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810 bundesamt für umwelt
Fortsetzung
Sanierung von Altlasten
A2310.0131 29 423 979
BG vom 7.10.1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01), Art.
32e; V vom 5.4.2000 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten
(VASA; SR 814.681).
Die VASA regelt die Erhebung einer Abgabe auf der Ablagerung
von Abfällen im In- und Ausland (durchschnittlich ca. 26 Mio.
Fr./Jahr) und die zweckgebundene Verwendung des Abgabebetrags
für Abgeltungen an die Altlastenbearbeitung. Mit diesem
zweckgebundenen Finanzierungsinstrument trägt der Bund
dazu bei, dass die Erfassung der belasteten Standorte im Kataster
sowie die notwendigen Untersuchungen, Überwachungen
und Sanierungen effizient und dem Stand der Technik entsprechend
realisiert werden. Vergleiche hierzu auch Bemerkungen
zum Kredit E1100.0100 Altlastenabgabe.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 215 393
• Übrige Beiträge an Dritte fw 29 208 586
Die Beiträge sind rund 13 Millionen tiefer ausgefallen als im Voranschlag
vorgesehen. Obwohl eine deutliche Steigerung im Vergleich
zu den Vorjahren zu verzeichnen war, wurde der Kredit
nicht vollständig ausgeschöpft, weil die Kantone nicht immer
über genügend Kapazitäten verfügen, um insbesondere die notwendigen
Sanierungen rasch an die Hand zu nehmen.
Seit Einführung der Altlastenabgabe im Jahr 2001 wurden durch
das BAFU Mittel in der Höhe von 190,5 Millionen Franken vereinnahmt.
Diesen Einnahmen stehen Ausgaben von insgesamt
86,7 Millionen Franken gegenüber. Der Saldo per Ende 2008
beträgt folglich rund 103,8 Millionen Franken.
Verpflichtungskredit Sanierung von Altlasten 2006–2011 (BB
vom 12.6.2006) V0118.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Sanierung
von Altlasten», siehe Band 3, Ziffer B41.
wasser
A2310.0132 6 375 738
BG vom 24.1.1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG;
SR 814.20), Art. 57, 64, 80 Abs. 2, BG vom 1.7.1966 über den Naturund
Heimatschutz (NHG; SR 451), Art. 13ff, 18d und 23c.
Untersuchungen der Kantone zur Ermittlung der Ursachen
ungenügender Wasserqualität oberirdischer und unterirdischer
Gewässer. Ausbildung von Fachpersonal, bei gesamtschweizerischerBedeutung,BereitstellungvonAufklärungsunterlagenüber
den Stand und die nötigen Massnahmen in Gewässerschutz und
Wasserversorgung. Erstellen des Wasserversorgungsatlas durch
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
die Kantone. Grundlagenbeschaffung: Erhebungen und Entwicklung
von Verfahren im allgemeinen Interesse des Gewässerschutzes.
Finanzierung der Sanierung von Fliessgewässern, die durch
Wasserentnahmen (Restwasser) wesentlich beeinflusst werden,
wenn es sich um Fliessgewässer in Landschaften oder Lebensräumen
handelt, die in nationalen oder kantonalen Inventaren
aufgeführt sind, oder wenn andere wichtige öffentliche Interessen
betroffen sind.
Finanzierung von Studien und Pilotanlagen zur Elimination der
Mikroverunreinigungen (Hormone, Pestizide, Medikamente)
aus dem Abwasser.
Finanzierung der Förderung der Integralen Gewässerbewirtschaftung,
Grundlagenbeschaffung, Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen,
Entwicklung von Instrumenten, Pilotprojekte
Kantone, Gewässerinformationssystem GEWISS.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 6 375 738
Die Erhöhung gegenüber der Rechnung 2007 ist insbesondere
auf die Finanzierung dringender Studien zur Elimination der
Mikroverunreinigungen (Hormone, Pestizide, Medikamente)
aus dem Abwasser (Pilotanlagen und deren Erfolgskontrolle)
sowie auf die Finanzierung der Förderung der Integralen Gewässerbewirtschaftung
zurückzuführen.
Im Jahr 2008 wurde der Kredit nicht ausgeschöpft, weil keine
Finanzierungsgesuche für Restwassersanierungen vorlagen.
Jahreszusicherungskredit J0017.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
wald
A2310.0134 88 625 999
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0).
Die in Art. 1 WaG definierten Waldfunktionen (Schutz-, Nutzund
Naturschutzfunktion) werden nachhaltig sichergestellt.
Der Wald bleibt in seiner Fläche erhalten und wird als naturnaher
Lebensraum geschützt. Die Subventionstatbestände
werden aufgrund der NFA seit 1.1.2008 erstmals in Form von
drei Programmen abgewickelt: Das Programm «Schutzwald»
beinhaltet die Schutzwaldpflege zum Schutz von Menschen und
Sachwerten vor Naturgefahren inklusive Verhütung und Behebung
von Waldschäden sowie die dazu notwendigen Infrastrukturen.
Mit dem Programm «Biodiversität im Wald» werden
Waldreservate, die ökologische Vernetzung von Waldlebensräumen,
prioritäre Waldarten wie Eichen oder Auerwild sowie
ökologisch wertvolle Bewirtschaftungsformen (Nieder- und
Mittelwald, Selven, Wytweiden) gefördert. Das Programm
«Waldwirtschaft» umfasst optimale Bewirtschaftungseinheiten
(Zusammenschlüsse, Kooperationen), eine effiziente Holzlogistik
sowie forstliche Planungsgrundlagen und die Pflege von
jungen Waldbeständen ausserhalb des Schutzwaldes.