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MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

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76 VERBoT DER FoLTER<br />

psychische als auch die physische Dimension<br />

von Misshandlungen in Betracht zieht.<br />

Das Übereinkommen geht allerdings nicht näher<br />

auf gesetzliche Sanktionen ein, die durch<br />

ein nationales Gesetz vorgeschrieben werden.<br />

Das kann in bestimmten Fällen zur Frage führen,<br />

inwieweit solche Sanktionen im Widerspruch<br />

zu den Zielen und der übergeordneten<br />

Idee (dem Geist des Übereinkommens) stehen<br />

können. Dennoch trägt diese Definition jedenfalls<br />

zu einem allgemeinen Verständnis bei,<br />

wie es von der UNO-Menschenrechtskommission,<br />

der Vorgängerin des Menschenrechtsrates,<br />

festgehalten wurde: „Keine Form der Folter<br />

oder anderer grausamer, unmenschlicher oder<br />

erniedrigender Behandlung oder Strafe, […]<br />

jemals und unter irgendwelchen Umständen<br />

gerechtfertigt werden.“ Der Sonderberichterstatter<br />

zur Folter bestätigte, dass „die rechtliche<br />

und moralische Basis für das Verbot von<br />

Folter und anderer grausamer, unmenschlicher<br />

oder erniedrigender Strafe oder Behandlung<br />

absolut und zwingend ist und unter keinen<br />

Umständen anderen Interessen, Politiken oder<br />

Praktiken untergeordnet werden darf“.<br />

Aus Anlass des Internationalen Tages der<br />

UNO zur Unterstützung von Folteropfern am<br />

26. Juni bestätigte der Internationale Rehabi-<br />

„Folter stellt eine grausame Verletzung der menschlichen Würde dar. Sie<br />

entmenschlicht sowohl das Opfer als auch die Täter. Der Schmerz und die<br />

Angst, die absichtlich von einem Menschen einem anderen zugefügt<br />

werden, hinterlassen lebenslange Narben: Wirbelsäulen, die durch Schläge<br />

verkrümmt sind, Schädel, die durch Gewehrläufe eingedrückt sind,<br />

wiederkehrende Alpträume, die das Opfer in ständigem Angstzustand<br />

halten. Freiheit von Folter ist ein grundlegendes Menschenrecht, das unter<br />

allen Umständen geschützt werden muss.“ (Übersetzung)<br />

Kofi Annan, ehemaliger UNo-Generalsekretär, 2001.<br />

litationsrat für Folteropfer, dass „Folter einer<br />

der grausamsten Akte ist, den ein Mensch<br />

einem anderen Menschen antun kann. Das<br />

Ziel von Folter ist es, soviel Schmerzen wie<br />

möglich zuzufügen, ohne das Opfer sterben<br />

zu lassen ...“ Die absichtliche Zufügung von<br />

Schmerz und Leid, physischer oder psychischer<br />

Art, ist ein Merkmal von Folter und von<br />

unmenschlicher und erniedrigender Behandlung.<br />

In gesetzlichen Bestimmungen sind<br />

die Unterscheidungsmerkmale – wenngleich<br />

subtiler Art – aufgezählt. Man unterscheidet<br />

zwischen Akten der Unmenschlichkeit und<br />

der erniedrigenden Behandlung und jenen der<br />

Folter nach der Natur des begangenen Aktes<br />

selbst, der dahinter stehenden Absicht, dem<br />

Schweregrad wie auch der angewendeten<br />

grausamen Methoden. Anders ausgedrückt<br />

ist ein Gericht desto eher geneigt, einen Akt<br />

als Folterfall zu behandeln, je grausamer,<br />

schmerzhafter und vorsätzlicher dieser ist.<br />

Foltermethoden –<br />

Wie passiert Folter?<br />

Im Prinzip kann alles, angefangen von Wasser<br />

bis zu Haushaltsgeräten, als Folterwerkzeug<br />

verwendet werden. Auch heute sind<br />

Folterwerkzeuge und -methoden nicht auf

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