MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

60 EINFÜHRUNG
J. INTERNATIoNALE
STRAFGERICHTSBARKEIT
Gemäß dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
(ICC), das 1998 in Rom verabschiedet
wurde und 2002 in Kraft getreten
ist, wurde der ICC in Den Haag als ständiges
Tribunal eingerichtet. Seine Rechtsprechung
umfasst die Verbrechen des Völkermordes,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit „begangen
als Teil eines breit gefächerten systematischen
Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung“,
was Fälle von Vergewaltigung, sexueller Versklavung,
erzwungener Schwangerschaft und
jede andere Form schwerwiegender sexueller
Gewalt einschließt ( Menschenrechte der
Frau), weiters das erzwungene Verschwinden
von Menschen oder ähnliche unmenschliche
Akte, die großes Leid verursachen, beispielsweise
ernste Verletzungen der geistigen oder
physischen Gesundheit, Kriegsverbrechen, und
das Verbrechen der Aggression, über dessen
Definition noch Einigkeit erzielt werden muss.
Das Internationale Straftribunal für das Frühere
Jugoslawien (ICTY) wurde 1993 vom
UNo-Sicherheitsrat in Den Haag als Ad-hoc-
Tribunal eingerichtet, um sich mit den massiven
Verletzungen der Menschenrechte und
des humanitären Völkerrechts auf dem Gebiet
des früheren Jugoslawien zu befassen. Demgemäß
umfassen seine Kompetenzen schwere
Verletzungen der Genfer Konventionen von
1949 über den Schutz von opfern bewaffneter
Konflikte, von Verbrechen gegen die Menschlichkeit
wie Mord, Folter, Vergewaltigung oder
andere unmenschliche Akte, die in einem bewaffneten
Konflikt begangen werden, sowie
Völkermord. Als Folge des Völkermordes in
Ruanda von 1994, wurde in Arusha, Tansania,
das Internationale Straftribunal für Ruanda
(ICTR) eingerichtet. Im Falle Kambodschas
kam es bei der Umsetzung des Übereinkommens
zwischen den Vereinten Nationen und
der Regierung Kambodschas von 2003 über
die Einrichtung eines kambodschanischen
Tribunals für Kriegsverbrechen zu Verzögerungen,
so dass dieses erst Jahre später eingerichtet
werden konnte.
Anders als die vorrangige Gerichtsbarkeit des
ICTY und des ICTR ist die Rechtsprechung
des ICC komplementär zu den nationalen
Rechtsprechungen. Nur wenn ein Staat nicht
willens oder in der Lage ist, VerbrecherInnen
zu verfolgen, übernimmt der ICC den Fall. Alle
Tribunale basieren auf dem Prinzip der individuellen
Verantwortung, ohne Rücksicht auf
die öffentliche Funktion der/s Angeklagten.
Der teilweise mit internationalen RichterInnen
besetzte Sondergerichtshof
für Sierra Leone arbeitet seit 2002 und
hat dabei auch mit der Wahrheits- und
Versöhnungskommission für Sierra Leone
zusammengearbeitet, die inzwischen
ihre Tätigkeit beendet hat. Er untersucht
Mord, Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei,
Auslöschung, Terrorakte, Versklavung,
Plünderung und Brandschatzung. Er hat
die Verfolgung derjenigen Personen zum
Ziel, die die größte Verantwortung für das
Leiden der Menschen von Sierra Leone
tragen.