MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

WAS MAN WISSEN MUSS
1. Geschichtliche Entwicklung
Nur wenige Situationen gefährden die Menschliche
Sicherheit dramatischer als Kriege. In der
Extremsituation eines bewaffneten Konfliktes
müssen Regierungen schwierige Entscheidungen
zwischen dem Wohl der Gesellschaft
und der Einzelpersonen treffen. obwohl die
Geltung der Menschenrechte an keine zeitlichen
Grenzen stößt, bildet der Ausbruch von
systematischer und organisierter Gewalt, ein
Merkmal eines bewaffneten Konfliktes, einen
Angriff auf die den Menschenrechten zugrunde
liegenden Prinzipien. Deshalb brauchen
bewaffnete Konflikte eigene, verbindliche Regeln,
die auf dem Prinzip fußen, dass auch
Kriege Grenzen haben. Diese Regeln nennt
man „humanitäres Völkerrecht“ oder das
Recht der bewaffneten Konflikte. Humanitäres
Völkerrecht kann als Menge jener Prinzipien
und Regeln zusammengefasst werden, die
den Gebrauch von Gewalt während bewaffneter
Konflikte limitieren, um:
• die nicht direkt an den Kampfhandlungen
Beteiligten („ZivilistInnen“) zu schonen;
• die Auswirkungen der Gewalt (auch für
SoldatInnen) auf ein für den Kriegszweck
notwendiges Minimum zu begrenzen.
Humanitäres Völkerrecht und
Menschliche Sicherheit
Viele bezweifeln und manche leugnen,
dass Gesetze das Verhalten in der außergewöhnlichen,
anarchischen und gewalttätigen
Wirklichkeit von bewaffneten
Konflikten regeln können. Wie kann man
auch erwarten, dass, wenn das Überle-
MENSCHENRECHTE IN BEWAFFNETEN KoNFLIKTEN
ben eines Einzelnen oder der Gesellschaft
betroffen ist, gesetzliche Erwägungen
das menschliche Verhalten einschränken
können? obwohl es auf den ersten
Blick überraschend sein mag, gibt es viele
Gründe sowohl für Angreifer als auch
für Verteidiger, den durch humanitäres
Völkerrecht etablierten Verhaltenskodex
zu achten. Wenn auch der Ausbruch von
Konflikten die Idee der Sicherheit untergräbt,
so ist es trotzdem wichtig zu verstehen,
dass humanitäres Völkerrecht zur
Menschlichen Sicherheit durch die Setzung
von Grenzen für bewaffnete Konflikte
beiträgt. Humanitäres Völkerrecht
erkennt die Realität der bewaffneten Konflikte
an und beantwortet sie pragmatisch,
mit detaillierten und praktischen Regeln,
die auf Einzelne abzielen. Dieser Zweig
des Rechts bestimmt nicht, ob ein Staat
oder eine Rebellengruppe das Recht hat,
zu Waffengewalt zu greifen oder nicht.
Stattdessen zielt er einzig und allein auf
die Einschränkung des Leidens ab, das
Krieg verursacht. Im Bestreben, Menschliche
Sicherheit zu erhalten, kann humanitäres
Völkerrecht durch Erhöhung der
Chancen auf Versöhnung auch zu einem
Friedensschluss beitragen.
„Krieg sollte immer mit einem
Ausblick auf Frieden erklärt
werden.“ (Übersetzung)
Hugo de Groot (Grotius).
293