MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

174 MENSCHENRECHTE DER FRAU
GESCHICHTE ZUR ILLUSTRATIoN
Die Geschichte von
Maria da Penha Maia Fernandes
Am 29. Mai 1983 wurde Maria da Penha Maia
Fernandes von ihrem Ehemann, Marco Antonio
Heredia Viveiros, im Schlaf angeschossen.
Sie überlebte glücklicherweise, trug aber ernste
Verletzungen davon und litt neben anderen physischen
und psychischen Traumata auch unter
irreversibler Querschnittslähmung. Nur zwei Wochen,
nachdem sie aus dem Krankenhaus entlassen
worden war, versuchte sie ihr Ehemann
zu durch einen Stromschlag zu töten, während
sie ein Bad nahm. Nach diesem zweiten Anschlag
legte das Büro des Staatsanwaltes eine
Akte mit den gegen Herrn Viveiros erhobenen
Anschuldigungen an. Es dauerte acht Jahre, bis
das Bezirksgericht von Fortalezza zu einer Entscheidung
kam. Am 4. Mai 1991 befanden die
Geschworenen Herrn Viveiros der Körperverletzung
und des versuchten Mordes für schuldig
und verurteilten ihn zu zehn Jahren Gefängnis.
Nach einer Berufung fand 1996 ein zweiter Prozess
statt, in dem Herr Viveiros zu zehn Jahren
und sechs Monaten Haft verurteilt wurde. Die
Verteidigung erhob neuerlich Einspruch. Jedoch
war es auf Grund der Verzögerungen im Rechtssystem
nicht möglich, ein endgültiges Urteil über
dieses Verbrechen zu fällen.
Am 20. August 1998 stellten Maria da Penha
Maia Fernandes, das Zentrum für Gerechtigkeit
und Völkerrecht (CEJIL) und das Lateinamerikanische
und Karibische Komitee für
die Verteidigung der Frauenrechte (CLADEM)
einen Antrag an die Inter-Amerikanische Kommission
für Menschenrechte, in dem sie die Republik
Brasilien beschuldigten, 15 Jahre lang
keine wirkungsvollen Maßnahmen zur Verfolgung
und Bestrafung Herrn Viveiros gesetzt
zu haben. Verletzungen der folgenden Artikel
wurden angeklagt: Art. 1 (1) (Verpflichtung
der Achtung der Rechte), Art. 8 (Recht auf eine
faires Verfahren), Art. 23 (Recht auf gleichen
Schutz) und Art. 25 (Recht auf gerichtlichen
Schutz) der Amerikanischen Konvention der
Menschenrechte; Art. II und XVIII der Amerikanischen
Erklärung der Rechte und Pflichten
des Menschen; Art. 3, 4, 5 und 7 der Inter-
Amerikanischen Konvention zur Prävention,
Sanktionierung und Beseitigung der Gewalt gegen
Frauen (Konvention von Belém do Pará).
Wie in anderen Fällen kommentierte der Staat
Brasilien diesen Antrag nicht. In ihrem Bericht
vom 16. April 2001 befand die Inter-Amerikanische
Kommission, dass Maria da Penha
Maia Fernandes’ Recht auf ein faires Verfahren
und gerichtlichen Schutz vom Staat Brasilien
verletzt wurde. Als Ergebnis dieses Berichts
wurde Herr Viveiros im Jahr 2002 dauerhaft
inhaftiert, beinahe 20 Jahre, nachdem er erstmals
versucht hatte, seine Frau zu töten.
Diskussionsfragen
1. Was sind die in dieser Geschichte angesprochenen
Hauptthemen?
2. Wie kann Gerechtigkeit geübt werden,
wenn der Zugang zum Gericht und die Einhaltung
der gesetzlichen Vorschriften zum
Verfahrensablauf vom Geschlecht des opfers
abhängig sind?
3. Sind Gesetze und Verordnungen ausreichend,
um gleiche Chancen für alle Menschen
zu garantieren? Wodurch kann
darüber hinaus die Gleichbehandlung von
Mann und Frau gesichert werden?
4. Können ähnliche Vorfälle verhindert werden?
Überlegen Sie, welche Mechanismen
auf lokaler, regionaler oder internationaler
Ebene verwendet werden können, um dies
zu erreichen.