2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

318 bundesamt für Sozialversicherungen
Fortsetzung
familienergänzende Kinderbetreuung
A2310.0334 24 186 236
BG vom 4.10.2002 über Finanzhilfen für familienergänzende
Kinderbetreuung (SR 861), Art. 1.
Beim Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende
Kinderbetreuung handelt es sich um ein auf acht Jahre befristetes
Impulsprogramm. Es fördert die Schaffung zusätzlicher Plätze
für die Tagesbetreuung von Kindern, damit die Eltern Erwerbsarbeit
und Familie besser vereinbaren können. Die Finanzierung
erfolgt über zwei vierjährige Verpflichtungskredite. Der erste
Kredit, welcher 200 Millionen umfasste, ist per Ende Januar 2007
ausgelaufen. Seit Februar 2007 werden Verpflichtungen im Rahmen
des zweiten vierjährigen Verpflichtungskredites (120 Mio.
Fr.) eingegangen. Die Auszahlung der Finanzhilfen erfolgt auf
zwei bzw. drei Jahre verteilt jeweils nach Ablauf eines Beitragsjahres
auf der Basis der tatsächlichen Auslastung der Plätze.
Empfänger der Finanzhilfen sind Kindertagesstätten (vor allem
Krippen) und Einrichtungen für die schulergänzende Betreuung
(Horte, Tagesschulen, Mittagstische).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 584 446
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 32 190
• Übrige Beiträge an Dritte fw 23 569 600
Das Bundesgesetz ist auf den 1.2.2003 in Kraft getreten. Bis zum
31.12.2008 sind 1180 Gesuche um Finanzhilfen bewilligt worden,
weitere 121 Gesuche sind noch in Bearbeitung. Damit wird
insgesamt die Schaffung von 23 296 Betreuungsplätzen unterstützt.
Verpflichtungskredit «Familienergänzende Kinderbetreuung
2003–2007» (BB vom 30.9.2002) V0034.00, siehe Band 2A,
Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Familienergänzende Kinderbetreuung
2007–2011» (BB vom 2.10.2006) V0034.01, siehe Band 2A,
Ziffer 9.
förderung der ausserschulischen Jugendarbeit
A2310.0385 6 612 083
BG vom 6.10.1989 über die Förderung der ausserschulischen
Jugendarbeit (JFG; SR 446.1).
Mittels des Jugendförderungskredites wurden Trägerschaften
und Projekte von gesamtschweizerischem Interesse unterstützt.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
92
Staatsrechnung band 2b | 2008
03 Departement des Innern
Die ausserschulische Jugendarbeit vermittelt Kindern und
Jugendlichen Gelegenheit zur Persönlichkeitsentfaltung sowie
zur Wahrnehmung staatspolitischer und sozialer Verantwortung.
So wird ein hohes Mass an freiwilligem Engagement von
Jugendlichen ermöglicht. Ausserdem ist auf die Präventionswirkung
der geförderten Jugendarbeit hinzuweisen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 6 612 083
Weil die Beiträge von den subventionierten Organisationen
nicht vollständig abgerufen wurden, wurde der Voranschlagskredit
2008 nicht vollständig ausgeschöpft.
eidg. Jugendsession
A2310.0386 150 000
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 41 Abs. 1 Bst. g.
Die seit 1993 regelmässig durchgeführte Eidg. Jugendsession
stellt ein wesentliches Element der politischen Partizipation
der Jugend in der Schweiz dar. Mit der Durchführung der Eidg.
Jugendsession ist die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der
Jugendverbände (SAJV) betraut, das Patronat nimmt die Eidg.
Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) wahr und die
Budgetkontrolle erfolgt über das BSV.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 150 000
Kinderschutz/Kinderrechte
A2310.0411 995 000
Übereinkommen vom 20.11.1989 über die Rechte des Kindes
(SR 0.107). Bericht Kindesmisshandlung in der Schweiz, Stellungnahme
des Bundesrates vom 27.6.1995.
Seit 1996 und zurückgehend auf die Stellungnahme des Bundesrates
vom 27.6.1995 zum Bericht «Kindesmisshandlung in
der Schweiz» verfügt das BSV über einen Kredit zur Prävention
von Kindesmisshandlung. Mit dem Kredit werden Präventionsprojekte
und Leistungsverträge finanziert in den Bereichen Ausund
Weiterbildung, Präventionskampagnen, Information und
Sensibilisierung verschiedener Zielgruppen, Elternbildung,
Hilfe und Beratung, Public Private Partnership usw.
Das EDI hat seit 1998 die Aufgabe, die Umsetzung der von der
Schweiz 1997 ratifizierten UNO-Kinderrechtskonvention voranzutreiben.
Die dafür eingesetzten Mittel dienen der Finanzierung
von Projekten und Leistungsverträgen zur Förderung und
Umsetzung der Kinderrechte in der Schweiz.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 995 000