MENSCHENRECHTE VERSTEHEN - ETC Graz

372 DEMoKRATIE
Freiheit kann jedoch auch dazu missbraucht
werden, Ideen zu verbreiten, die
zu Hass anstacheln, Gewalt provozieren
und zu einer Bedrohung für demokratische
Gesellschaft und ordnung werden können.
Es ist schwierig, solchen Strömungen auf
demokratischem Weg zu begegnen und die
Interessen der Mehrheit der Gesellschaft zu
schützen, ohne dadurch die Meinungsäußerungsfreiheit
zu beschränken. Doch auch
Demokratien müssen sich bis zu einem gewissen,
von menschenrechtlichen Überlegungen
bestimmten Grad, selbst schützen,
wie zum Beispiel vor Terrorismus.
• Freie und faire Wahlen: Das grundlegendste
und wichtigste Merkmal der Demokratie
sind Wahlen. Kein anderes Regime überlässt
die Entscheidung über die politische
Führung denen, die in erster Linie durch
das Regierungssystem betroffen sind – dem
Volk. Bei jeder Wahl hat das Volk die Möglichkeit,
seinen Wunsch nach Änderungen,
aber auch seine Befürwortung der
gegenwärtigen Politik auszudrücken und
so an einem permanenten Evaluierungsprozess
teilzunehmen. Dennoch hat die
Geschichte gezeigt, dass die Möglichkeit
der Partizipation keine Selbstverständlichkeit
ist. Beispielsweise wurden Frauen lange
von diesem Prozess ausgeschlossen. Im
Schweizer Kanton Appenzell-Innerrhoden
– ein Kanton eines Landes, das für seine
entwickelten demokratischen Strukturen
bekannt ist – erhielten Frauen erst Anfang
der 1990er-Jahre das Recht zu wählen. Es
ist entscheidend zu garantieren, dass das
Recht zu wählen universal, gleich, geheim
und direkt ist.
• Gewaltenteilung:
Frühe Befürworter der
Gewaltenteilung waren John Locke (Zwei
Abhandlungen über die Regierung, 1690)
und Charles de Montesquieu (Vom Geist
der Gesetze, 1748). Ihre Lehren richteten
sich vor allem gegen den absolutistischen
Staat. Heute gilt die Gewaltenteilung als
fundamentales Prinzip moderner Demokratien.
Nach diesem Prinzip wird die staatliche
Gewalt zwischen Legislative, Exekutive
und Judikative, die unabhängig voneinander
arbeiten, aber sowohl einander als
auch dem Volk verantwortlich sind, aufgeteilt.
Dieses System der „checks and balances“
(der gegenseitigen Überprüfung und
des Ausgleichs) garantiert eine adäquate
Kontrolle und verhindert den Missbrauch
der Staatsgewalten.
Demokratietheorien
Die verschiedenen Ausprägungen der Demokratie
hat eine Vielfalt an Theorien und Modellen
produziert.
Ein Unterschied zwischen den Gruppen von
Theorien soll aufgrund seiner traditionellen
Rolle – obwohl für die aktuelle Debatte zu
einfach – genannt werden: der Unterschied
zwischen der Konkordanz- und der Konkurrenztheorie
der Demokratie. Demokratie als
Konkurrenz zu betrachten, erlaubt verschiedene
legitime Meinungen, die miteinander
konkurrieren (wobei die Konkurrenz der Meinungen
von der Mehrheit entschieden wird).
Demokratie im Sinne von Konkordanz betrachtet
die Einheit zwischen HerrscherInnen
und Beherrschten und leugnet die Existenz
legitimer Differenzen. Sie bemüht sich, die
volonté générale (den Gemeinwillen, ein Konzept
Jean-Jacques Rousseaus) zu finden und
diese gesetzlich zu verankern.
Formen der Demokratie
Der Aufbau und die Struktur der modernen
Demokratien sind sehr unterschiedlich. Die
traditionelle Unterscheidung liberaler Demokratien
beruht auf den Modellen der direkten
und repräsentativen Demokratie.
Die direkte Demokratie ist eine Regierungsform,
in der das Recht, politische Entschei-