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kreditverschieBungen 2008
Grundlagen
Die Finanzhaushaltverordnung sieht in Artikel 20 Absatz 5 die
Möglichkeit von Kreditverschiebungen zwischen verschiedenen
Voranschlagskrediten vor. Die Bundesversammlung muss
dem Bundesrat im Rahmen der Beschlüsse über den Voranschlag
und die Nachträge ausdrücklich die Befugnis zu solchen Kreditverschiebungen
erteilen. Die vom Bundesrat genehmigten
Kreditverschiebungen betreffen ausschliesslich das Budgetjahr.
Für das Folgejahr ist wieder von der ursprünglichen Planung
auszugehen. Mit dem Beschluss zum Voranschlag 2008 hat die
Bundesversammlung dem Bundesrat die Befugnis zu Kreditverschiebungen
im Personalbereich, bei den FLAG-Verwaltungseinheiten
und im ETH-Bereich erteilt.
Im Personalbereich sollen damit Kreditmittel, die mit dem Kredit
Beratungsaufwand für den Beizug externer Fachpersonen bewilligt
wurden, auch zur Finanzierung von eigenem, befristet angestelltem
Personal eingesetzt werden können und umgekehrt.
Dadurch wird die für einen wirtschaftlichen Mitteleinsatz erforderliche
Flexibilität geschaffen. Die Möglichkeit, Kreditverschiebungen
vorzunehmen, ist auf fünf Prozent des für Personalbezüge
und Arbeitgeberbeiträge bewilligten Kredits, maximal aber
5 Millionen begrenzt.
Die FLAG-Verwaltungseinheiten dürfen zwischen dem Investitionskredit
und dem Aufwandkredit des Globalbudgets Verschiebungen
vornehmen. Mit diesem Instrument wird ein Anreiz
für unternehmerisches Handeln dadurch geschaffen, dass die
FLAG-Einheiten nicht beanspruchte Aufwandkredite in einem
begrenzten Rahmen für Investitionen einsetzen können und
umgekehrt. Analog zur Regelung im Personalbereich wurde die
Durchlässigkeit zwischen den zwei Globalbudgetkrediten auf
fünf Prozent des Funktionsaufwandes, maximal aber 5 Millionen
beschränkt.
Im ETH-Bereich werden die zur Verfügung gestellten Mittel in
zwei Finanzpositionen aufgeteilt: dem Finanzierungsbeitrag
für den Betrieb und dem Investitionskredit für die ETH-Bauten.
Zwecks notwendiger Flexibilität werden Kreditverschiebungen
zwischen den beiden Krediten im Umfang von maximal zehn
Prozent des Investitionskredits bewilligt.
Im Personalbereich, bei dem sich die Kreditverwaltung nach den
für Globalkredite geltenden Grundsätzen richtet, haben der
Bundesrat und die von ihm ermächtigten Departemente zudem
die Möglichkeit, Kreditverschiebungen zwischen den einzelnen
Verwaltungseinheiten vorzunehmen. Diese sind jedoch nur innerhalb
der zentralen Bundesverwaltung zulässig.
Kreditverschiebungen 2008 im Personal-, FLAG- und
ETH-Bereich
Insgesamt wurden Kreditverschiebungen im Umfang von rund
23 Millionen vorgenommen. Zwei Drittel davon entfallen auf
den ETH-Bereich, bei dem 14,8 Millionen vom Finanzierungsbeitrag
zu den ETH-Bauten transferiert wurden. Damit wurde der im
Bundesbeschluss zum Voranschlag festgelegte Spielraum (10%
des Investitionskredits bzw. 15,6 Mio.) praktisch ausgenützt. Im
Personalbereich und bei den FLAG-Verwaltungseinheiten dagegen
wurde gemessen an den Vorgaben des Parlaments (maximal
5% des entsprechenden Personalkredits oder des FLAG-Funktionsaufwands)
von der Möglichkeit zur Kreditverschiebung
wie bereits im letzten Jahr nur sehr zurückhaltend Gebrauch
gemacht. Im Personalbereich haben vier Verwaltungseinheiten
insgesamt 1,4 Millionen von den Personalbezügen und Arbeitgeberbeiträgen
zum Beratungsaufwand transferiert. In umgekehrter
Richtung wurden in zwei Fällen insgesamt 0,5 Millionen
verschoben. Im FLAG-Bereich wurden sowohl Verschiebungen
von den Investitionsausgaben zum Funktionsaufwand (3,9
Mio.) als auch in die Gegenrichtung (2,7 Mio.) vorgenommen.
Insgesamt haben 9 von 24 FLAG-Verwaltungseinheiten von der
Kreditverschiebung Gebrauch gemacht. Für Details zu den einzelnen
Kreditverschiebungen siehe die Begründungen der Verwaltungseinheiten.
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