MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Überzeugungen und Kulturen bestehen. Zum
Beispiel entspricht der Einfluss der Globalisierung
auf Völker in Afrika nicht dem in Indien,
dies resultiert daraus, dass in Afrika und Indien
verschiedene gesellschaftspolitische und
wirtschaftliche Verhältnisse herrschen. Diese
deutlichen Unterschiede zwischen Kulturen
und Regionen haben auch Einfluss darauf, wie
die Menschen die Bedrohungen durch Verarmung
und soziale Ausgrenzung wahrnehmen.
Das Hauptaugenmerk muss deshalb darauf
liegen, die Rahmenbedingungen für die
Überwachung der verschiedenen Formen
der Armut auf globaler und lokaler Ebene
weiter zu entwickeln und auch die Menschen
in ihrem Widerstand und Kampf gegen ausbeuterische
Kräfte zu bestärken.
Die UNo-Charta und die Allgemeine Erklärung
der Menschenrechte wollten in der Nachkriegszeit
einen moralischen Rahmen zum
Aufbau eines neuen Systems von Rechten und
Pflichten schaffen, mit der Gewichtung auf
der Garantie der Würde, des Friedens und der
Menschlichen Sicherheit für alle Menschen.
Dieser umfassende Ansatz der Menschenrechte
ermöglicht eine Antwort auf die multidimensionale
Natur der Armut. Dieser Ansatz geht über
Wohltätigkeit hinaus und erkennt an, dass eine
Freiheit von Armut nur möglich ist, wenn die
Menschen durch Menschenrechtsbildung bestärkt
sind. Dieser Ansatz bekräftigt, dass die
Armen rechtliche Ansprüche und dass staatliche
und nichtstaatliche AkteurInnen Verpflichtungen
zu erfüllen haben. Während ein Staat die
Verantwortung dafür trägt, die Menschenrechte
für die in seinem Land lebenden Menschen zu
verwirklichen, haben andere staatliche und
nichtstaatliche AkteurInnen die Verpflichtung,
zu diesem Prozess beizutragen und diesen zu
unterstützen. Dies ist von wesentlicher Bedeutung
für den Aufbau von gerechten, fairen und
FREIHEIT VoN ARMUT
nicht protektionistischen Systemen multilateralen
Handels, für angemessene finanzielle Unterstützung
und um sicherzustellen, dass die
Armen ihren Anteil am Entwicklungsprozess in
dieser globalisierten Welt bekommen.
Diese Werte finden sich in politischen Statements
wie zum Beispiel der Deklaration von
Rio, der Agenda 21, der Erklärung von Kopenhagen,
der Aktionsplattform von Peking und
der Habitat-Agenda, gestaltet von den Staaten
als internationale „Entwicklungsarchitektur“,
um die Armut zu beseitigen und die unabdingbaren
Voraussetzungen für eine nachhaltige
Entwicklung zu schaffen.
UNO-Organisationen zur Überwachung der
Armut
Die UNo-Überwachungsorgane überprüfen in
regelmäßigen Abständen die Staatenberichte,
nehmen Beschwerden entgegen, machen
Beobachtungen und geben Empfehlungen
an Länder, wirtschaftliche organisationen,
die UNo-Behörden und andere, um die Menschenrechtssituation,
inklusive der Armutsverminderung,
zu verbessern.
Die abschließenden Betrachtungen des UNo-
Komitees für wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Rechte zu den verschiedenen Staatenberichten
zeigen die fehlende Klarheit über
den Status des Paktes im nationalen Recht;
das Fehlen der Umsetzung von internationalen
Menschenrechtsverpflichtungen im nationalen
Recht und die fehlende Information über
die im Vertrag festgelegten Instrumente sind
hindernde Faktoren. Die Berichte betrachten
die Schuldenlast, das Fehlen von Daten, weitreichende
Korruption im öffentlichen Sektor,
Militärregimes, welche die Gerichtsbarkeit unterlaufen
und fest verwurzelte religiöse Einflüsse
als Hindernisse, die einer Umsetzung
von Strategien zur Verringerung der Armut im
Weg stehen.
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