2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

420 bundesamt für Migration
erfolgsrechnung
ertrag
gebühren
E1300.0001 20 214 468
BG vom 19.12.2003 über das Entlastungsprogramm 2003 (SR
611.010), Art. 46a; V vom 27.10.2004 über die Ausstellung von
Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV; SR 143.5),
Gebührenverordnung vom 24.10.2007 (SR 142.209), BG vom
16.12.2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG;
SR 142.20), Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom
16.12.2005 (AsylG; SR 142.31), Art. 17b.
Gebühren für Arbeitsbewilligung, Einbürgerungsbewilligung,
Ausstellen von Visa und Reisepapieren, ZEMIS/ZAR und für
Wiedererwägungs-/Mehrfachgesuche.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 20 214 468
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Arbeitsbewilligungen 759 275
• Bürgerrechtsgebühren 6 689 073
• Einreise- und Visagebühren 3 507 586
• Reisepapiere 430 003
• Gebühren ZEMIS/ZAR 8 433 720
• Übriges (Lingua usw.) 69 861
• Wiedererwägungs-/Mehrfachgesuche 324 950
Arbeitsbewilligungen: Zustimmungsgebühr des BFM für Arbeitsbewilligungen
bei Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen aus
Drittstaaten. Aufgrund des allgemeinen Fachkräftemangels in
der Schweiz und in Europa wurde 2008 vermehrt aus Drittstaaten
Personal (insbesondere indische Informatiker) rekrutiert.
Die Kontingente wurden entsprechend voll ausgeschöpft.
Bürgerrechtsgebühren: Gebühren für die Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung,
für die erleichterte Einbürgerung und
die Wiedereinbürgerung. Durch die Anstellung zusätzlicher
Aushilfen konnten mehr Einbürgerungsverfahren als geplant
abgeschlossen werden.
Einreise- und Visagebühren: Die schweizerischen Auslandvertretungen
stellen jährlich konstant rund 500 000 Visa aus. Seit
dem Jahr 2004 ist das EDA verpflichtet, dem BFM 5 Franken der
für jedes behandelte Visumgesuch erhobenen Gebühr abzugeben.
Diese Gebühreneinnahmen waren höher als im Voranschlag
08 angenommen.
Reisepapiere: Anerkannte Flüchtlinge und anerkannte Staatenlose
sowie schriftenlose ausländische Personen mit Niederlassungsbewilligung
C haben einen Anspruch auf Abgabe eines
Reisedokuments. Asylsuchenden, schutzbedürftigen und vor-
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
läufig aufgenommenen Personen kann bei Vorliegen bestimmter
Reisegründe ein Reisedokument bzw. ein Rückreisevisum
abgegeben werden. Die Höhe der Gebühreneinnahmen hängt
in erster Linie von der Anzahl der jährlich gestellten bzw. gutgeheissenen
Reisepapiergesuche ab. Die Anzahl der 2008 ausgestellten
Reisedokumente (namentlich der Reiseausweise für
Flüchtlinge) und damit der Ertrag aus Gebühren liegt über den
ursprünglichen Prognosen. Dieser Umstand erklärt sich mit der
aussergewöhnlich hohen Anzahl von Asylgewährungen gegenüber
eritreischen Staatsangehörigen, die nach der Asylgewährung
in der Regel sofort einen Reiseausweis für Flüchtlinge beantragt
haben.
Gebühren ZEMIS/ZAR: Gebühr für die Bearbeitung der Daten
im Bereich AUG. Sie richtet sich nach dem effektiven Aufwand
für Systemunterhalt, Systempflege, Support, Datenpflege usw.
und wird bei den Kantonen erhoben. Gebühren für Aufenthaltsnachforschungen.
Das System ZAR wurde per 3.3.2008 durch
das System ZEMIS abgelöst.
Wiedererwägungs-/Mehrfachgesuche: Seit 1.1.2007 erhebt das
BFM im Fall eines Wiedererwägungsgesuchs oder neuen Asylgesuchs
für das Verfahren eine Gebühr (in der Regel 600 Fr.), sofern
bestimmte Voraussetzungen gegeben sind. Bei der Einführung
dieser Regelung war vorgesehen, eine Gebühr in der Höhe von
1200 Franken zu verlangen. Gestützt auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
musste indessen der Betrag nach unten korrigiert
werden. Zudem kann das BFM von der gesuchstellenden
Person einen Gebührenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen
Verfahrenskosten verlangen.
Der Mehrertrag gegenüber dem Voranschlag 2008 basiert insbesondere
auf einer höheren Anzahl ausgestellter Visa (Visagebühren)
sowie auf einer Zunahme der Gebühreneinnahmen
im Bereich ZEMIS/ZAR für Aufenthaltsnachforschungen.
Zudem liegen die Gebühren für Wiedererwägungs/Mehrfachgesuche
sowie für Reisepapiere leicht über dem Voranschlagswert
für 2008.
entgelte
E1300.0010 87 330 345
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005,
(AsylG; SR 142.31), Art. 86 und 87; Asylverordnung 2 vom
11.8.1999 (AsylV 2; SR 142.312), Art. 14 bis 17, BG vom 16.12.2005
über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20).
• Übrige Rückerstattungen fw 42 329 182
• Zinsertrag Banken fw 1 163
• Übrige Rückerstattungen nf (SonderA und SiRück) 45 000 000
Die übrigen Rückerstattungen fw setzen sich wie folgt zusammen:
• Rückerstattungen aus SonderA/SiRück 28 624 887
• Rückerstattungen von Sozialhilfekosten durch
die Kantone 13 292 747
• Übrige Rückerstattungen (insbesondere aus
Sozialversicherungen) 411 548