MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Kernelemente der
modernen Demokratie
Es ist schwierig festzustellen, wie demokratisch
eine Gesellschaft tatsächlich ist. Dennoch
gibt es eine Reihe von Kernelementen,
welche die Grundlage jeder demokratischen
Gesellschaft bilden. Um diese Elemente besser
kennenzulernen und zu verstehen, spielt
Bildung auf allen Ebenen eine wichtige Rolle.
• Gleichheit:
Das Prinzip der Gleichheit beinhaltet,
dass alle Menschen frei und gleich
an Würde und Rechten geboren sind, sie
haben sowohl die gleichen Möglichkeiten
und Mitwirkungsrechte im politischen Alltagsleben
der Gesellschaft als auch einen
Anspruch auf Gleichbehandlung vor dem
Gesetz. Dies beinhaltet auch die soziale
und wirtschaftliche Gleichheit zwischen
Frauen und Männern.
Menschenrechte der Frau
• Partizipation:
ohne Partizipation ist Demokratie
bedeutungslos. Die Möglichkeit
der Partizipation in gesellschaftlichen und
politischen Angelegenheiten gilt als Voraussetzung
für Demokratie. Demokratie
ist eine Form der Partizipation, jedoch ist
Partizipation in einem breiteren Rahmen zu
sehen und hat nicht nur starke politische
Implikationen, sondern auch soziale und
wirtschaftliche. Partizipation alleine kann
aber Demokratie nicht garantieren.
• Mehrheitsherrschaft und Minderheitenrechte:
obwohl Demokratie wörtlich übersetzt
„Herrschaft durch das Volk“ heißt, ist
eigentlich die „Herrschaft durch die Mehrheit“
darunter zu verstehen. Das bedeutet
auch, dass die Mehrheit die Rechte und die
verschiedenen Bedürfnisse der Minderheit
berücksichtigen muss. Vom Ausmaß der
Erfüllung dieser Verpflichtung kann man
den Grad der Verwirklichung der demokratischen
Werte einer Gesellschaft ableiten.
Nicht-Diskriminierung
DEMoKRATIE
• Rechtsstaatlichkeit und faires Verfahren:
Demokratie soll die tyrannische Herrschaft
einer einzelnen Person oder einer kleinen
Gruppe von Leuten verhindern. Rechtsstaatlichkeit
garantiert, dass der Staat
eine gesetzliche ordnung hat, welche die
Gleichheit vor dem Gesetz sicherstellt, die
Macht der Behörden beschränkt und gleichen
Zugang zu einer unabhängigen und
fairen Justiz gewährt.
Rechtsstaatlichkeit und faires
Verfahren
• Achtung der Menschenrechte:
Die Basis
einer funktionierenden demokratischen
•
Gesellschaft ist die Akzeptanz des Postulats,
dass alle Menschen gleich und frei
an Würde und Rechten geboren sind. Ein
demokratischer Staat hat die Pflicht, die
Achtung, den Schutz und die Erfüllung
der Menschenrechte zu garantieren und
somit Freiheit von Angst und Freiheit von
Not zu gewährleisten. Mit Rücksicht auf die
Demokratie sollte ein besonderer Schwerpunkt
auf Mitbestimmung der BürgerInnen
wie beispielsweise Versammlungsfreiheit,
Redefreiheit, Gedanken-, Gewissens- und
Religionsfreiheit gelegt werden. Trotzdem
können bürgerliche und politische Rechte
alleine weder Frieden noch Menschliche
Sicherheit garantieren. Nur wenn auch die
grundlegenden wirtschaftlichen, sozialen
und kulturellen Bedürfnisse berücksichtigt
werden, kann ein günstiges Umfeld für Demokratie
geschaffen werden.
Politischer Pluralismus: Traditionellerweise
ist es Aufgabe der Parteien, die verschiedenen
Ideen und Meinungen zu erfassen
und sie in der öffentlichen Debatte zu vertreten.
Nur politischer Pluralismus kann
Strukturen sichern, die einerseits flexibel
genug sind, sich laufenden Änderungen
von Bedürfnissen anzupassen, und andererseits
eine sichere Grundlage demokratischen
Regierens garantieren. Politische
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