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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

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602 Zentrale Ausglei<strong>ch</strong>sstelle<br />

Die Zentrale Ausglei<strong>ch</strong>sstelle (ZAS) wird seit 1999 na<strong>ch</strong> den<br />

FLAG-Grundsätzen geführt. Der aktuelle Leistungsauftrag wird<br />

vom Bundesrat für die Periode 2008–2011 erteilt.<br />

erfolgsre<strong>ch</strong>nung<br />

globalbudget<br />

funktionsertrag<br />

E5100.0001 103 860 538<br />

• fw 97 534 637<br />

• nf 2 325 900<br />

• LV 4 000 000<br />

Na<strong>ch</strong> Artikel 95 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversi<strong>ch</strong>erung<br />

(AHVG) werden dem Bund die Kosten<br />

der Zentralen Ausglei<strong>ch</strong>sstelle im Zusammenhang mit der ersten<br />

Säule (mit Ausnahme derjenigen der Eidgenössis<strong>ch</strong>en Ausglei<strong>ch</strong>skasse)<br />

vom Ausglei<strong>ch</strong>sfonds der AHV vollumfängli<strong>ch</strong> vergütet.<br />

2008 lagen die Einnahmen 4,8 Millionen unter dem budgetierten<br />

Betrag. Der Hauptgrund dafür sind tiefer ausgefallene Vergütungen<br />

dur<strong>ch</strong> den Ausglei<strong>ch</strong>sfonds der AHV aufgrund geringerer<br />

Ausgaben als budgetiert. Die Differenz entspri<strong>ch</strong>t etwas über<br />

6 Millionen und ist insbesondere auf eine zeitli<strong>ch</strong>e Vers<strong>ch</strong>iebung<br />

des Projekts «COMIN» sowie niedrigere Personalausgaben<br />

(s. unten) zurückzuführen. Der Verwaltungskostenbeitrag der<br />

Eidgenössis<strong>ch</strong>en Ausglei<strong>ch</strong>skasse (EAK) hingegen fiel aufgrund<br />

von ni<strong>ch</strong>t budgetierten Einnahmen aus Verzugszinsen (1,3 Mio.)<br />

höher als geplant aus (s. Bemerkungen zu Produktgruppe 3).<br />

Im Rahmen der Einführung der neuen 13-stelligen AHV-Nummer<br />

(AHVN13) ausserhalb der AHV/IV ist die ZAS zuständig für<br />

die Zuweisung und Prüfung der AHVN13 in den Registern, die<br />

befugt oder verpfli<strong>ch</strong>tet sind, systematis<strong>ch</strong> die neue Nummer<br />

als Personenidentifikator zu verwenden. Der Vorans<strong>ch</strong>lag ging<br />

von der Aufnahme der Clearing-Struktur (Projekt «COMIN») im<br />

Juli 2008 aus. In der Feinplanung ist der Start aber auf das erste<br />

Quartal 2009 vers<strong>ch</strong>oben worden. Da der AHV-Fonds einen Teil<br />

der Kosten von «COMIN» trägt, fällt die Rückvergütung der Kosten<br />

dur<strong>ch</strong> den AHV-Ausglei<strong>ch</strong>sfonds mit rund 2,4 Millionen um<br />

2,9 Millionen tiefer aus als verans<strong>ch</strong>lagt.<br />

funktionsaufwand<br />

A6100.0001 107 541 590<br />

• fw 79 773 370<br />

• nf -263 417<br />

• LV 28 031 637<br />

Die Ausgaben lagen 10,3 Millionen unter dem Vorans<strong>ch</strong>lag.<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = ni<strong>ch</strong>t finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverre<strong>ch</strong>nung<br />

218<br />

<strong>Staatsre<strong>ch</strong>nung</strong> band 2b | 2008<br />

06 Finanzdepartement<br />

Die Differenz ist in erster Linie auf den Posten Informatik zurückführen,<br />

bei dem die Ausgaben 7,8 Millionen unter dem budgetierten<br />

Wert lagen. Während die Einführung der AHVN13 die<br />

im Vorans<strong>ch</strong>lag eingestellten Ressourcen beanspru<strong>ch</strong>te, führte<br />

die auf 2009 vers<strong>ch</strong>obene Aufnahme der Clearing-Struktur<br />

beim Projekt «COMIN» zu einem Minderaufwand in von rund<br />

5,3 Millionen; der Aufwand für «COMIN» lag im Re<strong>ch</strong>nungsjahr<br />

bei 3,7 Millionen. Ebenso wurden weitere kleinere Informatikprojekte<br />

vers<strong>ch</strong>oben.<br />

Diese 2008 ni<strong>ch</strong>t getätigten Ausgaben werden bei der Fortsetzung<br />

der Projekte anfallen. Dafür wurden zweckgebundene<br />

Reserven gebildet.<br />

Die Personalausgaben lagen ebenfalls etwas mehr als 3,0 Millionen<br />

unter dem Vorans<strong>ch</strong>lag, da Stellen aufgrund der S<strong>ch</strong>wierigkeit,<br />

qualifiziertes Personal zu finden, ni<strong>ch</strong>t unmittelbar besetzt<br />

werden konnten. Dank flexiblem Einsatz des verfügbaren Personals<br />

konnte das Tagesges<strong>ch</strong>äft denno<strong>ch</strong> wie geplant fortgeführt<br />

werden.<br />

Die übrigen Ausgaben lagen insgesamt lei<strong>ch</strong>t über dem budgetierten<br />

Wert (0,5 Mio.).<br />

Verpfli<strong>ch</strong>tungskredit Registerharmonisierung 2006–2010,<br />

V0133.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.<br />

investitionsre<strong>ch</strong>nung<br />

globalbudget<br />

investitionsausgaben (Sa<strong>ch</strong>anlagen,<br />

immaterielle Anlagen, Vorräte)<br />

A8100.0001 140 731<br />

• fw 140 731<br />

Ans<strong>ch</strong>affung von Scannern und Material für Visiokonferenzen.<br />

reserven<br />

• Bildung zweckgebundener Reserven 6 320 000<br />

• Verwendung zweckgebundener Reserven 700 000<br />

bildung zweckgebundener reserven<br />

a) COMIN: 5 300 000 Franken<br />

Ursprüngli<strong>ch</strong> war die Aufnahme der Clearing-Struktur auf Juli<br />

2008 vorgesehen. In der Feinplanung ist der Start auf März 2009<br />

vers<strong>ch</strong>oben worden. Die entspre<strong>ch</strong>enden Kosten – u.a. Temporärpersonal,<br />

Miete von Räumli<strong>ch</strong>keiten, Infrastruktur – werden<br />

demzufolge in den Jahren 2009 und 2010 anfallen.<br />

b) Vers<strong>ch</strong>iedene Informatikprojekte<br />

• eSign (elektronis<strong>ch</strong>e Unters<strong>ch</strong>rift – IVST): 100 000 Franken<br />

• Xray (neues Scanningsystem für Röntgenbilder): 150 000<br />

Franken<br />

• Phoenix (Modernisierung der Applikation Leistungsführung):<br />

770 000 Franken

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