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525 Verteidigung
Fortsetzung
Ausserdienstliche Ausbildung
A2310.0237 1 655 386
Militärgesetz vom 3.2.1995 (MG; SR 510.10). V vom 29.10.2003
über die ausserdienstliche Tätigkeit der Truppe (VATT; SR 512.38).
V vom 26.11.2003 über die vordienstliche Ausbildung (VAusb; SR
512.15). V des VBS vom 28.11.2003 über die vordienstliche Ausbildung
(VAusb-VBS; SR 512.151). V vom 26.11.2003 über die ausserdienstliche
Tätigkeit in den militärischen Gesellschaften und
Dachverbänden (VATV; SR 512.30). V des VBS vom 4.12.2003
über die ausserdienstliche Tätigkeit in den militärischen Gesellschaften
und Dachverbänden (VATV-VBS; SR 512.301).
Ausgaben für die fachtechnische Vorbereitung von Jugendlichen
auf die Rekrutenschule. Wehrsportliche Veranstaltungen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 655 386
Insbesondere beinhaltet dieser Kredit die folgenden Hauptkomponenten:
• Kurse und Wettkämpfe 310 000
• Vordienstliche Ausbildung 340 000
• CISM Weltmeisterschaften 455 000
• Militärvereine 550 386
Minderaufwand von 0,5 Millionen. Die budgetierten CISM
Fecht-Weltmeisterschaft sowie verschiedene Turniere im militärischen
Fünfkampf haben nicht stattgefunden. Zudem resultiert
ein Minderaufwand im Zusammenhang mit den Armeemeisterschaften.
fliegerische Ausbildung
A2310.0238 1 999 664
Luftfahrtgesetz vom 21.12.1948, Art. 103a (LFG; SR 748.0).
Beiträge an die Aus- und Weiterbildung in der Aviatik, um den
Einstieg in die Luftfahrt unter anderem zugunsten der Armee zu
ermöglichen.
Empfänger der Beiträge sind private Institutionen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 999 664
beiträge Schiesswesen
A2310.0343 10 139 545
Militärgesetz vom 3.2.1995 (MG; SR 510.10). Schiessanlagenverordnung
vom 15.11.2004 (SR 510.512). Schiessverordnung vom
5.12.2003 (SR 512.31). Schiessverordnung VBS vom 11.12.2003
(SR 512.311). Schiesskursverordnung des VBS vom 11.12.2003
(SR 512.312). Schiesskommissionsverordnung des VBS vom
11.12.2003 (SR 512.313).
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
05 Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Abgabe von Gratismunition an Schützen- und Pistolenvereine
für das Obligatorische Programm (OP) der Schiesspflichtigen.
Leistungen an Schützenverbände und Schiessvereine für die
Durchführung des Obligatorischen Programms (OP), des Feldschiessens
(FS) und der Jungschützenkurse. Entschädigungen
an den Kursstab der Nachschiess- und Verbliebenenkurse.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 10 139 545
Dieser Kredit setzt sich insbesondere aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Subventionen an Schiessvereine zur Durchführung
des Obligatorischen Programms (OP) 9 138 231
• Vergütungen an Schiesskommissäre für
Sicherheits- und Kontrollarbeiten 1 001 314
Subventionen an Schiessvereine: Die Beiträge werden einerseits
als pauschalierte Grundbeiträge an die Schützenverbände und
Schiessvereine und andererseits auf Basis der an Schiessübungen
und Kursen teilnehmenden Anzahl Personen ausgerichtet.
Ausserordentliche Schutzaufgaben Kantone und Städte
A2310.0449 16 608 853
BG vom 28.3.1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren
Sicherheit (BWIS; SR 120), Art. 28 Abs. 2. V vom 1.12.1999 über die
finanziellen Leistungen an die Kantone zur Wahrung der inneren
Sicherheit (BWIS-Abgeltungsverordnung; SR 120.6), Art. 3.
V vom 27.6.2001 über das Sicherheitswesen in Bundesverantwortung
(VSB; SR 120.72). BRB vom 30.5.2007 über die Einsätze
der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer
Vertretungen, bei der Verstärkung des Grenzwachtkorps
und bei Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr sowie
betreffend Zuständigkeitsregelung.
Abgeltung an Kantone und Städte zum Schutz ausländischer
Vertretungen, zur Verstärkung des GWK sowie zugunsten der
Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr.
• Kantone fw 8 846 068
• Kantone nf 7 762 785
Nachtragskredit im Rahmen des Nachtrags II/2008 von 10 Millionen,
welcher entsprechend den Regeln des EP 04 vollumfänglich
mit Kreditresten 2007 des V-Bereichs kompensiert wurde.
Im Bereich der Botschaftsbewachung betragen die Abgeltungen
an die Kantone Bern und Genf ab 1.1.2008 jährlich neu
90 Prozent (bisher 80 %). Zusätzlich hat der Bund auch die
Kosten für die erstmalige Ausrüstung des Schutzpersonals (Uniform,
Bewaffnung usw.) sowie die erstmalige Beschaffung des
Korpsmaterials (Fahrzeuge, Überwachungs- und Übermittlungsgeräte)
zu übernehmen.
Minderaufwand von 3,4 Millionen infolge Planungsunsicherheit
bei den Kantonen. Zur Einhaltung des Jährlichkeitsprinzips
waren nf-Abgrenzungen aufgrund der ausstehenden Jahresrechnung
des Kantons Genf von 7,8 Millionen erforderlich.