2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten ... - EFV - admin.ch

402 bundesamt für Justiz
Fortsetzung
Abschreibungen Verwaltungsvermögen
A2180.0001 400 563
Abschreibungen aus dem Investitionskredit «A4100.0001 Investitionen
Sachanlagen» für aktivierte Software-Eigenentwicklung.
• Abschreibungen Software nf 400 563
einlage rückstellungen aufgelaufene Zeitguthaben
A2190.0010 45 942
Rückstellungen für aufgelaufene Zeitguthaben.
• Rückstellung für Ferien-, Überzeit- und
Gleitzeitguthaben nf 45 942
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Insgesamt belaufen
sich die gesamten Rückstellungen in diesem Bereich auf
1,9 Millionen.
Die Erhöhung der Rückstellung ist auf die Auswirkungen der
Lohnmassnahmen 2008 zurückzuführen.
betriebsbeiträge an erziehungseinrichtungen
A2310.0151 65 852 268
BG vom 5.10.1984 über die Leistungen des Bundes für den Strafund
Massnahmenvollzug (LSMG, SR 341); V vom 21.11.2007 über
die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV, SR 341.1).
Beitragssatz: 30 Prozent der Personalkosten des in Erziehung,
Schule und Berufsausbildung tätigen Personals. Die Berechnung
des Beitrags erfolgt in pauschalierter Form. Empfänger der Beiträge
sind die Erziehungsheime.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 65 852 268
Im Jahr 2008 wurden die Beiträge als Folge der NFA erstmals auf
der Basis der mit den Kantonen eingegangenen Leistungsvereinbarungen
pauschaliert ausgerichtet. Zur Berechnung des Beitrages
wurden die anerkannten Aufenthaltstage des Vorjahres beigezogen.
Die von der IV subventionierten Aufenthaltstage hatten
somit letztmals in vollem Umfang ihre Auswirkung auf die
Berechnung. Daher fällt der Beitrag 2008 tiefer als budgetiert aus.
Jahreszusicherungskredit «Betriebsbeiträge an Erziehungseinrichtungen»
J0022.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Modellversuche
A2310.0152 1 279 908
BG vom 5.10.1984 über die Leistungen des Bundes für den Strafund
Massnahmenvollzug (LSMG, SR 341); V vom 21.11.2007 über
die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV, SR 341.1).
Entwicklung und Erprobung neuer Methoden und Konzepte im
Straf- und Massnahmenvollzug. Unter die anerkannten Projekt-
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
04 Justiz- und Polizeidepartement
und/oder Auswertungskosten fallen Personalaufwendungen,
Sach- und allenfalls für den Modellversuch zwingend notwendige
Investitionskosten. Empfänger sind Kantone oder private
Institutionen. Bei Modellversuchen in bestehenden Einrichtungen
werden nur die projektbedingten Mehrkosten anerkannt.
Die Beiträge sind auf höchstens 80 Prozent der anerkannten Projekt-
und/oder Auswertungskosten beschränkt.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 279 908
Beiträge an zwei laufende und einen erweiterten Versuch (Ausdehnung
auf die lateinische Schweiz).
Verpflichtungskredit «Modellversuche 2000–2004» (BB vom
13.12.2000) V0047.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Modellversuche ab 2005» (BB vom
13.12.2000/18.8.2004) siehe Band 2A, Ziffer 9.
beiträge an internationale Organisationen
A2310.0153 1 065 794
Statut vom 31.10.1951 der Haager Konferenz für internationales
Privatrecht (SR 0.201); Grundstatut vom 15.3.1940 des Internationalen
Instituts für die Vereinheitlichung des Privatrechts
(SR 0.202); Protokoll vom 25.9.1950 über die Internationale
Kommission für das Zivilstandswesen (CIEC, mit Zusatzprotokoll,
SR 0.203); BB vom 7.10.2005 über die Genehmigung
und die Umsetzung des Strafrechts-Übereinkommens und des
Zusatzprotokolls des Europarates über Korruption.
Die Beiträge setzen sich einerseits aus der Zahlung der Jahresbeiträge
an den «Groupe d’Etats contre la Corruption» (GRECO)
des Europarates, die Haager Konferenz, die Internationale Kommission
für das Zivilstandswesen (CIEC), das Internationale Institut
für die Vereinheitlichung des Privatrechts (UNIDROIT) und
andererseits aus dem Beitrag an die allgemeinen Verwaltungskosten
von Schengen zusammen.
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 1 065 794
Da die Ratifikation der Assoziierungsabkommen von Schengen/Dublin
durch die EU im März stattgefunden hat, wurde
der Grundbeitrag der Schweiz an Schengen/Dublin nur anteilig
fällig.
beiträge an Verbrechensopfer
A2310.0154 151 795
Opferhilfegesetz vom 4.10.1991 (OHG; SR 312.5), Art. 18; Opferhilfeverordnung
vom 18.11.1992 (OHV; SR 312.51), Art. 8.
Die Beiträge gehen an gesamtschweizerische oder sprachregionale
Ausbildungsveranstaltungen für Personen, die in der Opferhilfe
tätig sind, wie z.B. Sozialarbeitende oder Psychologinnen
und Psychologen.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 33 496
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 676
• Übrige Beiträge an Dritte fw 117 624