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525 Verteidigung
Fortsetzung
dem unerwarteten Nachholbedarf bei der Instandhaltung und
für Wartungsarbeiten sowie im Bereich der Vergabe von Fremdleistungen.
Die Auflösung (-0,7 Mio.) sowie die Bildung von
Abgrenzungen (1,1 Mio.) führen zu einem nf-Saldo von 0,4 Millionen.
ersatzmaterial und instandhaltungsbudget (eib)
A2111.0153 433 000 000
Militärgesetz vom 3.2.1995 (MG; SR 510.10). V des VBS vom
6.12.2007 über das Armeematerial (VAMAT, SR 514.20, Artikel
32).
Beschaffung von Ersatzmaterial, Instandhaltung und technischlogistische
Betreuung von Armee- und Spezialmaterial.
• EIB, Ersatzmaterial und Instandhaltungsaufwand fw 433 000 000
Der Nachtragskredit im Rahmen des Nachtrags I/2008 in der
Höhe von 43 Millionen wurde entsprechend den Regeln des EP
04 vollumfänglich mit Kreditresten 2007 des V-Bereichs kompensiert.
Die neuen, komplexeren Systeme der Armee verursachen
höhere Kosten zur Instandhaltung. Weiter führen eine
intensivere Nutzung aufgrund des Verzichts auf eine flächendeckende
Ausrüstung und erhöhte Ausbildungsbedürfnisse zu
einer höheren Beanspruchung der einzelnen Komponenten.
Mit dem Kreditbegehren wurde sichergestellt, dass Systeme (wie
z.B. F/A-18, Transporthelikopter TH-98, Radschützenpanzer,
Schützenpanzer 2000, Führungssysteme usw.) nicht teilweise
oder vollumfängliche Nutzungseinschränkungen bzw. vorübergehende
Stilllegungen erfahren mussten. Der Nachholbedarf
durch aufgeschobene Instandhaltungsarbeiten konnte abgebaut
und dringend erforderliches Ersatzmaterial für die Instandhaltung
beschafft werden.
Verpflichtungskredit Ersatzmaterial und Instandhaltung (EIB),
jährlich mit der Botschaft zum Voranschlag, V0004.00, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
friedensförderung
A2111.0155 51 049 155
Militärgesetz vom 3.2.1995 (MG; SR 510.10). BB vom 6.6.2005
über die Schweizer Beteiligung an der KFOR. BB vom 16.12.2004
(inkl. Zusatzbeschluss vom 14.3.2005) über den Friedensförderungseinsatz
von Schweizer Armeeangehörigen an der multinationalen
European Union Force (EUFOR). V vom 26.2.1997
über den Friedensförderungsdienst (SR 172.221.104.41).
Laufende Einsätze von Militärbeobachtern im Nahen Osten,
Georgien, Kongo und Nepal. Teilnahme der Schweiz (SWISS-
COY) an der multinationalen Kosovo Force (KFOR). Humanitäre
Minenräumung. Internationale Rüstungskontrolle im Rahmen
der OSZE. Programme für sicherheitspolitische Experten.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
05 Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
• Friedensförderung fw 51 599 675
• Friedensförderung nf -550 520
Minderaufwand fw von 6,7 Millionen infolge Beendigung des
Einsatzes in der International Security and Assistance Force in
Afghanistan (ISAF; -0,9 Mio.) und der United Nations Mission in
Ethiopia and Eritrea (UNMEE; -0,6 Mio.). Ab Mitte 2008 begann
der gestaffelte Rückzug aus der United Nations Mission in Nepal
(UNMIN; -0,3 Mio.). Weniger Einsätze als geplant bei der humanitären
Minenräumung (-0,9 Mio.) in den verschiedenen Einsatzgebieten.
Minderaufwand (-4 Mio.) infolge weniger Flüge in
die Einsatzgebiete sowie geringerer Campunterhaltskosten sowie
Betriebs- und Personalkosten bei der SWISSCOY und EUFOR.
Die mit dem Abschluss 2007 gebildeten Abgrenzungen wurden
aufgelöst. Zur Einhaltung des Jährlichkeitsprinzips waren 2008
Abgrenzungen nf von 0,5 Millionen erforderlich.
truppe
A2111.0157 211 982 566
Militärgesetz vom 3.2.1995 (MG; SR 510.10). Transportgesetz
vom 4.10.1985 (TG; SR 742.40). V der Bundesversammlung vom
30.3.1949 (Stand 27.12.2006) über die Verwaltung der Armee
(VBVA; SR 510.30). V vom 10.4.2002 über die Rekrutierung
(VREK; SR 511.11).
Aufwendungen in den militärischen Schulen und Kursen (Sold,
Unterkunft, Verpflegung Truppe, Transporte, Land-/Sachschäden,
Dienstleistungen Dritter und allgemeine Ausgaben).
• Sold fw 56 947 104
• Unterkunft und Verpflegung fw 83 903 844
• Transporte und Betriebsstoffe fw 41 114 398
• Übriger Betriebsaufwand der Truppe fw 32 228 009
• Sold nf -481 702
• Unterkunft und Verpflegung nf -1 309 149
• Transporte und Betriebsstoffe nf 145 516
• Übriger Betriebsaufwand der Truppe nf -565 455
Nachtragskredit im Rahmen des Nachtrags II/2008 im Umfang
von 17,25 Millionen wurde entsprechend den Regeln des EP 04
vollumfänglich mit Kreditresten 2007 des V-Bereichs kompensiert.
Aufgrund der anhaltend hohen Anzahl Diensttage
(6,4 Mio.) musste 2008 ein Nachtragskredit beantragt werden
(budgetiert waren 6 Mio.)
Finanzierungswirksamer Minderaufwand von 5,8 Millionen
aufgrund gegenüber den Annahmen im Rahmen des Nachtrag
II/2008 (6,5 Mio. Diensttage) geringer ausgefallener Anzahl
Diensttage. Weitere Einsparungen resultieren infolge restriktiverer
Bewilligungspraxis bei den zusätzlichen Lehrkräften und
beim Kommandantenkredit.
Die im Abschluss 2007 gebildeten Abgrenzungen (11,9 Mio.)
wurden aufgelöst. Für die 2008 geleisteten Diensttage sowie für
weitere dem Rechnungsjahr 2008 zuzurechnende Aufwendungen,
welche im Zeitpunkt des Rechnungsabschlusses noch nicht
abgerechnet waren, wurden neue Abgrenzungen im Umfang