MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

48 EINFÜHRUNG
G. MENSCHENRECHTE
UND ZIVILGESELLSCHAFT
Für die Entwicklung des Menschenrechtssystems
war der Einfluss der Zivilgesellschaft,
vertreten vor allem durch NGOs, von entscheidender
Bedeutung. Rechtsgrundlage von
NGos ist die Versammlungsfreiheit, geschützt
durch Art. 22 IPBPR. In den Vereinten Nationen
bilden sie eine Art „Weltgewissen“. oft
verfolgen sie spezifische Schutzinteressen,
wie zum Beispiel den Schutz der Meinungsäußerungs-
oder Medienfreiheit (Article
19-Kampagne) oder die Verhütung von Folter
und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung
(Association for the Prevention of
Torture, APT). NGos wie Amnesty International
setzen Regierungen mit Sonderverfahren
wie zum Beispiel dringlichen Handlungsaufrufen
unter Druck. Die Strategie der “Mobilisierung
von Schande“ kann, vor allem mit
Unterstützung unabhängiger Medien, sehr
effektiv sein. NGos wie die Internationale
Helsinki-Föderation (IHF), die International
Crisis Group (ICG) oder Human Rights
Watch beeinflussen Regierungen und die Internationale
Gemeinschaft durch qualitativ
hochwertige Berichte auf der Basis von Untersuchungen
und Überwachung. Ein weiteres
effektives Mittel von NGos ist die Erstellung
von Schattenberichten parallel zu den offiziellen
staatlichen Berichten an internationale
Monitoringinstitutionen.
Gemäß einer Resolution der UNo-Generalversammlung
aus dem Jahr 1998, der Deklaration
über MenschenrechtsverteidigerInnen,
müssen Einzelpersonen und NGos, welche
für die Menschenrechte arbeiten, in ihrer Tätigkeit
frei und unbehindert sein und vor jeder
Verfolgung geschützt werden. In einigen Staa-
ten waren organisationen wie Amnesty International
oder Helsinki-Komitees aufgrund
ihrer Arbeit Kritik und in einigen Fällen sogar
Verfolgung ausgesetzt. Weltweit gibt es zahlreiche
Fälle, in denen MenschenrechtsaktivistInnen
wegen ihrer legitimen Arbeit inhaftiert
wurden. Der Staat hat die Verpflichtung, diese
AktivistInnen nicht nur vor seinen eigenen RepräsentantInnen
wie der Polizei, sondern auch
vor gewalttätigen Gruppen wie Todesschwadronen
zu schützen. Der UNo-Generalsekretär
hat im Jahr 2000 eine Sonderbeauftragte für
die Lage von MenschenrechtsverteidigerInnen
ernannt, um die Durchsetzung dieser UNo-
Deklaration zu unterstützen.
NGos spielen auch für Menschenrechtsbildung
und -lernen eine wesentliche
Rolle, indem sie, oft in Kooperation mit den
Vereinten Nationen, der UNESCo, dem Europarat
oder anderen zwischenstaatlichen
Institutionen, Lehrpläne entwickeln, Unterrichtsmaterialien
produzieren und Trainingsprogramme
organisieren. Auf globaler
Ebene konzentriert sich People’s Movement
for Human Rights Learning (PDHRE), die
Initiatorin der UNo-Dekade der Menschenrechtsbildung,
auf die Länder des Südens, wo
sie beispielsweise in Indien, Argentinien, Mali
und Ghana die Schaffung von Institutionen
zur Menschenrechtsbildung ermöglichte. Auf
dem Gebiet der Schulungen gegen Rassismus
und Diskriminierung ist die Anti-Defamation
League (ADL) weltweit aktiv.
Besondere Bedeutung gewannen Netzwerke
von NGos im Kampf um die Gleichberechti-