MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

Probleme im Geist der Zusammenarbeit, des
Dialogs und des Ausgleichs zu lösen.
Zur Überwachung der Umsetzung des Rechts
auf Bildung ist die Verwendung von verlässlichen
Indikatoren, internationalen Vergleichen
und Staatenrankings von Nutzen. Im
Bildungssektor beinhalten solche Indikatoren
Alphabetisierungsquoten, Einschulungsraten,
Abschluss- und Drop-out-Statistiken, Statistiken
zum Verhältnis LehrerInnen-SchülerInnen
und Angaben zum Prozentsatz der öffentlichen
Ausgaben für die Bildung im Vergleich
zu Ausgaben in anderen Sektoren wie etwa
den Streitkräften. In dieser Hinsicht hat der
neue EFA Global Monitoring Report (Globaler
Überprüfungsbericht), der von der UNESCo
seit dem Jahr 2002 jährlich erarbeitet wird,
neue Standards gesetzt, die den Jahresbericht
von UNICEF über den „State of the World’s
Children“ („Zustand der Kinder der Welt“),
der einen breiteren Zugang hat, ergänzt.
Die Menschenrechtskommission der Vereinten
Nationen, die Vorgängerin des
Menschenrechtsrates, hat 1998 eine/n SonderberichterstatterIn
über das Recht auf
Bildung eingerichtet. Diese/r hat über den
Zustand der fortschreitenden Verwirklichung
des Rechts auf Bildung auf der ganzen Welt
einschließlich des Zugangs zur Grundbildung
sowie der Probleme bei der Umsetzung dieses
Rechts zu berichten. Als erste Sonderberichterstatterin
wurde Katarina Tomaševski bestellt,
die einen auf den Menschenrechten beruhenden
Ansatz der Bildung verfolgte. Sie legte ihr
Mandat nach sechs Jahren aus Enttäuschung
über die unzureichende Unterstützung ihrer
Aufgabe zurück. Im Jahr 2004 folgte ihr
Vernor Muñoz Villalobos als neuer Sonderberichterstatter
zum Recht auf Bildung nach.
Es gibt eine zunehmende Betonung der Durchsetzbarkeit
des Rechts auf Bildung vor nati-
RECHT AUF BILDUNG
onalen und internationalen Gerichten, worauf
auch der Sonderberichterstatter zum Recht auf
Bildung in seinem Bericht von 2005 hingewiesen
hat. Die hauptsächlichen Fragen betreffen
Diskriminierung im Bildungsbereich, insbesondere
im gleichen Zugang zur Bildung.
Der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte ist für die
Überwachung der Umsetzung des Internationalen
Paktes über wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Rechte in den Mitgliedsstaaten verantwortlich.
Er prüft die nationalen Berichte
und führt einen Dialog mit den Mitgliedsstaaten,
um eine möglichst effektive Umsetzung
der Rechte des Paktes sicher zu stellen.
Hinsichtlich des Rechts auf Bildung arbeitet er
dabei eng mit der UNESCo zusammen. Für
eine verbesserte Umsetzung des Rechts auf
Bildung wäre jedoch eine größere Bereitschaft
der Staaten, ihre Berichtspflichten ernst zu
nehmen, von Bedeutung. In diesem Zusammenhang
sind auch die sogenannten „Schattenberichte“
von NGos sowie das Lobbying
von Berufsvereinigungen im Bildungsbereich
von Nutzen.
Probleme der Umsetzung
Soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte
bedürfen oft hoher Investitionen über einen
größeren Zeitraum, um eine effektive
Umsetzung zu erreichen. In der Tat stellt der
Bildungssektor in manchen Ländern eine der
bedeutendsten Staatsausgaben dar.
oft ist Armut das größte Hindernis für ein
Kind, sein Recht auf Bildung wahrzunehmen.
Freiheit von Armut. Das Problem ist weniger,
dass es keine Schulen gibt, die besucht
werden könnten. Tatsächlich beginnen über
90% der Kinder in Entwicklungsländern mit
der Grundschule. Die wahren Probleme sind
hohe Drop-out-Raten und die Tatsache, dass
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