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402 bundesamt für Justiz
Fortsetzung
Das Hauptangebot an Fachkursen erfolgte durch drei Anbieter
(Hochschule für Sozialarbeit, Centre d études et de formation
continue pour travailleurs sociaux, CEFOC, HSW Luzern CCFW/
OHG). Der Minderbedarf ist insbesondere dadurch begründet,
dass geplante Kurse wegen ungenügender Teilnehmerzahl abgesagt
werden mussten.
fürsorgeleistungen an Auslandschweizer
A2310.0156 3 774 681
BG vom 21.3.1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer
(SR 852.1).
Der Bund unterstützt hilfsbedürftige Auslandschweizerinnen
und -schweizer, die im Ausland leben, sowie auch diejenigen, die
sich temporär in der Schweiz aufhalten und sich in einer Notlage
befinden. Darüber hinaus vergütet er den Kantonen die Sozialhilfekosten
von zurückgewanderten Personen in den ersten drei
Monaten nach deren Rückkehr in die Schweiz. Heimschaffungskosten
und Starthilfen im Inland.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 3 774 681
Minderausgaben aufgrund tieferer Kosten der erbrachten Unterstützung.
Der Finanzbedarf ist sehr schwierig zu prognostizieren,
da er von der Zahl der Unterstützungsfälle und der wirtschaftlichen
Situation der Aufenthaltsländer abhängig ist.
beiträge an das schweizerische Ausbildungszentrum
für das Strafvollzugspersonal
A2310.0427 891 087
BG vom 5.10.1984 über die Leistungen des Bundes für den Strafund
Massnahmenvollzug (LSMG, SR 341); V vom 21.11.2007 über
die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV, SR 341.1).
Der Bund unterstützt ab Inkrafttreten des NFA per 1.1.2008 das
Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal
jährlich mit einem Beitrag an die Betriebskosten.
• Übrige Beiträge an Dritte 891 087
Als Berechnungsgrundlage für die Budgetierung diente die
Betriebsrechnung des Vorjahres. Die Auszahlung des Bundesbeitrags
erfolgt auf der Basis der Schlussabrechnung. An die Verpflegungs-
und Übernachtungskosten wurden keine Beiträge
geleistet. Für die übrigen Aufwendungen wurde ein Beitragssatz
von 30 Prozent zugrunde gelegt.
wertberichtigungen im transferbereich
A2320.0001 17 451 562
Wertberichtigungen für die Kredite «A4300.0108 Baubeiträge
an Strafanstalten» und «A4300.0109 Baubeiträge an Zwangsmassnahmen».
• Wertberichtigung Investitionsbeiträge nf 17 451 562
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
investitionsrechnung
Ausgaben
Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
Sach- und immaterielle Anlagen, Vorräte
A4100.0001 280 000
Die Informatikprojekte betreffen hauptsächlich den Bereich des
Eidg. Handelsregisters.
• Investition Software (Eigenentwicklung) fw 280 000
baubeiträge an Strafvollzugs- und erziehungsanstalten
A4300.0108 17 255 000
BG vom 5.10.1984 über die Leistungen des Bundes für den Strafund
Massnahmenvollzug (LSMG, SR 341), V vom 21.11.2007 über
die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV, SR 341.1), V des EJPD vom 24.9.2001 (SR 341.14).
Der Bund gewährt Baubeiträge an den Neu-, Aus- und Umbau
von privaten und öffentlichen Einrichtungen für Erwachsene
und Heime für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Der
Beitragssatz beträgt 35 Prozent der anerkannten Baukosten.
• Investitionsbeiträge fw 17 255 000
Der Voranschlagskredit wurde vollständig für Vorschuss- und
Schlusszahlungen von in früheren Jahren zugesicherten Bauvorhaben
beansprucht.
Jahreszusicherungskredit «Strafvollzugs- und Erziehungsanstalten»
J0002.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
baubeiträge für die Zwangsmassnahmen
A4300.0109 196 562
BG vom 16.12.2005 über die Ausländerinnen und Ausländer
(AUG; SR 142.20).
Baubeiträge an Einrichtungen für den Vollzug der Zwangsmassnahmen
im Ausländerrecht.
• Investitionsbeiträge fw 196 562
Der bewilligte Voranschlagskredit von 431 100 Franken wurde
nicht vollständig ausgeschöpft, weil die Schlusszahlung des Projekts
des Kantons Schwyz tiefer als angenommen ausfiel. Da es
sich bei diesem Projekt um das letzte noch offene Bauvorhaben
unter dem Titel der Zwangsmassnahmen handelt, wurde diese
Kreditrubrik per Ende 2008 aufgehoben.
Verpflichtungskredit «Baubeiträge Zwangsmassnahmen» (BB
vom 14.12.1994/13.6.2001) V0048.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
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