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704 Staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
Um die Informatik des SECO klar von der Informatik der ALV zu
trennen, wurde ab 2008 ein Teil des Kredits Informatik Sachaufwand
(A2114.0001) in diesen Kredit verschoben. Das bisherige
AVAM-System wird zudem in 2 Realisierungseinheiten durch
eine neue Lösung ersetzt. Aus diesen Gründen ergibt sich gegenüber
der Rechnung 2007 ein Mehraufwand von rund 11,3 Millionen.
Arbeitsvermittlung
A2310.0347 441 752
Arbeitsvermittlungsgesetz vom 6.10.1989 (AVG; SR 823.11), insbesondere
Art. 31 und 33.
Finanzhilfen (Defizitdeckung) an paritätische Arbeitsvermittlungsstellen,
insbesondere an die Schweizerische Fach- und Vermittlungsstelle
für Musiker (SFM).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 441 752
heimarbeitsbeschaffung
A2310.0349 408 000
Bundesbeschluss vom 12.2.1949 über die Förderung der Heimarbeit
(SR 822.32), Verordnung vom 28.6.1949 über die Förderung
der Heimarbeit (SR 822.32).
Förderung der Heimarbeit durch allgemeine Massnahmen und
durch die Gewährung von Beiträgen.
Empfänger sind in erster Linie die Schweizerische Zentralstelle
für Heimarbeit (SZH), die Abteilung Heimarbeit des Kantons Uri
und das Kurszentrum Ballenberg. Die Beiträge werden direkt an
die Empfänger ausbezahlt.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 408 000
internationale Arbeitsorganisation (ilO), genf
A2310.0350 4 788 934
Bundesverfassung (Art. 110) und Finanzreglement der Internationalen
Arbeitsorganisation (BBl 1920 V 443).
Das Budget der ILO wird jeweils durch die Internationale ArbeitskonferenzfürzweiJahre(2008–2009)beschlossenundanschliessend
von USD in CHF umgerechnet. Mitgliederbeitrag.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 4 788 934
Die Minderausgaben sind auf den tiefen Dollarkurs zurückzuführen.
leistungen des bundes an die AlV
A2310.0351 294 500 000
Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 25.6.1982 (AVIG; SR 837.0),
Art. 90 Bst. b, Art. 90a und Art. 120a. V vom 19.11.2003 über die
Finanzierung der Arbeitslosenversicherung (AVFV; SR 837.141).
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
07 Volkswirtschaftsdepartement
Der Bund beteiligt sich gemäss AVIG Art. 90 Bst. b an den Kosten
für Vermittlung und arbeitsmarktliche Massnahmen.
Die Leistungen des Bundes an die ALV belaufen sich auf 0,15 Prozent
der beitragspflichtigen Lohnsumme. In Abweichung zu
AVIG 90a beträgt der Bundesbeitrag für die Jahre 2006–2008
gemäss Entlastungsprogramm 2004 nur 0,12 Prozent der beitragspflichtigen
Lohnsumme.
• Beiträge an die ALV fw 294 500 000
Unter Einbezug des Nachtragskredites II (1,5 Mio.) ergibt sich
keine Differenz zwischen dem Voranschlag 2008 und der Staatsrechnung
2008. Da die definitive Berechnung des jährlichen
Beitrages jeweils nach Abschluss der Rechnung des ALV-Fonds
erfolgt, kann eine allfällige Abweichung zu den bereits geleisteten
Quartalszahlungen erst im Folgejahr verrechnet werden. Die
Leistungen des Bundes an die ALV gründen auf dem AVIG und
sind durch den Bund nicht steuerbar.
Sicherheit von technischen einrichtungen
und geräten (Steg)
A2310.0352 2 198 774
BG vom 19.3.1976 über die Sicherheit von technischen Einrichtungen
und Geräten (STEG; SR 819.1). V über die Zuständigkeiten
im Vollzug der Gesetzgebung über die Sicherheit von technischen
Einrichtungen und Geräten und über dessen Finanzierung
(Zuständigkeitenverordnung-STEG; SR 819.116).
Gewährleistung der Produktesicherheit in der Schweiz und des
freien Warenverkehrs mit der EU/EWR. Mit den Beiträgen werden
die Kosten der mit dem Vollzug des STEG und seiner Verordnungen
beauftragten Organisationen (vgl. Anhang der Zuständigkeitenverordnung)
abgegolten.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 198 774
Der Bundesrat beschloss mit BRB vom 16.6.2006 eine sukzessive
Erhöhung des STEG-Kredites. Die Budgetunterschreitung ist auf
Verzögerungen beim Aufbau und der Planung der Kontrollen
der Vollzugsorgane zurückzuführen.
bekämpfung der Schwarzarbeit
A2310.0353 4 928 641
BG gegen die Schwarzarbeit vom 17.6.2005 (BGSA; BBl 2005
4193), Art. 16.
Der Kredit dient der Entschädigung der Kantone für deren Kontrolltätigkeit.
In den Jahren 2007, 2008 und 2009 dient er darüber
hinaus der Finanzierung der nationalen Sensibilisierungsund
Informationskampagne, mit welcher die Einführung des
Gesetzes unterstützt wird.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 4 928 641
Das Gesetz ist am 1.1.2008 in Kraft getreten. Die Entschädigungen
an die Kantone wurden somit erstmals im Jahre 2008 fällig.
Da sich die Kantone in Bezug auf die Schwarzarbeitskontrollen
noch in einer Pilotphase befinden, wurden noch nicht die
gesamten, in den Leistungsvereinbarungen für 2008 vereinbarten
Kontrollen realisiert.
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