MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

58 EINFÜHRUNG
von Verletzungen der Charta erfolgreich vor
nigerianische Gerichte bringen konnten.
Nach der Verabschiedung der UNo-Konvention
über die Rechte des Kindes im Jahr 1989
wurde 1990 eine Afrikanische Charta über
die Rechte und das Wohlergehen des Kindes
verabschiedet. Sie trat allerdings erst im
Jahr 1999 in Kraft und wurde bis Juli 2008
von 38 Mitgliedsstaaten der AU ratifiziert.
Auf ihrer Grundlage wurde ein Afrikanisches
ExpertInnenkomitee für die Rechte und das
Wohlergehen des Kindes eingerichtet, das zumindest
einmal jährlich tagen soll.
IV. Andere Regionen
Für die islamischen Länder ist die Kairoer
Erklärung der Menschenrechte im Islam von
1990 zu erwähnen, die von den Außenministern
der organisation der Islamischen Konferenz
(oIC) ausgearbeitet, aber niemals offiziell
verabschiedet wurde. Alle Rechte in dieser Erklärung
sollten der Islamischen Scharia unterliegen,
was völkerrechtlich bedenklich ist.
Darüber hinaus wurde im Jahr 1994 eine
Arabische Menschenrechtscharta von arabischen
MenschenrechtsexpertInnen ausgearbeitet
und vom Rat der Liga der arabischen
Staaten verabschiedet – mangels Ratifikationen
ist sie allerdings nie in Kraft getreten.
Trotz etlicher Versuche wie der Konvention
über regionale Vereinbarungen für die Förderung
des Wohlergehens des Kindes, die 2002
durch die South Asian Association for Regional
Cooperation lanciert wurde, war es nicht zuletzt
aufgrund der Vielgestaltigkeit der Region bislang
nicht möglich, ein regionales Menschenrechtsinstrument
in Asien zu verabschieden
oder eine Asiatische Menschenrechtskommission
einzurichten. Anstrengungen innerhalb
der regionalen Integrationszone ASEAN
führten jedoch im Jahr 2007 zu einer neuen
„Charta der Vereinigung südostasiatischer
Nationen“, die in Art. 14 auch ein Menschenrechtsgremium
der ASEAN vorsieht.
Auf der Ebene der Zivilgesellschaft erarbeiteten
im Jahr 1998 anlässlich der Fünfzigjahrfeier
der AEMR mehr als 200 asiatische NGos
unter der Leitung des Asian Legal Resources
Centre in Hongkong eine Asiatische Menschenrechtscharta
als Charta der Völker. Weiters
gibt es einen Euro-Asiatischen Dialog über
Menschenrechte zwischen der Europäischen
Union und zehn asiatischen Staaten, darunter
China. Ein ähnlicher Dialog besteht zwischen
der Europäischen Union und China.
Als interregionale Vereinbarung ruft das Partnerschaftsabkommen
von Cotonou zwischen
78 afrikanischen, karibischen und pazifischen
(AKP) Staaten und den 27 Mitgliedern der Europäischen
Union aus dem Jahr 2000 in Art. 9
(2) in Erinnerung, dass „Achtung für die Menschenrechte,
demokratische Prinzipien und
Rechtsstaatlichkeit … wesentliche Elemente dieser
Vereinbarung darstellen“. Bei schwerwiegenden
Menschenrechtsverletzungen können
Leistungen nach einem erfolglosen Konsultationsverfahren
ausgesetzt werden.