2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

420 bundesamt für Migration
Fortsetzung
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge nf
(Veränderung passive Rechnungsabgrenzung
für Stundenlohn Anhörer) 180 000
• Allg. Beratungsaufwand Unselbstständige nf
(inkl. AGB; Veränderung passive
Rechnungsabgrenzung für Dolmetscher,
Protokollführer und Sprachexperten) 820 000
Die Zunahme der Asylgesuche sowie die Umsetzung des Projektes
100-Prozent-Bundesanhörungen und der damit verbundene
Einsatz der Personalkategorie «Anhörer» haben eine Erhöhung
der passiven Rechnungsabgrenzung für die Löhne der im Stundenansatz
entschädigten Personalkategorien Dolmetscher, Protokollführer
und Anhörer zur Folge (passive Rechnungsabgrenzung
der im November bzw. Dezember geleisteten Stunden, da
diese aus technischen Gründen erst im Folgejahr ausbezahlt
werden können).
Aufgrund zunehmender Asylgesuche sowie Mehraufgaben zur
Umsetzung Schengen/Dublin hat im 2008 eine EJPD-interne
Kreditabtretung ans BFM stattgefunden (+2,2 Mio. Fr.). Zudem
erfolgte amtsintern eine haushaltsneutrale Kreditverschiebung
vom Beratungs- zum Personalaufwand (0,25 Mio. Fr.).
Übriger Personalaufwand
A2109.0001 1 308 320
Mittel für die Aus- und Weiterbildung sowie für die Personalsuche.
• Kinderbetreuung fw 29 736
• Aus- und Weiterbildung fw (inkl. Spesen im
Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung) 1 085 359
• Übriger Personalaufwand dezentral fw (Personalsuche) 153 914
• Ausbildung LV (Informatikausbildung beim BIT) 39 312
Aus- und Weiterbildung: Fach- und Managementausbildung,
Assessments und Coaching von Führungskräften, Arbeitstechnik,
Rhetorik und Kommunikation, Sprach- und Informatikausbildung
sowie Rückerstattung von Spesen, die im Zusammenhang
mit Aus- und Weiterbildungskursen, Seminaren usw.
anfallen.
Personalsuche: Insbesondere die Funktionen «Dolmetscher/
-innen für Asylanhörungen» und «Sprachexperten/-expertinnen»
müssen in den in- und ausländischen Tageszeitungen inseriert
werden, da das Zielpublikum nicht durch den Stellenanzeiger
der Bundesverwaltung rekrutiert werden kann bzw. die
Erfolgsaussichten dort gering sind.
Minderbedarf, da aufgrund der hohen Arbeitslast weniger Kurse
als geplant besucht werden konnten. Zudem führte der Schwerpunkt
an Ausbildungen im Zusammenhang mit der Umsetzung
von Schengen/Dublin dazu, dass anderweitige Ausbildungen
zurückgestellt werden mussten.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
empfangszentren: betriebsausgaben
A2111.0129 32 365 899
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005,
(AsylG; SR 142.31), Art. 22, Art. 26, Art. 80, Abs. 2; Asylverordnung
1 vom 11.8.1999 (AsylV 1; SR 142.311); Asylverordnung 2
vom 11.8.1999 (AsylV 2; SR 142.312), Epidemiengesetz vom
18.12.1970 (SR 818.101).
In den Empfangs- und Verfahrenszentren und im Transitzentrum
(EVZ/TZ) des Bundes werden Asylsuchende empfangen,
untergebracht, registriert, zur Person befragt, angehört und Entscheide
redigiert. Der Bund betreibt vier Empfangs- und Verfahrenszentren
(Basel, Chiasso, Kreuzlingen, Vallorbe), ein Transitzentrum
(Altstätten) sowie Räumlichkeiten in den Transitzonen
der Flughäfen Zürich und Genf.
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 31 665 899
• Sonstiger Betriebsaufwand nf
(passive Rechnungsabgrenzung) 700 000
Der sonstige Betriebsaufwand fw setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Daktyloskopie 503 215
• Grenzsanitarische Untersuchung 547 775
• Knochenanalysen 48 382
• Verpflegung 6 203 992
• Betreuungskosten 8 019 686
• Medizinalkosten 872 765
• Logen 11 101 532
• Allgemeine Ausgaben 1 968 865
• Transportkosten 1 351 833
• Flughafenpolizei 917 550
• Spezielles Unterkunftsmaterial (Einrichtung) 130 304
Daktyloskopie: Abnahme von elektronischen Fingerabdrücken
und Fotos von Asylsuchenden, die über vierzehn Jahre alt sind,
zur Registrierung.
Grenzsanitarische Massnahmen: Gesundheitsabklärungen
gestützt auf einen umfassenden Fragenkatalog, um die Verbreitung
von ansteckenden Krankheiten (Tuberkulose) zu vermeiden.
Diese Massnahmen stützen sich auf das Epidemiengesetz
und werden vom Bundesamt für Gesundheit angeordnet. Die
Ausgaben umfassen die Massnahmen für die Asylsuchenden
sowie vorsorgliche Massnahmen für die Gesamtheit des Personals
in den Empfangs- und Verfahrenszentren und im Transitzentrum.
Knochenanalysen: Vereinfachte Methode der Handradiografie
bzw. in einigen ausgewählten Fällen eine kombinierte Abklärung
beim IRMZ (Institut für Rechtsmedizin ZH) zur Festlegung
des Alters von Asylsuchenden, bei welchen Zweifel an der Minderjährigkeit
bestehen.
Verpflegung: Die Aufenthaltsdauer in den EVZ/TZ beträgt maximal
60 Tage. Sie ist abhängig von den in den Zentren durchgeführten
Verfahrensschritten.