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810 bundesamt für umwelt
Fortsetzung
Die Mittel werden schwergewichtig den Gemeinden als Betreiber
der Abwasser- und Abfallanlagen ausgerichtet.
• Investitionsbeiträge fw 45 999 999
Der Kredit wurde im Jahr 2008 vollständig ausgeschöpft. Die
Mehrausgaben gegenüber der Rechnung 2007 sind insbesondere
durch die Abgeltungen 2008 an die KVA Tessin begründet.
Zahlungsrahmen Abwasser- und Abfallanlagen 2006–2009 (BB
vom 15.12.2005) Z0029.01, siehe Band 2A, Ziffer 10; Jahreszusicherungskredit
J0013.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
umwelttechnologie
A4300.0102 2 119 144
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01), Art. 49
Abs. 3.
Förderung von Anlagen und Verfahren, mit denen die Umwelt
im öffentlichen Interesse entlastet werden kann. Die Förderung
betrifft Pilot- und Demonstrationsanlagen sowie flankierende
Massnahmen zur Stärkung der Umweltbranche und zur Verbesserung
der Ökoeffizienz der gesamten Schweizer Wirtschaft.
Sie erfolgt in enger Absprache mit anderen Förderinstitutionen
(Kommission für Technologie und Innovation KTI, Bundesamt
für Energie BFE). Die Ergebnisse der ersten Förderungsperiode
1997–2001 sind im Bericht des Bundesrates vom 9.12.2002 über
die Wirkung der Umwelttechnologieförderung, der vom National-
und Ständerat im Jahr 2003 zur Kenntnis genommen wurde,
festgehalten. Der Bericht für die zweite Periode 2002–2006 wird
im Jahr 2009 vorgelegt.
• Investitionsbeiträge fw 2 119 144
Im Jahr 2008 wurde der Kredit nicht ausgeschöpft, weil trotz
einer grossen Anzahl von Projekten eher kleinere Förderbeiträge
beantragt wurden.
Schutz naturgefahren
A4300.0103 39 914 700
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 36.
Abgeltungen für Bau, Reparaturen und Wiederherstellung von
Schutzbauten gegen Lawinen, Rutschungen und Steinschlag
zum Schutz von Personen, Siedlungen und Verkehrswegen. Neuaufforstungen
von Schutzwald, Erstellung von Gefahrengrundlagen
sowie Einrichtung von Messstellen und Frühwarndienste.
Gut die Hälfte der Ausgaben entfällt auf Programmvereinbarungen
mit den Kantonen nach NFA, der Rest wurde für die Unterstützung
grosser Einzelprojekte ausgegeben.
• Investitionsbeiträge fw 39 914 700
Die Minderausgaben gegenüber der Rechnung 2007 begründen
sich insbesondere mit den im Vorjahr enthaltenen höheren Beiträgen
im Zusammenhang mit den Unwetterschäden 2005.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Verpflichtungskredit Schutz Naturgefahren 2008–2011 (BB vom
19.12.2007/16.12.2008) V0144.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Jahreszusicherungskredit J0014.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
natur und landschaft
A4300.0105 55 204 199
BG vom 1.7.1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG;
SR 451).
Bundesinventare und weitere Grundlagen (Art. 5, 14a, 18a,
23b NHG): Erarbeitung und Nachführung von Inventaren mit
Objekten von nationaler Bedeutung (Landschaften und Naturdenkmäler,
Trockenwiesen und -weiden, Amphibienlaichgebiete);
Bereitstellung von Vollzugs-Grundlagen (Rote Listen der
gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, Artenschutz-Merkblätter,
Aktionspläne).
Organisationen und Institutionen (Art. 14, 14a NHG): Unterstützung
von gesamtschweizerisch wirkenden Schutz-Organisationen
sowie Forschungs- und Ausbildungsinstitutionen für
ihre im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeiten.
Vollzug durch Kantone und Bund (Art. 13, 14a, 18d, 23c, 23k, 25a
NHG): Planung und Erhaltung von schutzwürdigen Biotopen
und von Landschaften von besonderer Bedeutung (einschliesslich
der UNESCO-Objekte von internationaler Bedeutung);
Bewirtschaftungsbeiträge an die Landwirtschaft für besondere
ökologische Leistungen; Beratung der Kantone und der
Bundesstellen bei ihren Vollzugsaufgaben; Durchführung von
Erfolgskontrollen; Errichtung, Betrieb und Qualitätssicherung
von Pärken von nationaler Bedeutung; Erarbeitung von Umsetzungs-
und Controllinginstrumenten für Pärke.
Andere Aufgaben: Spezielle, temporäre Arbeiten; Sekretariat der
Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK; Art. 24 Abs.
4 NHV, SR 451.1).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 426 177
• Investitionsbeiträge fw 53 078 022
• Finanzierung aus zweckgebundenen Fondsmitteln
Strasse fw 1 700 000
Mit dem Nachtrag II/2008 bewilligte das Parlament einen Nachtragskredit
von 7 Millionen. Dadurch konnten die offenen Verpflichtungen
gegenüber den Kantonen Ende 2008 abgebaut
werden.
Die Minderausgaben gegenüber der Rechnung 2007 sind durch
den Nachtragskredit von 20 Millionen im Jahr 2007 zum Abbau
altrechtlicher Verpflichtungen begründet.
Verpflichtungskredit Natur und Landschaft 2008–2011 (BB vom
19.12.2007) V0143.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.