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803 bundesamt für Zivilluftfahrt
Fortsetzung
Diese Beträge setzen sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• European Aviation Safety Agency (EASA) 1 453 068
• Internationale Zivilluftfahrt-Organisationen (ICAO) 833 086
• Schweizer Vertretung im ICAO-Rat 316 980
• ABIS-Gruppe 95 172
• Europäische Zivilluftfahrt-Konferenz (ECAC) 83 507
• Joint Airworthiness Authorities (JAA) 36 688
• COSPAS/SARSAT (Zwischenstaatliches Abkommen
über Satellitensystem für den Such- und Rettungsdienst) 45 774
Das Budget wurde um 0,9 Millionen nicht ausgeschöpft. Minderausgaben
ergaben sich hauptsächlich bei den Beiträgen an
ICAO und EASA. Die Festsetzung der effektiven Jahresbeiträge
beider Organisationen findet erst nach dem Budgetprozess des
Bundes statt. Bei der Budgetierung wird daher jeweils vom Vorsichtsprinzip
ausgegangen.
Sicherheitsmassnahmen
A6210.0101 7 836 770
Luftfahrtverordnung vom 14.11.1973 (LFV; SR 748.01), Art.
122e–122o.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 7 836 770
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Rückerstattung von Besoldungen von Sicherheitsbeauftragen
an kantonale Polizeikorps 4 502 286
• Sachaufwendungen Sicherheitsmassnahmen 3 334 484
Der Voranschlagskredit wurde um 3,1 Millionen unterschritten.
Auch im Jahr 2008 wurden teilweise anstelle der kantonalen
Polizeikorps Mitarbeiter der Militärischen Sicherheit und des
Grenzwachtkorps als Sicherheitsbeauftragte ausgebildet und
eingesetzt. Der Kreditrest begründet sich hauptsächlich in mangelnden
personellen Ressourcen, so dass letztlich weniger Einsätze
erfolgt sind als geplant.
eurOcOntrOl
A6210.0102 15 609 711
BB vom 4.10.1991 betreffend das internationale Übereinkommen
über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt «EURO-
CONTROL» (SR 0.748.05).
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 15 609 711
Als Mitgliedstaat der europäischen Organisation für Flugsicherung
(Eurocontrol) bezahlt die Schweiz anteilsmässig einen
jährlichen Beitrag an die Betriebskosten der Flugsicherung. Die
Höhe der Eurocontrol-Beiträge ist u.a. von der Anzahl der Mitgliedstaaten,
der erfolgten Flugbewegungen und der jeweiligen
Entwicklung des Bruttosozialproduktes des Mitgliedlandes und
ihrem Anteil an den Gesamtflugsicherungskosten des Systems
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
abhängig. Die höhere Zahl an Mitgliedstaaten (Beitritt von
Armenien, Litauen und Montenegro) und die starke Verbesserung
des Bruttosozialproduktes einzelner Mitgliedstaaten führte
massgeblich zur Unterschreitung des Voranschlagswertes um
2,8 Millionen.
linienflugverkehr
A6210.0103 –
BG vom 21.12.1948 über die Luftfahrt (LFG; SR 748.0), Art.
101 Abs. 1; BRB vom 8.6.2007 betreffend die Errichtung einer
gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung für die Fluglinie Bern–
Lugano (2008–2010).
• Übrige Beiträge an Dritte fw –
Mangels valabler Interessenten ist bis dato keine Vergabe erfolgt,
so dass der eingestellte Voranschlagskredit von 1 Million nicht
beansprucht wurde.
einlage rückstellungen eurocontrol Pension fund
A6300.0112 16 500 000
BB vom 4.10.1991 betreffend das internationale Übereinkommen
über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt «EURO-
CONTROL» (SR 0.748.05).
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen nf 16 500 000
Die Schweiz ist Mitglied von Eurocontrol. Mit Entscheid Nr.
102 der zuständigen europäischen Kommission vom 5.11.2004
wurde die Schaffung eines Pensionsfonds für Eurocontrol-Angestellte
beschlossen. Per 1.1.2005 wurde dieser Fonds mit einem
angestrebten Kapital von 588 210 677 Euro gegründet. Die dazu
notwendigen Einlagen der Mitgliedstaaten werden während
20 Jahren getätigt und richten sich nach dem Anteil des Jahresbeitrags
an Eurocontrol. Der prozentuale Anteil der Schweiz liegt
zurzeit bei 1,9837 Prozent. Die Restschuld per Ende 2008 beträgt
11 081 156 Euro. Dies entspricht per 31.12.2008 einem Betrag
von 16,5 Millionen Franken. Bis anhin wurden die Einlagen der
Schweiz in den Pension Fund mit dem jeweiligen Mitgliederbeitrag
für Eurocontrol überwiesen (Kredit A6210.0102).
Auf Beginn des Jahres 2008 haben zwei Vertreter der Eidg.
Finanzkontrolle (EFK) Einsitz im Audit Board des Pensionsfonds
genommen. Aufgrund ihrer Prüfungsarbeiten kommt die EFK
zum Schluss, dass für die Restschuld eine Rückstellung zulasten
der Rechnung 2008 gebildet werden muss. Der Rückstellungsbetrag
wird künftig jährlich um die geleisteten Zahlungen reduziert.
investitionsrechnung
einnahmen ausserhalb des globalbudgets
rückzahlung darlehen und beteiligungen
E7200.0001 2 261 920
BG vom 21.12.1948 über die Luftfahrt (LFG; SR 748.0); Luftfahrtverordnung
vom 14.11.1973 (LFV; SR 748.01).
• Rückzahlung Darlehen fw 2 261 920
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