MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

42 EINFÜHRUNG
Die Voraussetzungen der Europäischen Union
und des Europarates für die Zulassung neuer
Mitglieder weisen in dieselbe Richtung. Letztlich
hängt es aber vom Wissen und Verständnis
über Menschenrechte durch die Menschen
selbst und deren Bereitschaft ab, diese als Instrument
des sozialen Wandels einzusetzen,
damit Menschenrechte ihre Transformationswirkung
entfalten können.
Das traditionelle Konzept der Menschenrechte
wurde von FrauenrechtlerInnen kritisiert, da
es die Geschlechtergleichheit nur unzulänglich
und ohne Feingefühl behandelt. Die Weltfrauenkonferenzen
und die Ausarbeitung der UNo-
Konvention zur Beseitigung jeder Form von
Diskriminierung der Frau haben unter anderem
zu einem geschlechtergerechteren Ansatz
der Menschenrechte der Frau beigetragen.
Dieser findet sich auch in der UNo-Erklärung
zur Gewalt gegen Frauen von 1993 und in dem
Zusatzprotokoll zur Afrikanischen Charta der
Rechte der Menschen und Völker über die
Rechte der Frau wieder. Die Menschenrechtsinstrumente
stehen für ein neues soziales und
politisches Konzept, in dem Frauen erstmals
rechtlich als gleichwertig anerkannt werden.
Die immer wiederkehrenden Debatten über
die Priorität einzelner Rechte und über Universalität
versus Kulturrelativismus waren
Thema von zwei Weltkonferenzen über Menschenrechte,
die in Teheran und Wien stattfanden.
Einige Staaten argumentieren auf Grund
ihrer historischen, religiösen und kulturellen
Besonderheiten dafür, dass bestimmte Menschenrechte
für sie nicht gleichermaßen wie
für andere gelten. Dazu stellte die Konferenz in
Teheran im Jahr 1968 klar, dass alle Menschenrechte
unteilbar sind und einander bedingen.
obwohl der kulturelle Kontext in Betracht gezogen
werden muss, können kulturelle oder
religiöse Unterschiede nicht als Entschuldigung
für die Nichtdurchsetzung von Menschenrechtsstandards
dienen. Der aktuell von
den Vereinten Nationen geführte Dialog der
Kulturen hat den Zweck, die Verschiedenheit
der Kulturen als positiv anzuerkennen, ohne
damit aber eine Entschuldigung für die Nichteinhaltung
der Verpflichtungen zu liefern.
Eines der strittigsten Themen ist die Position
der Frau in bestimmten Kulturkreisen, die bedeutende
Menschenrechtsverletzungen zur
Folge haben kann, was Gegenstand jedes Dialoges
sein muss.
Die Konferenz in Wien im Jahr 1993 kam übereinstimmend zu folgendem Schluss:
“Während die nationalen und regionalen Besonderheiten sowie unterschiedliche
historische, kulturelle und religiöse Hintergründe
berücksichtigt werden müssen, ist es die Pflicht der Staaten, unabhängig
von ihren politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Systemen, alle
Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen.“
Wiener Erklärung und Aktionsprogramm. 1993.