MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

genüber der Familie und der Gesellschaft, denen
allerdings in der Praxis wenig Bedeutung
zukommt.
Die Kommission hat ein weitreichendes Mandat
auf dem Gebiet der Förderung der Menschenrechte,
kann aber auch Beschwerden
von Einzelpersonen oder Gruppen sowie von
Staaten (was bisher noch nicht vorgekommen
ist) annehmen. Die Zulassungskriterien
sind weit und erlauben auch NGos oder Individuen,
im Namen von opfern von Menschenrechtsverletzungen
aufzutreten. Die
Kommission kann jedoch keine rechtlich bindenden
Entscheidungen fällen; dies ist einer
der Gründe, warum ein Protokoll zur Charta
über die Einrichtung des Afrikanischen Gerichtshofs
für die Rechte des Menschen und
der Völker, bestehend aus elf RichterInnen,
verabschiedet wurde, welches 2003 in Kraft
trat. Der Gerichtshof, der 2006 erstmals zusammentrat
und seinen Sitz in Arusha, Tansania,
hat, kann allerdings von Individuen
nur dann direkt angerufen werden, wenn
die Staaten dies in einer eigenen Deklaration
ausdrücklich festgehalten haben. Wenn dies
nicht geschieht, können Klagen wie im Inter-
Amerikanischen System nur durch die Kommission
eingebracht werden.
Das Afrikanische Menschenrechtssystem
• Afrikanische Charta für die Rechte
des Menschen und der Völker (1981,
in Kraft getreten 1986)
• Afrikanische Kommission für die
Rechte des Menschen und der Völker
(1987)
• Afrikanische Charta über die Rechte
und das Wohlergehen des Kindes
(1990, in Kraft getreten 1999)
• Protokoll über die Einrichtung eines
•
EINFÜHRUNG
Afrikanischen Gerichtshofs für die
Rechte des Menschen und der Völker
(1997, in Kraft getreten 2003)
Zusatzprotokoll über die Rechte von
Frauen (2003, in Kraft getreten 2005)
Ein regelmäßiges Monitoring der nationalen
Menschenrechtssituation sollte auf Basis der
Überprüfung periodischer Staatenberichte
durch die Kommission stattfinden. Die Staatenberichte
sind jedoch oft unregelmäßig und
unzureichend. Gemäß der Praxis der Vereinten
Nationen hat die Kommission auch SonderberichterstatterInnen
ernannt, etwa für
außergerichtliche, willkürliche und Schnell -
exekutionen, für Gefängnisse und Haftbedingungen
und für Frauen. Auch wurde von
der Afrikanischen Union (AU) im Jahr 2003
ein Zusatzprotokoll über die Rechte von
Frauen angenommen, das 2005 in Kraft trat
und bis Juli 2008 21 Ratifikationen aufwies.
Die Kommission beauftragt weiters Fact-finding-Missionen
und hält in speziellen Fällen,
zum Beispiel nach dem unfairen Prozess und
der Exekution von neun Mitgliedern der Bewegung
für das Überleben des ogoni-Volkes
im Jahr 1995, außerordentliche Sitzungen
ab. Ein wichtiger Teil der Impulse für die Kommission
kommt von NGOs aus Afrika und der
restlichen Welt, die nach einer Registrierung
an allen öffentlichen Sitzungen der Kommission
teilnehmen können. Die NGos bringen
häufig Fälle von Menschenrechtsverletzungen
vor und unterstützen die Arbeit der Kommission
und ihrer SonderberichterstatterInnen.
Wichtig ist auch, dass Regierungen für die direkte
Anwendbarkeit der Charta in ihren nationalen
Rechtssystemen sorgen. Dies geschah
unter anderem im Fall von Nigeria, mit dem
Ergebnis, dass nigerianische NGos wie zum
Beispiel das Constitutional Rights Project Fälle
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