MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Abkommen, mit denen diese prioritäre Position
des Rechts auf Gesundheit im Einzelfall wieder
eingeschränkt werden kann.
Gesundheit und Umwelt
Das Recht auf eine gesunde Umwelt, festgehalten
in der Resolution der UNo-Generalversammlung
45/94 vom 14. Dezember 1990,
verlangt für Menschen ein Recht, „in einer
Umwelt zu leben, die ihrer Gesundheit und
ihrem Wohlbefinden angemessen ist“. Dieses
Recht wurde in 90 nationalen Verfassungen
anerkannt, einschließlich der meisten jener
Verfassungen, die seit der Konferenz von Rio
für Umwelt und Entwicklung (1992) in Kraft
gesetzt wurden. Der Weltgipfel in Rio de
Janeiro und der als Agenda 21 angenommene
Plan (1992) schufen einen einzigartigen strategischen
Rahmen, der soziale, ökonomische
und Umweltanliegen als voneinander abhängige
Säulen einer nachhaltigen Entwicklung
zusammenführte. Sicherheit und Sauberkeit
von Wasser und Luft und eine entsprechende
Versorgung mit hochwertiger Nahrung stehen
alle in Zusammenhang mit einer gesunden
Umwelt und der Verwirklichung des Rechts
auf Gesundheit. Dennoch zeigt zehn Jahre
nach der Agenda 21 die folgende Statistik die
Unzulänglichkeit der bisherigen Versuche, die
gesetzten Ziele zu erreichen:
• 800 Millionen Menschen leiden Hunger;
• 1,5 Milliarden Menschen haben keinen Zugang
zu sicherem Trinkwasser;
• 2,5 Milliarden Menschen haben kein entsprechendes
Abwassersystem;
• 5 Millionen Menschen, vor allem Frauen
und Kinder, sterben jedes Jahr an Krankheiten,
die mit der Wasserqualität zusammenhängen.
(Quelle: UNDP. 2005. Human
Development Report.)
In einer Individualbeschwerde, die 1996 der
Afrikanischen Kommission für die Rechte des
Menschen und der Völker vorgelegt wurde,
RECHT AUF GESUNDHEIT
führten etliche NGos an, dass die Militärregierung
in Nigeria direkt in die Ölförderung
durch die staatliche Ölgesellschaft und die
Firma Shell Petroleum involviert war, und
dass diese Unternehmungen aufgrund der
Vergiftung des Bodens Umweltschäden und
Gesundheitsprobleme im Volk der ogoni verursachten.
Im oktober 2001 erklärte die Afrikanische
Kommission Nigeria für schuldig,
gegen sieben Artikel der Afrikanischen Charta
für die Rechte des Menschen und der Völker
– einschließlich des Rechts auf Gesundheit –
verstoßen zu haben. Dies stellt einen wichtigen
Präzedenzfall für die Verantwortung des
Staates, die Umwelt und die Gesundheit der
ansässigen Bevölkerung vor den Auswirkungen
solcher Aktivitäten zu schützen, dar.
Der Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung
(WSSD) in Johannesburg im Jahr 2002 überprüfte
die Durchführung der Agenda 21. Der
daraus resultierende Johannesburg-Plan für
die Umsetzung drückte die Verpflichtung aus,
weltweit Gesundheitsinformationssys teme und
Wissen über Gesundheit zu verbessern, HIV/
AIDS einzudämmen, den Anteil toxischer Elemente
in Luft und Wasser zu verringern und
Gesundheitsanliegen mit der Beseitigung der
Armut zu verbinden.
Ein neues Prinzip zur Lenkung menschlicher
Aktivitäten, das Schaden für die Umwelt und
„Im Mittelpunkt nachhaltiger
Entwicklung stehen Menschen. Sie
haben Anspruch auf Gesundheit
und ein produktives Leben im
Einklang mit der Natur.“
(Übersetzung)
Rio-Erklärung über Umwelt
und Entwicklung. 1992.
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