MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

E. UNIVERSELLE MENSCHEN-
RECHTSSTANDARDS
Die jüngere Geschichte der Setzung von Standards
auf globaler Ebene begann mit der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte
(AEMR), die im Gefolge des Zweiten Weltkriegs
mit den schwersten Menschenrechtsverletzungen
aller Zeiten am 10. Dezember 1948
als Resolution der Generalversammlung der
Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Einen
Tag vor der AEMR war die „Konvention über
die Prävention und Bestrafung des Verbrechens
des Völkermordes“ verabschiedet worden, als
erstes Rechtsinstrument gegen Völkermord wie
jenem, der während des Holocaust an Jüdinnen
und Juden verübt worden war.
Um die Bestimmungen der AEMR in gesetzlich
verbindliche Verpflichtungen zu übertragen,
erarbeitete die UNo-Menschenrechtskommission
zwei Pakte, einen über wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte (IPWSKR)
und einen über bürgerliche und politische
(IPBPR). Wegen des Kalten Krieges wurden
sie erst im Jahr 1966 verabschiedet und traten
1976 in Kraft. Am 1. Juli 2008 hatten sie 159
bzw. 162 Vertragsparteien. Der IPWSKR wurde
zuerst verabschiedet, ein Hinweis auf die
Bevorzugung der wirtschaftlichen, sozialen
und kulturellen Rechte durch die damals neue
Mehrheit der sozialistischen und Entwicklungsländer
in den Vereinten Nationen.
Die AEMR und die beiden Pakte werden zusammen
als die internationale „Bill of Rights“
bezeichnet. Sie wurde durch eine Reihe weiterer
Konventionen ergänzt.
In den Sechzigerjahren des 20. Jahrhunderts
trat der Kampf gegen „Rassen“diskriminierung
und Apartheid in den Vordergrund, was zwei
EINFÜHRUNG
Konventionen, gegen „Rassen“diskrimi nierung
und die Unterdrückung des Verbrechens
der Apartheid, zur Folge hatte. Weiters wurden
Konventionen zur Beseitigung aller Formen
der Diskriminierung der Frau, gegen
Folter und andere grausame, unmenschliche
und erniedrigende Behandlung oder Strafe,
über die Rechte des Kindes, über die Rechte
und Würde von Menschen mit Behinderungen
und zum Schutz aller Personen vor dem
Verschwindenlassen verabschiedet. Diese
Konventionen erläutern und spezifizieren die
Bestimmungen der Pakte oder widmen den Bedürfnissen
bestimmter Zielgruppen besondere
Aufmerksamkeit. Im Falle der Frauenkonvention
aus dem Jahr 1979 gewann das Problem
der Vorbehalte – ein generelles Problem von
Menschenrechtsabkommen – besondere Bedeutung,
da eine Anzahl von Ländern auf diesem
Weg die grundlegenden Menschenrechte
der Frauen einzuschränken versuchte.
Überblick über die wichtigsten
UNO-Menschenrechtskonventionen
• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
(1948 – Resolution)
• Internationaler Pakt über wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte
(1966)
• Internationaler Pakt über bürgerliche
und politische Rechte (1966)
• Konvention über die Verhütung und
Bestrafung des Verbrechens des Völkermordes
(1948)
• Internationale Konvention über die
Beseitigung aller Formen rassischer
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