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601 eidgenössische finanzverwaltung
Fortsetzung
ton Waadt seinen Anspruch auf Härteausgleich verlor. Zudem
wurde im November 2007 eine zusätzliche Korrektur vorgenommen,
die einen Nachtragskredit von 331 000 Franken erforderte.
Der Härteausgleich betrug im abgelaufenen Jahr 365 577 642
Franken. Der Bund leistete somit einen Beitrag von 243 718 428
Franken.
ressourcenausgleich
A2310.0424 1 798 568 508
BG über den Finanz- und Lastenausgleich vom 3.10.2003 (FiLaG;
SR 613.2), Art. 4 und 5; BB über die Festlegung der Grundbeiträge
des Ressourcen- und Lastenausgleichs vom 22.6.2007, Art. 2.
• Finanzausgleich fw 1 798 568 508
Der Ressourcenausgleich besteht aus einem horizontalen (Beitrag
der ressourcenstarken Kantone) und einem vertikalen Ressourcenausgleich
(Beitrag des Bundes). Er wird im Voranschlag,
im Finanzplan und in der Rechnung des Bundes in Abweichung
von FHV Art. 19 Abs. 1 Bst. a netto ausgewiesen. Die Angaben
beziehen sich deshalb nur auf den vertikalen Ressourcenausgleich.
Die Kantonsbeiträge (horizontaler Ressourcenausgleich)
werden hingegen nicht als Ertrag oder Minderaufwand ausgewiesen,
da es sich lediglich um eine Umverteilung von Kantonsmitteln
handelt. Der gesamte Ressourcenausgleich beträgt
3 057 566 462 Franken. Davon trägt der Bund 1 798 568 508 Franken,
die ressourcenstarken Kantone 1 258 997 955 Franken.
Im Jahr des Inkrafttretens der NFA entsprechen der vertikale
Ressourcenausgleich und der Lastenausgleich dem Grundsatz
der Haushaltsneutralität der NFA. Das bedeutet, dass der Übergang
zur NFA grundsätzlich für den Bund und die Kantone insgesamt
zu keinen Mehr- bzw. Minderbelastungen führt. Die Nettobelastung
der Kantone (bzw. Nettoentlastung des Bundes), die
durch die Aufgabenentflechtung und den Wegfall des heutigen
Finanzausgleichs entsteht, wird durch die neuen Ausgleichsinstrumente
Ressourcen- und Lastenausgleich kompensiert.
Massgebend für die Berechnung der Haushaltsneutralität ist
der Finanzplan 2008 aus dem Jahr 2006. Aus der Aufgabenentflechtung,
dem Wegfall des bisherigen Finanzausgleichs und
der Reduktion des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer
resultiert für den Bund im Jahr 2008 eine Nettoentlastung in
der Höhe von 2,481 Milliarden. Diese Summe fliesst zu 72,5 Prozent
in den vertikalen Ressourcenausgleich. In den drei folgenden
Jahren wird der Betrag gemäss dem Wachstum des gesamten
Ressourcenpotenzials fortgeschrieben.
geografisch-topografischer lastenausgleich
A2310.0425 341 107 820
BG über den Finanz- und Lastenausgleich vom 3.10.2003 (FiLaG;
SR 613.2), Art. 9; BB über die Festlegung der Grundbeiträge des
Ressourcen- und Lastenausgleichs vom 22.6.2007, Art. 3.
• Finanzausgleich fw 341 107 820
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung band 2b | 2008
06 Finanzdepartement
Mit dem geografisch-topografischen Lastenausgleich werden
Beiträge an Kantone geleistet, die aufgrund einer dünnen Besiedelung
und/oder der topografischen Verhältnisse überdurchschnittlich
hohe Kosten bei der Bereitstellung des staatlichen
Angebots aufweisen. Im Jahr 2008 erhalten 17 Kantone Leistungen
aus dem geografisch-topografischen Lastenausgleich. Dieser
Ausgleich wird ausschliesslich vom Bund finanziert.
Im Jahr des Inkrafttretens der NFA entsprechen der vertikale
Ressourcenausgleich und der Lastenausgleich dem Grundsatz
der Haushaltsneutralität der NFA. Das bedeutet, dass der Übergang
zur NFA grundsätzlich für den Bund und die Kantone insgesamt
zu keinen Mehr- bzw. Minderbelastungen führt. Die
Nettobelastung der Kantone (bzw. Nettoentlastung des Bundes),
die durch die Aufgabenentflechtung und den Wegfall des
heutigen Finanzausgleichs entsteht, wird durch die neuen Ausgleichsinstrumente
Ressourcen- und Lastenausgleich kompensiert.
Massgebend für die Berechnung der Haushaltsneutralität
ist der Finanzplan 2008 aus dem Jahr 2006. Aus der Aufgabenentflechtung,
dem Wegfall des bisherigen Finanzausgleichs und
der Reduktion des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer
resultiert für den Bund im Jahr 2008 eine Nettoentlastung in der
Höhe von 2,481 Milliarden. Diese Summe fliesst zu 27,5 Prozent
in den Lastenausgleich, wovon je die Hälfte für den geografischtopografischen
und den soziodemografischen (vgl. A2310.0426)
Lastenausgleich zur Verfügung stehen. In den drei folgenden
Jahren wird der Betrag gemäss dem Landesindex der Konsumentenpreise
fortgeschrieben.
Soziodemografischer lastenausgleich
A2310.0426 341 107 820
BG über den Finanz- und Lastenausgleich vom 3.10.2003 (FiLaG;
SR 613.2), Art. 9; BB über die Festlegung der Grundbeiträge des
Ressourcen- und Lastenausgleichs vom 22.6.2007, Art. 4.
• Finanzausgleich fw 341 107 820
Mit dem soziodemografischen Lastenausgleich werden Beiträge
an Kantone geleistet, die aufgrund der Bevölkerungsstruktur
und/oder der Zentrumsfunktion der grossen Kernstädte überdurchschnittlich
hohe Kosten bei der Bereitstellung des staatlichen
Angebots aufweisen. Es erhalten 9 Kantone Leistungen aus
dem soziodemografischen Lastenausgleich. Dieser Ausgleich
wird wie der geografisch-topografische Lastenausgleich (vgl.
A2310.0425) ausschliesslich vom Bund finanziert.
Berechnung der Höhe des Kredits: vgl. A2310.0425 Geografischtopografischer
Lastenausgleich.
Kommissionen, Abgaben und Spesen
A2400.0101 133 560 066
Kommissionen an die Banken, Steuern, Gebühren und Spesen
sowie Insertions- und Werbekosten in Zusammenhang mit den
Finanzierungsinstrumenten der Bundestresorerie.
• Kapitalbeschaffungsaufwand fw 52 303 935
• Kapitalbeschaffungsaufwand nf 81 256 131
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