MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Aktivitäten internationaler
Organisationen
Der UNO-Sonderberichterstatter zur
Folter – Ziele, Mandate, Aktivitäten
Die Menschenrechtskommission der
UNo entschied in der Resolution
1985/33, eine/n SonderberichterstatterIn
zur Folter zu ernennen, die/der die Aufgabe
hat, relevanten Fragen zur Folter
nachzugehen, verlässliche und glaubhafte
Informationen zu solchen Fragen
zu suchen und zu erhalten und effektiv
auf diese Informationen zu reagieren.
Die/der SonderberichterstatterIn legt der
Kommission jedes Jahr einen umfassenden
Bericht über ihre/seine Aktivitäten
vor, der einen Überblick über das Auftreten
und das Ausmaß von Folter geben
soll und darüber hinaus Empfehlungen
an die Staaten richtet, wie Folter verhindert
werden kann. Das Mandat des Sonderberichterstatters
umfasst alle Länder
weltweit, unabhängig davon, ob ein
Staat die Konvention gegen Folter und
andere grausame, unmenschliche und
erniedrigende Behandlung oder Strafe
unterzeichnet hat oder nicht.
Das Mandat fasst drei Hauptaktivitäten
zusammen: Die Übermittlung von
Communiqués, die sich auf dringende
Anfragen und Anschuldigungsbriefe
(mutmaßliche Fälle von Folter) beziehen,
die organisation von Fact Finding-
Missionen (Länderbesuchen) in Länder,
wo Informationen zufolge Folter nicht
nur vereinzelt auftritt sowie die Übermittlung
von jährlichen Berichten über
Aktivitäten, Mandat und Arbeitsmethoden
des Sonderberichterstatters an die
Menschenrechtskommission und die Generalversammlung.
VERBoT DER FoLTER
Anders als andere Überwachungskörper
nach internationalem Recht kann die/der
SonderberichterstatterIn auch schon vor
Ausschöpfung der nationalen Instanzen
angerufen werden, um gegen Einzelfälle
mit Folterrisiko („dringende Anfragen“)
oder gegen mutmaßliche Fälle von Folter
(„Anschuldigungen“) vorzugehen.
Seit 2004 ist Manfred Nowak aus Österreich
der UNo-Sonderberichterstatter
zur Folter. Er hat bereits Nepal und China
besucht, ein Besuch in Guantánamo
mit vier anderen Sonderberichterstattern
wurde jedoch abgesagt, da die US-Behörden
den freien Zugang zu den Gefangenen
verweigert hatten.
Um Informationen über den Sonderberichterstatter
zur Folter zu bekommen,
schreiben Sie an:
Special Rapporteur on Torture
office of the High Commissioner for
Human Rights
8-14 Avenue de la Paix
1211 Geneva 10, Switzerland
Quelle: UNO-Sonderberichterstatter.
2002. Fact Sheet No. 4. http://
www.unhchr.ch/html/menu6/2/fs4.htm
Das Europäische Komitee zur Verhütung
von Folter und anderer unmenschlicher
oder erniedrigender
Be handlung oder Strafe (CPT)
Gründung
Das CPT wurde auf Grund des Europäischen
Übereinkommens für die Verhütung
von Folter und unmenschlicher oder
erniedrigender Behandlung oder Strafe
(angenommen 1987) errichtet.
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