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808 bundesamt für Kommunikation
Das Bundesamt für Kommunikation wird seit 1999 nach den
Grundsätzen von FLAG geführt. Der aktuelle Leistungsauftrag
wurde vom Bundesrat für die Periode 2006–2008 erteilt.
erfolgsrechnung
bAKOM
globalbudget
funktionsertrag
E5100.0001 25 460 930
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10); BG vom
24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40).
• fw 25 448 230
• nf 12 700
Der Funktionsertrag ist um 3,2 Millionen höher als im Voranschlag.
Zum Zeitpunkt der Budgetierung waren im Rahmen der
Totalrevision der Gebührenverordnungen, die dann am 1.1.2008
in Kraft traten, noch nicht alle Details zu den neuen Gebühren
bekannt. Die Budgetierung erfolgte deshalb mit Unsicherheiten
und nach dem Vorsichtsprinzip.
erträge ausserhalb des globalbudgets
Konzessionsabgaben Programmveranstalter
E5200.0100 3 330 225
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 22; Radio und Fernsehverordnung vom 9.3.2007 (RTVV; SR
784.401), Art. 34.
Konzessionsabgabe konzessionierter Veranstalter schweizerischer
Programme zur sektorspezifischen Finanzierung der Medienforschung,
der Programmarchivierung und neuer Technologien
für die Errichtung von Sendernetzen.
• Radio und Fernsehen fw 3 330 225
Die Abgabe beträgt pro Kalenderjahr 0,5 Prozent der 500 000
Franken übersteigenden Bruttoeinnahmen der Veranstalter aus
Werbung und Sponsoring.
Die Erträge sind um 1,1 Million höher als im Voranschlag. Die
Konzessionsabgabe steht in einem direkten Zusammenhang mit
der Konjunktur, welche im Jahr 2008 noch ausgezeichnet war.
Zusätzlich wirkt sich auch der Einbezug der Sponsoringumsätze
seit dem Inkrafttreten des totalrevidierten RTVG am 1.4.2007
positiv auf die Erträge aus der Konzessionsabgabe aus.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds «Medienforschung,
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung», siehe Band 3,
Ziffer B41.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
funkkonzessionsgebühren
E5200.0103 23 151 764
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10), Art. 39.
und V vom 7.12.2007 über die Gebühren im Fernmeldebereich
(GebV-FMG; SR 784.106).
• Andere übrige Erträge aus Regalien
und Konzessionen fw 22 035 879
• Andere übrige Erträge aus Regalien
und Konzessionen nf 1 115 885
Regalgebühren für die an die Funkkonzessionäre übertragenen
Nutzungsrechte am Frequenzspektrum.
Der Ertrag aus Funkkonzessionsgebühren ist um insgesamt 3,3
Millionen höher als im Voranschlag. 2,2 Millionen der Mehrerträge
sind finanzierungswirksam und darauf zurückzuführen,
dass zum Zeitpunkt der Budgetierung wegen der Totalrevision
der Gebührenverordnungen noch nicht alle Details zu den
Gebühren ab 2008 bekannt waren. Die Budgetierung erfolgte
deshalb mit Unsicherheiten und nach dem Vorsichtsprinzip.
Die verbleibende 1,1 Million der Mehrerträge stammt aus der
Abgrenzung von Funkkonzessionen, welche 2007 erteilt wurden
und eine Laufzeit von 10 Jahren haben. Dieser nicht finanzierungswirksame
Ertrag war bei der Erstellung des Voranschlags
nicht berücksichtigt worden.
einnahmen aus Verwaltungsverfahren/-strafverfahren
E5300.0106 501 742
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10).
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 161 402
• Übrige Entgelte fw 340 340
Bei den «Gebühren für übrige Amtshandlungen» handelt es sich
um Einziehungen finanzieller Mittel und Gewinneinzüge als
Verwaltungssanktion. Die «Übrigen Entgelte» umfassen Bussen
aus Rechtsverletzungen.
globalbudget
funktionsaufwand
A6100.0001 53 165 063
• fw 43 684 348
• nf 1 475 223
• LV 8 005 492
Der finanzierungswirksame Funktionsaufwand (fw) ist um 6,5
Millionen tiefer als im Voranschlag. Davon entfallen 3,3 Millionen
auf den Personalaufwand und 3,2 Millionen auf den Sachaufwand.
Im Personalbereich war der durchschnittliche Stellenbestand
durch strukturelle Vakanzen und nicht wieder besetzte
Stellen tiefer als geplant. Der Minderaufwand bei den Sachausgaben
ist vor allem im Informatikbereich und beim allgemeinen
Beratungsaufwand entstanden.
Der Anteil der Leistungsverrechnung am Funktionsaufwand
(LV) beinhaltet im Wesentlichen Aufwände für Leistungen des
BIT, des BBL und der armasuisse. Er liegt um 0,5 Millionen über
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