auf kulturelle
Unterschiede und weniger auf biologische
Merkmale gelegt, sodass von einem neu entstandenen
„kulturellen Rassismus“ gesprochen
werden muss. Unter diesen Begriff sind
die meisten Einstellungen der heutigen RassistInnen
einzuordnen. Tatsächlich ist allein der
Begriff „Rasse“ schon rassistisch, Rassismus
im Sinne der Definition einer Einstellung wird
hier getrennt vom Begriff „Rasse“ gesehen.
Rassismus kann schon als Haltung gefährlich
sein, ohne eine aktive Handlung kann Rassismus
jedoch nicht unter rechtliche Sanktionen
Lyndon B. Johnson, ehemaliger US-Präsident. 1965.
gestellt werden. Rassistische Ideen können
für sich also nicht als Menschenrechtsverletzungen
angesehen werden. Die Freiheit der
Meinung und der Überzeugung sind selbst
fundamentale Menschenrechte, die bis zu einem
gewissen Grad in Konkurrenz zum Diskriminierungsverbot
stehen. Freilich stellt sich
sofort die Frage, wie eine menschenrechtswidrige
Einstellung durch Menschenrechte
geschützt sein kann. Diese Frage wurde von
verschiedenen Gerichten höchst unterschiedlich
entschieden, häufig wurde die Meinungsfreiheit
als höheres Gut eingestuft. Nur wenn
diese Haltungen zu diskriminierenden Politiken,
sozialen Gewohnheiten oder zur kulturellen
Teilung ganzer Gesellschaften führen,
kann von strafbaren diskriminierenden Handlungen
oder rassistischer Diskriminierung gesprochen
werden. Diese Maßnahmen können
entweder von einer dominierenden „Rasse“,
die eine hierarchische ordnung schafft oder
von Individuen, die über andere Kontrolle
ausüben, ausgeführt werden.
Rassismus existiert, abhängig von der ausgeübten
Macht und der Beziehung zwischen opfern
und TäterInnen, auf verschiedenen Ebenen: