MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

nen werden, um einen wirklichen humanitären
Reflex einzuprägen.
Maßnahmen zur Überwachung
der Einhaltung
Das Internationale Komitee vom Roten
Kreuz (IKRK) spielt eine zentrale Rolle, wenn
es darum geht, Staaten daran zu erinnern,
dass sie sich zur Verbreitung der humanitären
Normen verpflichtet haben, und dass sie
alle notwendigen Schritte setzen müssen, die
eine effektive Umsetzung und die umfassende
Achtung der Normen sichern.
Repressive Maßnahmen
Humanitäres Völkerrecht verpflichtet die
Staaten, jegliche Verletzung desselben zu unterdrücken.
Bestimmte, besonders schwere
Verletzungen, Kriegsverbrechen genannt, werden
vom humanitären Völkerrecht kriminalisiert.
Jeder Staat hat nationale Gesetze zur
Verfolgung von Kriegsverbrechen zu erlassen,
nach den der Kriegsverbrechen beschuldigten
MENSCHENRECHTE IN BEWAFFNETEN KoNFLIKTEN
WAS MAN WISSEN SoLLTE
Die Internationale Bewegung vom Roten Kreuz
und Roten Halbmond umfasst das Internationale
Komitee vom Roten Kreuz, die Nationalen
Gesellschaften des Roten Kreuzes und
des Roten Halbmondes in 180 Staaten und die
Internationale Föderation der Rotkreuz- und
Rothalbmondgesellschaften. Die nationalen
Gesellschaften agieren als Helfer ihrer eigenen
Regierung in humanitären Belangen und stellen
eine Bandbreite an Dienstleistungen von
Katastrophenhilfe bis zu Gesundheits- und Sozialprogrammen
zur Verfügung. Die Föderation
fördert die Zusammenarbeit zwischen den
Personen zu fahnden und diese auch vor Gericht
zu stellen bzw. an einen anderen Staat
zur Strafverfolgung auszuliefern. Diese Repressivmaßnahmen
dienen der Abschreckung
und können auch einer erneuten Verletzung
der Menschenrechte vorbeugen.
Die internationale Gemeinschaft hat 1998
den permanenten Internationalen Strafgerichtshof
(ICC) ins Leben gerufen, der über
Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die
Menschlichkeit und Völkermord richtet. Im
Gegensatz zu den beiden Ad-hoc-Tribunalen
für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda
ist der ICC weltweit für Strafverfolgung zuständig.
Uganda, die Demokratische Republik
Kongo und die Zentralafrikanische Republik
haben dem Strafgerichtshof bereits Fälle zur
Verfolgung übertragen; der UNo-Sicherheitsrat
setzte ihn auf die Situation in Darfur/Sudan
an. Der Chefankläger des Internationalen
Strafgerichtshofes kann aber auch nach Hinweisen
aus der Öffentlichkeit tätig werden.
einzelnen nationalen Gesellschaften und verstärkt
ihre Kapazität. Als Hüter und Förderer
humanitären Völkerrechts spielt das IKRK die
führende Rolle bei dem Versuch, ein Mindestmaß
an Menschlichkeit auch inmitten eines
bewaffneten Konfliktes zu erhalten.
1. Good Practices
Schutz der Zivilbevölkerung
Humanitäres Recht gründet auf dem Prinzip
der Immunität der Zivilbevölkerung. Perso-
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