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401 generalsekretariat eJPd
Fortsetzung
Aufgrund der Änderungen im Zeitplan der EU betreffend der Einführung
des Schengener Informationssystems (SIS) II wurde das
EJPD am 20.2.2008 vom Bundesrat beauftragt, die Übergangslösung
SISone4All sowie die Realisierungsarbeiten für die definitive
Einführung von SIS II parallel und nicht wie ursprünglich
geplant sequenziell umzusetzen. Dies hat im 2008 nicht vorgesehene
zusätzliche Arbeiten (insbesondere in Zusammenhang
mit der parallelen Projektführung) mit sich gebracht, welche zu
einem Mehrmittelbedarf führten. Dieser Mehrbedarf bedingte –
nebst einem mit dem Budget 2009 bewilligten Zusatzkredit – im
Jahr 2008 einen Nachtrag mit gewöhnlichem Vorschuss in der
Höhe von 12,19 Millionen.
Der Minderbedarf im 2008 kann auf folgende drei Gründe
zurückgeführt werden:
Verzögerungen seitens EU: Die von der EU vorgegebene und
zwingend einzuhaltende Terminplanung bedingte, dass mit der
Anbindung an das neue EU-System «SIS II» im 2008 gestartet
werden musste. Infolge diverser Verzögerungen seitens der EU
mussten auch die Umsetzungsarbeiten EJPD-intern angepasst
bzw. verschoben werden.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
Technologieprobleme: Die von der EU vorgeschriebene Verschlüsselung
der Rechencenter-Anschlüsse konnte aufgrund der
nach wie vor vorhandenen Technologieprobleme des Lieferanten
im 2008 nicht realisiert werden.
Ressourcensituation beim Leistungserbringer: Die zeitgleiche
Umsetzung mehrerer grosser Vorhaben im EJPD (BioPass, Schengen/Dublin
usw.) stellte das ISC-EJPD vor eine grosse Herausforderung.
Trotz grossen Priorisierungsbemühungen und einer
deutlichen Ressourcensteigerung konnten nicht sämtliche Vorhaben
wie geplant umgesetzt werden.
Der ausgewiesene Kreditrest im 2008 begründet sich ausschliesslich
mit zeitlichen Verzögerungen in der Umsetzung. Die
Bedarfsplanung für die Folgejahre sieht zum heutigen Zeitpunkt
keine Reduktion der Gesamtkosten vor.
Verwaltungseinheitenübergreifender Verpflichtungskredit «Programm
Umsetzung Schengen/Dublin» (BB vom 17.12.2007)
V0156.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
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