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316 bundesamt für gesundheit
Fortsetzung
Entschädigung an das Institut für medizinische Lehre der Universität
Bern für die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung
der gesamtschweizerisch durchgeführten schriftlichen
Medizinalprüfungen. Entschädigungen an Examinatoren und
Prüfungsexperten sowie für die Infrastruktur sämtlicher mündlicher
und schriftlicher Prüfungen. Zollanalysen im Verkehr mit
Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen. Massnahmen zur
Bekämpfung einer Influenza-Pandemie inkl. öffentlich-rechtlicher
Anstellung von Personal (BRB vom 27.4.2005 und vom
9.6.2006). Weiterführung der Massnahmen gegen die Bedrohung
der Schweiz durch den terroristischen Einsatz biologischer
Waffen. Entschädigung an das Paul Scherrer Institut, das radioaktive
Abfälle aus Medizin, Industrie und Forschung (Atomkraftwerke
sind ausgeschlossen) im Auftrag des Bundes endlagerfähig
macht. Überprüfung der Angemessenheit und Notwendigkeit
medizinischer Leistungen. Finanzierung der Personalkosten des
Koordinationsorgans eHealth gemäss BRB vom 27.6.2007.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 2 109 887
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 45 435
• Externe Dienstleistungen fw 8 544 256
Die externen Dienstleistungen setzen sich insbesondere aus folgenden
Hauptkomponenten zusammen:
• Medizinalprüfungen 2 797 605
• Zollanalysen Lebensmittel 99 655
• Krisenvorsorge (Pandemie) 937 765
• Bioterror 331 488
• Entsorgung radioaktiver Abfälle 10 481
• Kranken- und Unfallversicherung 255 088
• Transplantation 1 797 959
• Biologische Sicherheit 196 988
• Strahlenschutz 1 128 428
• Chemikalien 917 600
Die Minderausgaben gegenüber dem Voranschlag 2008 von
1,8 Millionen setzen sich aus diversen Positionen zusammen.
Im Bereich der Krankenversicherung hat die Geschäftsstelle
eHealth (Koordinationsorgan Bund–Kantone) ihre Tätigkeit im
Januar 2008 aufgenommen. Allerdings wurden nicht alle Stellen
von Anfang an besetzt, weshalb der budgetierte Betrag unterschritten
wurde.
Weil im Verbraucherschutz die personellen Ressourcen für den
Aufbau des Schnellwarnsystems «Rapid Alert System for Food
and Feed» (RASFF) gebunden waren, konnten weniger Aufträge
für Zollanalysen erteilt werden. Dies führte zu Minderausgaben
bei den externen Dienstleistungen.
Ausserdem wurden wegen der Reorganisation und strategischen
Neuausrichtung des Direktionsbereichs Gesundheitspoli-
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
03 Departement des Innern
tik bewilligte Stellen zulasten des Sachkredits erst später besetzt,
weshalb auch in diesem Bereich Minderausgaben entstanden.
Im Weiteren wurde die Drucklegung des Pandemieplans auf
2009 verschoben.
Der Vollzug des Transplantationsgesetzes wurde 2008 einer Evaluation
unterzogen. Allerdings konnten die zur Vollzugsoptimierung
vorgesehenen Mittel nicht verwendet werden, weil die
Resultate der Evaluation bis zum Ende des Jahres noch nicht vorlagen.
leistungsaushilfe KuV
A2111.0103 4 421 599
BG vom 18.3.1994 über die Krankenversicherung (KVG;
SR 832.10), Art. 18 Abs. 3 und 6, Krankenversicherungsverordnung
vom 27.6.1995 (KVV; SR 832.102), Art. 19 Abs. 3, V vom
20.12.1982 über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202),
Art. 103a.
Kapitalkosten (Verzinsung) der bilateralen Leistungsaushilfe in
der Kranken- und Unfallversicherung mit allen Staaten der EU.
Kosten, welche der gemeinsamen Einrichtung der Krankenversicherer
bei der Durchführung der Prämienverbilligung aufgrund
der bilateralen Verträge (Grenzgänger und Rentner) entstehen.
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 4 421 599
Der budgetierte Betrag wurde ausgeschöpft. Dies zeigt, dass die
Verrechnung der Krankheitskosten von schweizerischen oder
europäischen Bürgern mit den Staaten der EU sehr gut funktioniert.
So stabilisierten sich auch der Kapitalbedarf der Gemeinsamen
Einrichtung zur Finanzierung der Krankheitskosten und
damit auch die Kosten, die der Bund für diesen Kapitalbedarf zu
entrichten hat.
Vollzug biomedizin forschung und technologie
A2111.0245 412 442
Transplantationsgesetz vom 8.10.2004 (SR 810.21), Art. 49
Abs. 2.
Inspektionen von mikrobiologischen, serologischen sowie genetischen
Laboratorien zur Prüfung ihrer Eignung zur Anerkennung.
Diese werden von Swissmedic durchgeführt, welche auch
gleichzeitig die Betriebsbewilligung erteilt. Im Bereich Transplantation
sind die Bewilligungen (Lagerung, Ein- und Ausfuhr
usw.) in der Regel fünf Jahre gültig.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 412 442
Die an Swissmedic für den Bereich Transplantation in Auftrag
gegebenen Inspektionen sind abhängig von der Anzahl eingereichter
Bewilligungsgesuche. Da Swissmedic allerdings bis
Mitte 2008 Kapazitätsengpässe bei den Inspektoren hatte, konnten
im Rechnungsjahr deutlich weniger Inspektionen durchgeführt
werden, als der Vertrag mit Swissmedic vorgesehen hätte.
Entsprechend sind die Zahlungen an Swissmedic auch tiefer ausgefallen.
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