MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

EINFÜHRUNG
K. MENSCHENRECHTS-
INITIATIVEN IN DEN STÄDTEN
Programme zur Stärkung der Menschenrechte
auf Gemeindeebene sind ein neuer Zugang,
der die Menschenrechte als Richtlinien für soziale
und wirtschaftliche Entwicklung nützt.
Auf Initiative der PDHRE, People’s Movement
for Human Rights Learning, die Menschenrechtsbildung
als eine Strategie für gesellschaftliche
Entwicklung sieht, erklärten sich
mehrere Städte des Südens, darunter Rosario
(Argentinien), Thies (Senegal), Korogocho
(Kenia), Kati (Mali), Dinapur (Bangladesch),
Bucuy (Philippinen), Porto Alegre (Brasilien)
sowie im Norden Graz (Österreich) und Edmonton
(Kanada) zu „Menschenrechtsstädten“
oder „Menschenrechtsgemeinden“.
Eine andere Initiative unternahm Barcelona,
wo 1998 in Kooperation mit Saint Denis
eine „Europäische Charta für den Schutz der
Menschenrechte in der Stadt“ ausgearbeitet
wurde. 2003 hatten bereits mehr als 300 Städte,
vor allem im mediterranen Europa, diese
Charta unterzeichnet. Sie enthält politische
Verpflichtungen, die auf den internationalen
Menschenrechten aufbauen, beispielsweise in
Hinblick auf die Rechte von MigrantInnen. Die
Charta empfiehlt die Einrichtung von lokalen
Institutionen und Verfahren zum Schutz der
Menschenrechte, wie zum Beispiel ombudspersonen
oder Menschenrechtsbeiräte oder
eine menschenrechtliche Budgetierung. In
regelmäßigen Treffen, etwa in Venedig (2003)
und Nürnberg (2005) tauschen die Signatarstädte
und -gemeinden Erfahrungen „guter
Praxis“ aus.
Die von der UNESCo initiierte „Internationale
Städtekoalition gegen Rassismus“ befasst
sich mit Problemen des Rassismus und der
Fremdenfeindlichkeit in Städten, um diese
bei der Berücksichtigung der wachsenden
kulturellen Vielfalt ihrer EinwohnerInnen zu
unterstützen. Derartige Koalitionen bestehen
auch auf regionaler Ebene, wie die 2004 gestartete
„Europäische Städtekoalition gegen
Rassismus“ (siehe: http://www.unesco.org/
shs/citiesagainstracism). Mehrere Städte verfügen
über Menschenrechtskommissionen und
ombudspersonen oder andere Institutionen,
die in der Verhütung oder Beseitigung von
Menschenrechtsverletzungen tätig sind.
Die Strategie der Förderung der Menschenrechte
quer durch die Gemeinden, also ausgehend
von der lokalen Ebene, hat den Vorteil, Menschenrechtsprobleme
im Alltag ansprechen
zu können. Die Methode, welche von PDHRE
vorgeschlagen und in der Praxis erfolgreich angewandt
wird, beginnt mit einer gemeinsam
durchgeführten Bestandsaufnahme, welche
die Verwirklichung und Verletzung von Menschenrechten
in der Stadt festhält und zur Erarbeitung
einer Strategie führt, die letztlich in
ein Arbeitsprogramm übersetzt werden muss.
In diesem Prozess überprüfen BürgerInnen
Rechtsakte und Politik hinsichtlich der Verwendung
der Ressourcen der Stadt. Sie entwickeln
Pläne, wie die Verwirklichung der Menschenrechte
gestärkt und menschenrechtliche Probleme
in ihrer Stadt überwunden werden können.
Zusammen mit den Behörden verpflichten sie
sich dazu, die Menschenrechte als Richtlinien
für die Politik und für alle dabei notwendigen
Entscheidungen oder Strategien anzuerkennen.
Zu diesem Zweck wird ein ganzheitlicher Zugang
zu den Menschenrechten verfolgt, was
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