MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

zu bilden, der Gewerkschaft seiner Wahl
beizutreten sowie zu streiken.“
Art. 8, Sozialpakt.
Sich zu organisieren war von jeher eine Möglichkeit
für Menschen, ihre Sicherheit zu erhöhen,
sei dies nun am Arbeitsplatz, innerhalb
ihrer Gemeinde oder ihrer Nation.
Art. 8 des Sozialpaktes ist eng mit dem Recht
auf Versammlungsfreiheit verknüpft. Das
Recht auf kollektive Tarifverhandlungen setzt
das Recht auf Versammlungsfreiheit in der
Arbeitswelt effektiv um. Diese Rechte werden
als besonders wichtig angesehen, da sie oft
der Schlüssel für die Verwirklichung anderer
fundamentaler Rechte und Ansprüche in der
Arbeitswelt sind. Dennoch wird ihnen nicht
immer dieselbe öffentliche Anteilnahme wie
zum Beispiel dem Kampf gegen Kinderarbeit
entgegengebracht.
Gleichbehandlungs- und
Nicht-Diskriminierungsrechte
Spricht man von arbeitsbezogenen Rechten,
kann eine Beschäftigung mit den Prinzipien der
Nicht-Diskriminierung und der Gleichbehandlung
nicht ausbleiben. Die Regeln der Nicht-
Diskriminierung und der Gleichbehandlung
durchdringen den gesamten Bereich der sozialen
Rechte. Besondere Aufmerksamkeit kommt
jenen Rechten zu, die die Gleichbehandlung
von Frauen am Arbeitsmarkt betreffen.
Menschenrechte der Frau
Ein wichtiger Meilenstein hin zur Gleichberechtigung
von Frauen im Zugang zu wirtschaftlichen
Möglichkeiten war 1979 die
Annahme der UNo-Konvention über die Beseitigung
jeder Form von Diskriminierung der
Frau (CEDAW), eines internationalen Instruments,
das auch die Fortpflanzungsrechte der
Frau beinhaltet. Um Diskriminierungen gegen
ARBEIT
Frauen auf Grund von Heirat oder Mutterschaft
zu vermeiden und ihr Recht auf Arbeit
zu gewährleisten, sollen die Vertragsstaaten
Entlassungen aufgrund von Schwangerschaft
oder Mutterschaft verbieten. Darüber hinaus
sollen sie bezahlten Mutterschaftsurlaub oder
vergleichbare soziale Leistungen ohne Verlust
des Arbeitplatzes einführen.
Verpflichtungsgrade
Die Effektivität internationaler Instrumente
ist immer von den getroffenen Umsetzungsmaßnahmen
abhängig. Die Verpflichtungen
der Staaten zu den genannten Rechten sehen
folgendermaßen aus:
• Die Verpflichtung zum Respekt
Die grundlegendste Verpflichtung ist, dass
die Staaten das Verbot von Sklaverei und
Zwangsarbeit respektieren. Ein anderer
wichtiger Aspekt ist die Anerkennung der
Versammlungsfreiheit und des Rechts, Gewerkschaften
zu gründen und ihnen beizutreten.
Diese Rechte werden immer wieder
verletzt, weil sie die Möglichkeit in sich bergen,
den Staat zur Implementierung anderer
wichtiger ArbeiterInnenrechte zu zwingen.
• Die Verpflichtung zum Schutz
Die Vertragsstaaten sind dazu verpflichtet,
Mindeststandards festzulegen, unter welche
die Arbeitsbedingungen keiner Arbeiterin/keines
Arbeiters sinken dürfen. Das
Recht auf Arbeit fordert darüber hinaus den
Schutz vor unfairen Entlassungen und den
von den Vertragsstaaten sicherzustellenden
Schutz vor Diskriminierung im Bereich des
Zugangs zur Arbeit.
• Die Verpflichtung zur Förderung
Staaten sind verpflichtet, den Zugang zu Arbeit
durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik,
berufliche Beratung sowie Trainings- und
Weiterbildungsmöglichkeiten zu fördern.
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