2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

325 Staatssekretariat für bildung und forschung
Fortsetzung
Der Beitragsschlüssel für den Pflichtbeitrag wird auf Basis des
durchschnittlichen Volkseinkommens der letzten drei Jahre
berechnet; für die Schweiz gilt ein Beitragsschlüssel von 3,4 Prozent.
Die Beiträge an die Programme der ESA werden unter den
Teilnehmerstaaten verhandelt.
Gegenüber dem Voranschlag (inkl. Kreditübertragung von
10 Millionen) sind Minderaufwendungen in der Höhe von
10 Millionen zu verzeichnen. Der Beitrag der Schweiz an den EU-
Teil der Entwicklungs- und Validierungsphase von Galileo in der
Höhe von 10 Millionen gelangte im Berichtsjahr nicht zur Auszahlung,
weil die im Bundesratsbeschluss vom 22.6.2005 formulierten
Bedingungen zur Auszahlung nicht erfüllt waren.
Verpflichtungskredit «Beteiligung an den Programmen der
ESA 2008–2011» (BB vom 20.9.2007) V0164.00, siehe Band 2A,
Ziffer 9.
europäisches laboratorium für teilchenphysik (cern)
A2310.0200 14 972 950
Forschungsgesetz vom 7.10.1983 (FG, SR 420.1), Art. 16, Abs. 3 Bst.
a und der BB vom 30.9.1953, Art. 7, betreffend der Genehmigung
des Übereinkommens vom 1.7.1953 zur Errichtung einer Europäischen
Organisation für Kernforschung CERN (SR 0.424.091).
CERN bezweckt die Zusammenarbeit europäischer Staaten auf
dem Gebiet der rein wissenschaftlichen und grundlegenden
Hochenergie- und Teilchenforschung sowie der hiermit wesentlich
zusammenhängenden übrigen Forschung.
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 2 597 950
• Freiwillige Beiträge internat. Organisationen fw 12 375 000
Der Beitragssatz wird jährlich auf der Basis der OECD-Wirtschaftsstatistiken
über die Netto-Nationaleinkommen berechnet.
Die Berechnung der Indexierung basiert auf dem Lebenskostenindex
in Genf und auf EUROSTAT-Teuerungszahlen.
Beim Pflichtbeitrag ist gegenüber der Rechnung 2007 ein Mehraufwand
von 1,1 Millionen zu verzeichnen. Dieser resultiert im
Wesentlichen aus der vom CERN-Rat im Juni 2007 beschlossenen
temporären Budgeterhöhung von 250,2 Millionen für die
Periode 2008–2011 zur Finanzierung der europäischen Strategie
für Teilchenphysik. Die Hälfte dieser Budgeterhöhung wird von
allen Mitgliedstaaten getragen (Pflichtbeitrag). Der Beitragssatz
der Schweiz war im Jahr 2008 mit 3,03 Prozent im Vergleich zum
Jahr 2007 (3,07 %) tiefer. Zusätzlich hat sich die geringere Teuerung
(von 2,07 % im Jahr 2007 auf 1,16 % im Jahr 2008) beim
Pflichtbeitrag aufwandmindernd ausgewirkt.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
100
Staatsrechnung band 2b | 2008
03 Departement des Innern
Die zweite Hälfte der temporären Budgeterhöhung wird von
den beiden Sitzstaaten Frankreich und der Schweiz in Form
eines Sonderbeitrages erbracht. Der freiwillige Beitrag dient ausschliesslich
der Finanzierung dieses Sonderbeitrags, welcher für
die Jahre 2008–2011 insgesamt 27,6 Millionen beträgt.
Verpflichtungskredit «Europäische Strategie für Teilchenphysik
(CERN)2008–2011»(BBvom28.5.2008)V0171.00,sieheBand2A,
Ziffer 9.
europäisches labor für Synchrotron-Strahlung (eSrf)
A2310.0201 4 623 960
Forschungsgesetz vom 7.10.1983 (FG, SR 420.1), Art. 16, Abs.3,
Bst. a. Übereinkommen vom 16.12.1988 zum Bau und Betrieb des
Europäischen Laboratoriums für Synchrotronstrahlung ESRF in
Grenoble (SR 0.0424.10).
Die Röntgenstrahlen der ESRF werden für Strukturanalysen in
der Festkörperphysik, der Molekularbiologie, der Materialwissenschaft,
für Diagnose und Therapie in der Medizin sowie für
spezielle Experimente in Radiobiologe, der Grundlagenphysik
und der physikalischen Chemie benötigt.
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 4 623 960
Die obligatorischen Beitragssätze berechnen sich auf der Basis
des ESRF-Budgets und sind vertraglich festgelegt; für die Schweiz
gilt ein Beitragssatz von 4 Prozent.
europäische Molekular-biologie (eMb)
A2310.0202 4 830 306
BB vom 2.10.1969 über die Genehmigung des Übereinkommens
zur Gründung einer Europäischen Konferenz für Molekularbiologie
(EMBC), Art. 6 und 7, (SR 0.421.09); BB vom 12.12.1973
über das Übereinkommen zur Errichtung eines Europäischen
Laboratoriums für Molekularbiologie (EMBL), Art. 9 und 10,
(SR 0.421.091).
Die EMBC und das EMBL bezwecken die Zusammenarbeit europäischer
Staaten auf dem Gebiete der Grundlagenforschung in
der Molekularbiologie und in anderen hiermit eng zusammenhängenden
Forschungsbereichen.
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 4 830 306
Rund 86 Prozent des Kredites werden für das Europäische Laboratorium
für Molekularbiologie (EMBL) benötigt. Die restlichen
Mittel werden für die Konferenz für Molekularbiologie (EMBC)
verwendet.
Die obligatorischen Beitragssätze berechnen sich jährlich auf
der Basis der prozentualen Relativanteile am Netto-Nationaleinkommen
(OECD-Wirtschaftsstatistiken) der Mitgliedstaaten.
Der Minderaufwand von rund 0,4 Millionen gegenüber dem
Voranschlag 2008 ist auf die Verringerung des schweizerischen
Beitragsatzes für das EMBL um rund 6 Prozent zurückzuführen.
Der Beitragssatz 2008 betrug 2,89 Prozent für die EMBC und
3,07 Prozent für das EMBL.