MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

einzurichten. Diese internationalen und nationalen
Gremien sollen auf regulärer Basis
Anstalten, wo Personen gegen ihren Willen
festgehalten werden, besuchen und Empfehlungen
sowie Verbesserungsvorschläge für die
Aufenthaltsbedingungen abgeben. Diese Art
der Prävention nach dem Muster der Arbeit
des Europaratskomitees gegen Folter (CPT)
stellt eine innovative Entwicklung innerhalb
des UNo-Menschenrechtssystems dar, da die
bisher bestehenden Institutionen nur dann
eingreifen konnten, wenn bereits Verletzungen
bzw. Verstöße stattgefunden haben.
Der Besuch von Haftanstalten ist eines der effektivsten
Mittel, wenn es um die Verhütung
von Folter und die Verbesserung von Haftbedingungen
geht. Das Zusatzprotokoll sieht
erstmals ein universelles Instrument für ein
effektives Vorbeugesystem durch nationale
ExpertInnengremien vor.
Dementsprechend wird das Protokoll auch
als ein echter Schritt in Richtung der Stärkung
der internationalen und nationalen
Verhütungsmechanismen gegen Folter und
unmenschliche und erniedrigende Behandlung
verstanden. Es ist unbedingt notwendig,
dass nationale gesetzliche Bestimmungen mit
internationalen Standards harmonisiert und
nationale Systeme für deren Überwachung
und zur Berichterstattung geschaffen werden.
Die universelle Abschaffung von Folter kann
nur dann Wirklichkeit werden, wenn die mittlerweile
ausgearbeiteten internationalen Standards
in ein wirksames und unabhängiges
VERBoT DER FoLTER
„Man öffne die Zeitung an irgendeinem Tag und man wird einen Bericht
über irgendjemanden irgendwo in der Welt finden, der auf Grund seiner
Meinungen oder seiner Religion, die für seine Regierung unakzeptabel
sind, inhaftiert, gefoltert oder hingerichtet wurde.“
Peter Benenson, Gründer von Amnesty International.
nationales Implementierungs- und Überwachungssystem
der Mitgliedsstaaten der Vereinten
Nationen sowohl auf der nationalen als
auch auf der lokalen Ebene Eingang gefunden
haben. Darüber hinaus ist eine unabdingbare
Voraussetzung für eine angemessene und faire
nationale Rechtsordnung, dass den opfern
von Folter die Möglichkeit der Rehabilitation,
der Kompensation, der Reintegration und der
Rechtshilfe zur Verfügung gestellt wird.
Drei Hauptaspekte für die effektive Verhütung
von Folter können ausgemacht werden:
1. Errichtung eines effektiven rechtlichen
Rahmens und Sicherstellung seiner vollen
Implementierung. Darüber hinaus müssen
angemessene Schutzmaßnahmen zur Verhütung
von Folter zur Anwendung kommen
– zum Beispiel elementare Schutzbedingungen
in der Haft (Zugang zu AnwältInnen,
RichterInnen, ÄrztInnen) und das Verbot
von Isolationshaft.
2. Einrichtung von Kontrollmechanismen und
im Besonderen eines nationalen Besuchsmechanismus
für Haftanstalten sowie den
Aufbau von unabhängigen Beobachtungs-
und Berichtssystemen durch NGos.
3. Fortlaufendes Training für die beteiligten
Personen, wie zum Beispiel PolizistInnen,
Gefängnispersonal, AnwältInnen, RichterInnen,
ÄrztInnen, Personal in psychiatrischen
Anstalten, usw.
Jede/r kann an Aktivitäten zur Verhütung
von Folter mittels Aktionen und Kampagnen
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