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605 eidgenössische Steuerverwaltung
Fortsetzung
Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer lagen mit 20 512 Millionen
um 42 Millionen (0,2%) über dem Voranschlag. Gegenüber
dem Vorjahr resultierte ein Zuwachs um 828 Millionen (4,2%).
Die Mehrwertsteuereinnahmen ergeben sich aus folgenden Positionen:
in Millionen
• Abrechnungen Soll (Guthaben ESTV) 17 647
• Abrechnungen Haben (Vorsteuerüberschüsse) -9 569
• Ergänzungsabrechnungen 711
• Gutschriften -378
• Bussen 5
• Verzugszins 76
• Vergütungszins -12
• Einfuhrsteuer (Eidg. Zollverwaltung) 12 293
• Kompensationszahlungen Samnaun und Tschlin 7
• Liquiditätsauszahlungen an Fürstentum Liechtenstein -67
• Liquiditätseinzahlungen des Fürstentums Liechtenstein 14
• Anteil Fürstentum Liechtenstein am Poolertrag -213
• 2 Zwischentotal
20 515
Bei den Liquiditätszahlungen Fürstentum Liechtenstein handelt
es sich um die Zahlungen zwecks Ausgleich des am Ende des
Monats beim Fürstentum Liechtenstein bestehenden Liquiditätsengpasses
(mit einer Auszahlung an das Fürstentum Liechtenstein
in der Höhe des Engpasses) oder Liquiditätsüberschusses
(mit einer Einzahlung durch das Fürstentum Liechtenstein
in der Höhe des Überschusses). Ein geringer Teil der 20 515 Millionen
stammt aus der deutschen Enklave Büsingen am Hochrhein.
Gemäss dem am 4.9.2001 rückwirkend auf den 1.1.1999 in
Kraft getretenen Abkommen zwischen dem Bundesrat und der
Regierung der Bundesrepublik Deutschland richtet die Schweiz
der Gemeinde Büsingen einen Anteil an den Mehrwertsteuereinnahmen
aus. Als Ausgleich für seine Leistungen an Büsingen
wird auch der Kanton Schaffhausen entschädigt. Im Rechnungsjahr
waren Zahlungen in Höhe von rund 2,6 Millionen fällig.
Die Einnahmen beinhalten Debitorenverluste von insgesamt
202 Millionen (siehe auch A2111.0249). Für die Ermittlung der
Einlagen in den «Fonds für die Eisenbahngrossprojekte» und in
die Spezialfinanzierungen für die AHV und die Krankenversicherung
massgebend sind allerdings die Einnahmen nach Abzug
der Debitorenverluste. Die Netto-Einnahmen – also die für die
Finanzierung von Aufgaben effektiv zur Verfügung stehenden
Mittel – betragen insgesamt 20 310 555 350 Franken und teilen
sich folgendermassen auf:
• Allgemeine Bundesmittel 16 466 281 583
• Parteientschädigungen -188 458
• Krankenversicherung (5 %) 866 646 399
• MWSt-Prozent für die AHV (83 %) 2 212 643 151
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung band 2b | 2008
06 Finanzdepartement
• Bundesanteil am AHV-Prozent (17 %) 453 191 971
• Einlage in den Eisenbahnfonds 311 980 704
Betreffend Einlage in den «Fonds für die Eisenbahngrossprojekte»
siehe auch den Kommentar zu A4300.0129 sowie die Sonderrechnung
«Fonds für die Eisenbahngrossprojekte», Band 4,
Ziffer 1; in Bezug auf die Spezialfinanzierung für die AHV den
Kommentar zu A2300.0105 sowie den zweckgebundenen Fonds
«Alters- und Hinterlassenenversicherung» im Fremdkapital,
Band 3, Ziffer B41; betreffend die Spezialfinanzierung für die
Krankenversicherung den zweckgebundenen Fonds «Krankenversicherung»
im Fremdkapital, Band 3, Ziffer B41.
entgelte
E1300.0010 765 569
V vom 25.11.1974 über die Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren
(SR 313.32), Stand am 14.10.2003.
Entschädigungen im Verwaltungsverfahren sowie Einnahmen
aus der internen Gebührenverordnung.
• Übrige Rückerstattungen fw 4 039
• Übrige Entgelte fw 761 530
Mit Einnahmen aus Kostenrückerstattungen von 761 530 Franken
wurden 76,2 Prozent des Voranschlages erreicht. Die ESTV
hat ihre Aktivitäten in diesem Bereich aufgrund einer Reorganisation
reduziert. Im Vergleich zum Vorjahr entstand ein Minderertrag
von 27 000 Franken.
wehrpflichtersatzabgabe
E1300.0116 140 456 234
BG vom 12.6.1959 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG;
SR 661). Letzte massgebende Tarifrevision: Änderung vom
4.10.2002.
• Wehrpflichtersatzabgabe fw 140 456 234
Der Betrag bezieht sich auf das Ersatzjahr 2007. Aufgrund des Wirtschaftswachstums
in der Schweiz sind die Einkommenserträge
gestiegen. Die Ersatzabgabe (3 %) basiert auf dem Reineinkommen
der Ersatzpflichtigen. Des Weiteren werden bei sehr guter
Wirtschaftslage vermehrt Dienstverschiebungen – welche auch
zur Ersatzpflicht führen – beantragt bzw. von der Armee bewilligt.
durchführung der Stempelabgaben in liechtenstein
E1300.0117 682 170
BG vom 27.6.1973 über die Stempelabgaben (StG; SR 641.10).
Vertrag vom 29.3.1923 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum
Liechtenstein über den Anschluss des Fürstentums an das
schweizerische Zollgebiet. Letzte massgebende Revision des
Tarifs: am 2.11.1994, in Kraft seit dem 1.5.1995.
1 Das Total dieser Einnahmenanteile entspricht aus Rundungsgründen
nicht exakt den ausgewiesenen Gesamteinnahmen von 20 512 284 244
Franken.
2 Das Total der angegebenen Positionen entspricht aus Rundungsgründen
nicht exakt dem ausgewiesenen Zwischentotal von 20 515 Millionen.