MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

86 VERBoT DER FoLTER
2001 führte AI die Kampagne
„Take a step to
stamp out torture“ („Tu
etwas, um Folter auszurotten“)
durch. Sie richtete
sich gegen Folter und
grobe Misshandlung von Frauen, Kindern,
ethnischen Minderheiten, Homo-, Bi- und
Transsexuellen.
Mit Ende des Jahres hatten über 35.000 Menschen
aus 188 Ländern auf der Homepage der
Folter-Kampagne, www.stoptorture.org unterzeichnet,
um bei besonders dringenden Fällen
durch Appelle via E-Mail Zeichen zu setzen.
Im oktober 2000 nahm AI das 12-Punkte-
Pro gramm zur Verhütung von Folter an, das
zu einer weltweiten Plattform für internationale
Aktionen zur Verhütung von Folter und
zur Stärkung von Mechanismen wurde, die
vor dem Auftreten und der Institutionalisierung
von Folter schützen.
12-Punkte-Programm
zur Verhütung von Folter
Amnesty International forderte alle
Regierungen auf, das 12-Punkte-Programm
zur Verhütung der Folter zu
implementieren.
1. Offizielle Verurteilung der Folter
Die höchsten Behörden eines jeden
Landes sollten ihre völlige Ablehnung
der Folter deutlich zu erkennen
geben. Sie sollten Folterhandlungen,
wo immer sie verübt werden, uneingeschränkt
verurteilen und allen
Angehörigen von Polizei, Militär
und anderen Sicherheitsdiensten
unmissverständlich klar machen,
dass Folter unter keinen Umständen
geduldet wird.
2. Keine Haft ohne Kontakt
zur Außenwelt
Folter findet oft statt, während sich die
opfer in Isolationshaft befinden, also
keine Möglichkeit haben, zu Menschen
außerhalb Kontakt aufzunehmen, die
ihnen helfen oder herausfinden könnten,
was mit ihnen geschieht. Die Praxis
der Isolationshaft sollte eingestellt
werden. Die Regierungen sind aufgerufen
sicherzustellen, dass sämtliche
Gefangenen unverzüglich nach ihrer
Festnahme einer unabhängigen richterlichen
Instanz vorgeführt werden
und Familienangehörige, AnwältInnen
und ÄrztInnen sofort und regelmäßig
Zugang erhalten.
3. Keine geheime Haft
In einigen Ländern findet die Folter an
geheimen Haftorten statt, oftmals nachdem
man die opfer “verschwinden“
ließ. Regierungen müssen sicherstellen,
dass Gefangene ausschließlich an
öffentlich bekannten orten in Haft gehalten
werden und Familienangehörige,
RechtsanwältInnen und Gerichte unverzüglich
exakte Informationen über ihre
Festnahme und ihren Verbleib erhalten.
Den Familien und RechtsanwältInnen
müssen effektive Rechtsbehelfe zur
Verfügung stehen, die es ihnen jederzeit
ermöglichen, in Erfahrung zu bringen,
an welchem ort und von welcher
Behörde ein/e Gefangene/r in Haft gehalten
wird. Es müssen gleichermaßen
effektive Rechtsbehelfe bereitstehen,
um die Sicherheit einer/s Gefangenen
zu gewährleisten.
4. Schutzvorkehrungen für Verhör und
Haft
Alle Gefangenen sollten unverzüglich
über ihre Rechte belehrt werden. Dazu