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815 hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen
Die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK)
wird seit 2004 nach den Grundsätzen von FLAG geführt. Im Hinblick
auf die Verselbständigung der HSK als öffentlich-rechtliche
Anstalt (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI)
per 1.1.2009 wurde der bestehende Leistungsauftrag 2004–2007
vom Bundesrat um ein Jahr bis Ende 2008 verlängert.
erfolgsrechnung
globalbudget
funktionsertrag
E5100.0001 40 490 844
• fw 40 378 344
• LV 112 500
Die im Zusammenhang mit der Aufsichtstätigkeit der HSK anfallenden
Aufwendungen werden den Betreibern der Kernanlagen
vollumfänglich verrechnet. Sie werden in Form von Gebühren
und Abgaben für die Aufsichtstätigkeit und Rückerstattungen
von Auslagen in Rechnung gestellt.
Gegenüber dem Voranschlag 2008 wurden die finanzierungswirksamen
Erträge um 9,3 Prozent (3,4 Mio.) gesteigert. Die
Ertragssteigerung ist auf Zusatzleistungen in den Bereichen
Sabotageschutz, mögliche neue Kernkraftwerke und Sachplan
geologische Tiefenlager zurückzuführen.
Die Leistungsverrechnung entspricht dem Voranschlag 2008.
Sie erfolgte an das Bundesamt für Energie (805) für die Bereitstellung
von Arbeitsplätzen und Infrastruktur für das Sekretariat der
Kommission für nukleare Sicherheit (KNS).
funktionsaufwand
A6100.0001 39 622 820
• fw 34 387 092
• nf 2 152 366
• LV 3 083 362
FLAG Verwaltungseinheiten können die im Globalbudget bewilligten
Aufwendungen oder Investitionsausgaben überschreiten,
wenn sie die Überschreitung innerhalb des Rechnungsjahres
durch nicht budgetierte, leistungsbedingte Mehrerträge decken
kann.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Gegenüber dem Voranschlag 2008 liegt der finanzierungswirksame
Aufwand um 4,2 Prozent (1,4 Mio.) höher. Der Mehraufwand
betrifft die Personalbezüge (0,6 Mio.) und die Dienstleistungen
Dritter (0,8 Mio.):
• Per 1. Januar 2008 wechselte die Sektion Sabotageschutz des
Bundesamtes für Energie zur HSK. Da diese Übernahme erst
durch die Annahme des Bundesgesetzes über das Eidgenössische
Nuklearsicherheitsinspektorat (SR 732.2) Ende 2007
bestimmt wurde, konnten die daraus entstehenden Mehrausgaben
im ordentlichen Voranschlag 2008 nicht berücksichtigt
werden.
• Aufgrund der politischen Entscheidungen bezüglich neuer
Kernkraftwerke und der Einreichung der Rahmenbewilligungsgesuche
erhöhte sich der Bedarf externer Leistungen.
Der Mehraufwand konnte weiter verrechnet werden und erfolgte
demzufolge haushaltsneutral (vgl. Kredit E5100.0001).
Der nicht finanzierungswirksame Aufwand setzt sich aus zwei
Positionen zusammen: Abschreibungen auf dem Anlagevermögen
und Erhöhung der Rückstellung für Ferien-, Überzeit- und
Gleitzeitguthaben.
• Die Abschreibungen entsprechen mit 1,88 Millionen dem
Voranschlag 2008.
• Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Aufgrund des
überproportionalen Arbeitsanfalles, insbesondere im Zusammenhang
mit möglichen neuen Kernkraftwerken, dem Sachplanverfahren
geologische Tiefenlager und den Umstellungsarbeiten
der HSK zum ENSI, nimmt der Rückstellungsbedarf
gegenüber dem Vorjahr um gesamthaft 267 872 Franken zu.
Der durchschnittliche Rückstellungsbedarf pro Vollzeitstelle
beträgt 16 845 Franken oder 209,2 Stunden. Insgesamt belaufen
sich die Rückstellungen in diesem Bereich per 31.12.2008
auf 1 718 210 Franken.
Für die Erhöhung dieser Rückstellung (0,27 Mio.) musste eine
nicht finanzierungswirksame Kreditüberschreitung (0,2 Mio.)
beantragt werden, da der benötigte Kredit im Globalbudget
Funktionsaufwand nicht vollständig kompensiert werden
konnte. Die entsprechenden Personalaufwendungen konnten
den Betreibern der Kernanlagen verrechnet werden.
Der Umfang der Leistungsverrechnung entspricht etwa dem
Voranschlag 2008.